BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 06. Juli 2023

 

 

Gesetzentwurf für ein Amt für Integration und Migration ist ein Meilenstein

Astrid Rothe-Beinlich: Zentral sind Bündelung von Zuständigkeiten und Willkommenskultur

 

In der heutigen Plenarsitzung wurde der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuordnung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich von Integrations- und Migrationsangelegenheiten in erster Lesung beraten.

„Mit der Überweisung dieses Gesetzentwurfes, welcher maßgeblich die Errichtung eines Amtes für Migration und Integration beinhaltet, ist ein erster Meilenstein auf dem Weg hin zur Bündelung von Zuständigkeiten in diesen Bereichen geschafft. Ziel ist es, eine Willkommenskultur institutionell zu etablieren, Geflüchteten eine gute Unterbringung und Schutz zu gewähren, bürokratische und faktische Hürden abzubauen und eine einfachere Arbeitsmarktintegration zu ermöglichen. Mit dem Amt für Migration und Integration schaffen wir eine Struktur, die ein besseres und effizienteres Miteinander für alle ermöglicht und gehen einen Schritt voran in eine menschenrechtsorientierte Zukunft“, betont Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Migration und Integration der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Der Ausschuss wird voraussichtlich morgen eine umfangreiche schriftliche Anhörung zu dem Gesetz beschließen. „Wir sind sehr gespannt auf die Stellungnahmen und Anregungen mit Blick auf die Gesetzesinitiative“, so Rothe-Beinlich weiter. „Es ist uns klar, dass eine Hürde für Menschen auch der Rassismus ist, der ihnen leider vielerorts in Thüringen begegnet. Dem gilt es konsequent entgegenzutreten, um Thüringen für Geflüchtete und Zuwanderung von Fachkräften gleichermaßen lebenswert und attraktiv zu machen“, schließt die Grünenpolitikerin.

 

        Mit freundlichen Grüßen

 

Anika Schidda

Pressesprecherin