BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 08. September 2020

Grüne Fraktion begrüßt Beschluss zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrages

Madeleine Henfling: Ein erster Schritt in die richtige Richtung

Heute beschloss das rot-rot-grüne Kabinett das Thüringer Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrags und damit die Anpassung des Rundfunkbeitrags für die Periode von 2021 bis 2024. Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, begrüßt diese Entscheidung.

„Der heutige Beschluss des Kabinetts zur Anpassung des Rundfunkbeitrags ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der Beitrag macht es möglich, dass die öffentlich-rechtlichen Sender unabhängig von Einschaltquoten und Werbeaufträgen ein Programm anbieten können, das den verfassungsrechtlichen Anforderungen gegenständlicher und meinungsmäßiger Vielfalt entspricht.“

„Wir haben in Deutschland ein hohes journalistisches Qualitätsniveau und einen hochwertigen öffentlichen Rundfunk, der seinem Auftrag nachkommt und sich die Aufklärung und Information der Bevölkerung auf die Fahnen geschrieben hat. Die Erhöhung spiegelt ganz einfach die gestiegenen Kosten für Produktionen sowie Tarifanpassungen wider,“ so Henfling abschließend.