BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 04. Juli 2023

 

 

Über 600 Beschwerden und Bitten 2022 im Thüringer Petitionsausschuss

Olaf Müller: Mehr Anträge bedeuten mehr Beteiligung und bessere Lösungen für alle Bürger*innen

 

Über 600 Beschwerden und Bitten haben den Thüringer Landtag im Jahr 2022 erreicht, wie heute in der Vorstellung des Petitionsberichtes ersichtlich wurde. Die Themen der eingereichten Petitionen erstrecken sich von Kinderlärm auf Spielplätzen, über den Erhalt von Artenvielfalt an Straßen bis hin zu einem Rodungsstopp eines Wäldchens in Meiningen.

„Wir erarbeiten im Petitionsausschuss Lösungen. So konnte der Petition des Thüringer Entomologenverbandes e.V. entsprochen werden, zukünftig Straßenrandstreifen insektenfreundlicher zu bewirtschaften. Heißt, demnächst wird nur noch einen Meter am Straßenrand gemäht, anstatt vier Meter. In diesem Fall konnten wir  Lebensräume von Tier- und Pflanzenarten an den Straßen sichern und die Artenvielfalt stärken“, erklärt Olaf Müller, petitionspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

„Viele Bürger*innen nutzen noch immer nur privatisierte Plattformen. Die privaten Anbieter können zwar eine Aufmerksamkeit und Empörung suggerieren, mehr aber auch nicht. Politisch zu klären und zu lösen sind nur die Petitionen im Landtag. So funktioniert Demokratie – mehr Anträge bedeuten mehr Beteiligung und bessere Lösungen für alle Bürger*innen. Mein Appell: Sich zu beteiligen, sich einzumischen, um nicht faschistischen Parolen auf den Leim zu gehen“, betont Müller abschließend.

           

 Mit freundlichen Grüßen

 

Anika Schidda

Pressesprecherin