CDU-Fraktionschef zufrieden mit Regierungsprogramm der Union

Voigt: „Aufbruchsstimmung für Deutschland“

Erfurt – „Wir wollen, dass Deutschland stark aus der Krise kommt. Dafür braucht es eine neue wirtschaftliche Dynamik und die Unterstützung unserer Familien. Dieses Programm ist ein Vorschlag für eine Aufbruchsstimmung für Deutschland.“ Das hat der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, zu dem heute in Berlin vorgestellten Regierungsprogramm von CDU und CSU gesagt. Voigt hatte in den letzten Wochen mehrere inhaltliche Vorschläge zum Wahlprogramm der Union gemacht und zeigte sich sehr zufrieden über die Ergebnisse.

Das Programm gründet laut Voigt auf einem zentralen Aufstiegsversprechen für Familien. „Wir werden es unseren Familien leichter machen. Dabei geht es um die wichtigen Dinge: Zeit füreinander, Sicherheit, mehr finanzielle Spielräume, gute Schule und Kindergärten“, sagte Voigt. „Beim Grundfreibetrag sollen Kinder Erwachsenen steuerlich gleichgestellt, der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende verdoppelt und eine neue Generationenrente eingeführt werden.“ Voigt hatte sich besonders dafür eingesetzt, Familien den Traum von den eigenen vier Wänden zu ermöglichen. Sein Vorschlag für Freibeträge findet sich auch im Wahlprogramm.

Auch die wirtschaftspolitischen Impulse des CDU-Fraktionsvorsitzenden wurden im Wahlprogramm der Union aufgenommen. „Wir müssen in einigen Bereichen schneller, besser und mutiger werden. Das hat die Corona-Krise gezeigt“, erklärte Voigt. Dabei gehe es jedoch nicht darum, „Deutschland auf den Kopf zu stellen“, wie andere Parteien dies anstrebten, so der CDU-Politiker mit Blick auf die verbots- und umverteilungsfixierten Programme von Grünen und Linken. „Wir brauchen mehr Angebote statt Verbote“, fasste Voigt zusammen.

Ob die Beschleunigung von Infrastrukturprojekten im ländlichen Raum, mehr Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen oder Bundesbehörden in den neuen Bundesländern – die Vorschläge finden sich alle im Programm. Auch die „one in, two out”-Regel zum Bürokratieabbau hätten ihre landespolitische Entsprechung in der Fraktionsarbeit, so der CDU-Politiker. Voigt zeigte sich zuversichtlich, mit den inhaltlichen Vorschlägen des Programms eine gute Kombination aus Erneuerung und Stabilität gefunden zu haben.

Felix Voigt

Pressesprecher

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