BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Erfurt, 06.04.2023
Pressemitteilung
Verdopplung
der Flughafensubventionen ist ungerecht
Investitionen in
flächendeckende Mobilität brauchen Vorrang
Die
angekündigte Erhöhung des Infrastrukturministeriums für den
Flughafen Erfurt-Weimar kommentiert Ann-Sophie Bohm,
Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
folgendermaßen:
„Die
Verdopplung der Subventionen für den Flughafen auf fast
sechs
Millionen Euro ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die
kaum Zugang
zu Öffentlichem Nahverkehr in Thüringen haben. Noch immer
hält der
Bus in vielen Gemeinden Thüringens nur ein paar Mal am Tag,
weil der
ÖPNV im Land chronisch unterfinanziert ist. Das Land gibt
immer noch
zu wenig Geld für Bus- und Straßenbahnverkehr aus, während
die
Millionen für den schlecht genutzten Flughafen locker
sitzen. Dabei
nutzen gerade mal 140.000 Passagiere jährlich den Flughafen.
Pro
Fluggast gibt das Land künftig mehr als 43 Euro aus,
wesentlich
mehr, als pro Fahrgast zur ÖPNV-Finanzierung an die Kommunen
weitergereicht wird. Das geht auch zu Lasten der Kommunen,
die die
steigenden Kosten selbst tragen müssen und so kaum eine
Angebotsverbesserung realisieren können. Diese
Ungleichbehandlung
von Fahrgästen muss beendet werden. Angesichts der Erhöhung
der
Flughafensubventionen fordere ich das
Infrastrukturministerium auf,
auch die Zuschüsse für den ÖPNV zu verdoppeln. Nur so können
endlich alle Menschen in Thüringen Zugang zum Busverkehr
bekommen
und auch ohne Auto mobil sein. Nur so können die erhöhten
Energie-,
Material- und Personalkosten der Busunternehmen ausgeglichen
und die
Kommunen entlastet werden."
„Flugverkehr ist nicht nur
teuer, sondern auch klimaschädlich. Bis Ende 2024 dürfen
Regionalflughäfen keine Subventionen aus der öffentlichen
Hand mehr
erhalten. Die Erhöhung der Subventionen für den Flughafen
ist auch
vor diesem Hintergrund unverständlich. Stattdessen ist das
Infrastrukturministerium aufgefordert, einen
Subventionsreduktionspfad für den Flughafen Erfurt-Weimar
auf den
Weg zu bringen. Das Geld ist für Investitionen in Bus-,
Schienen-
und Radverkehr besser aufgehoben", so Bohm abschließend.
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