Corona Bundes-Notbremse soll Ende Juni auslaufen

Mit Blick auf die sinkenden Ansteckungszahlen will die
Bundesregierung die so genannte Corona-Notbremse Ende Juni
beenden. Bundeskanzlerin Merkel sagte, die Regelung könne jetzt
auslaufen. Die bundesweit einheitlichen Bestimmungen für
Pandemie-Beschränkungen sind bis 30. Juni befristet und
müssten vom Parlament verlängert werden. Auch Vizekanzler
Scholz hatte sich für ein Auslaufen der Regelung ausgesprochen.
Merkel betonte, die Bundesnotbremse habe sehr zur Klarheit
beigetragen und geholfen, die dritte Welle der Pandemie zu
bremsen. Sie fügte hinzu, sollten die Infektionen etwa durch
Virus-Mutationen wieder steigen, könnte die Regelung jederzeit
aktiviert werden. - Die Notbremse wurde im April verabschiedet.
Sie sollte in Gebieten mit hoher Corona-Inzidenz bundesweit
einheitliche Vorgaben etwa zu Ausgangssperren durchsetzen. Der
Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages, der
CDU-Politiker Rüddel, schlug eine Verlängerung der Regelung
vor, damit im Falle steigender Inzidenzen schnell reagiert
werden könne.

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