CDU-Fraktion will Musik- und Jugendkunstschulen dauerhaft sichern

Worm: „Unsere Einrichtungen brauchen langfristige Zusagen“

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will Musik- und Jugendkunstschulen dauerhaft fördern. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wird in dieser Woche auf Initiative der Christdemokraten im Landtag beraten. „Thüringen ist ein Musikland. Ziel ist es, die Musikschulen in kommunaler Trägerschaft sowie zahlreiche privat getragene Musik- und Jugendkunstschulen rechtssicher und dauerhaft abzusichern“, so der CDU-Abgeordnete Henry Worm. Bislang könne das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. „Thüringen braucht ein Gesetz, dass deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibt“, so Worm weiter.

Seit 2008 ist es Thüringen nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. „Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs seien seitdem noch möglich“, so Worm. Das allerdings stelle für die öffentlich geförderten Musik- und Jugendkunstschulen keine stabile Finanzierungsquelle dar. Eine dauerhaft verlässliche Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen existiert beispielsweise in Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt, nicht aber in Thüringen. Diese Lücke soll laut Worm mit dem nun vorgelegten Gesetzentwurf geschlossen werden.

In Thüringen existieren 25 Musikschulen in kommunaler Trägerschaft, ferner zahlreiche privat getragene öffentliche Musikschulen sowie 13 Jugendkunstschulen. „Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag im Bereich der musikalischen Früherziehung bis hin zur Vorbereitung auf ein musikalisches oder künstlerisches Hochschulstudium“, so auch CDU-Fraktionschef Mario Voigt. „Die Einrichtungen helfen Kindern und Jugendlichen dabei, ein nachhaltiges Interesse an Musik und Kunst zu entwickeln, ihr eigenes musisches und künstlerisches Potential zu entdecken und zu entfalten.“

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

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