Bundesregierung erwägt Ende der Coronanotbremse zum 30. Juni
Montag, 31. Mai 2021
Berlin – Angesichts der deutlich sinkenden Coronaansteckungszahlen erwägt die Bundesregierung ein baldiges Ende der bundesweiten Notbremsenregelung. Es gebe „aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30. Juni auslaufen zu lassen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert heute in Berlin. Zur Begründung verwies er auf die „sehr erfreuliche Entwicklung der letzten Wochen“.
Der weitere Umgang mit der Bundesnotbremse sei aber „natürlich abhängig von der pandemischen Entwicklung“, fügte Seibert hinzu. Die derzeit gültige Regelung zur Bundesnotbremse ist bis 30. Juni befristet und müsste vom Parlament verlängert werden, wenn sie weiter gelten soll.
Die Notbremse wurde im April verabschiedet mit dem Ziel, in Gebieten mit hoher Coronainzidenz bundesweit einheitliche Vorgaben für Coronaschutzmaßnahmen durchzusetzen. Dazu zählen Regelungen zu Ausgangssperren und zu Kontaktbeschränkungen.
Sympathien für ein Auslaufen der Bundesnotbremse gibt es auch in der CDU-Führung. „Ich persönlich sehe keinen Grund, dass die Notbremse weiter notwendig ist“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach den Gremiensitzungen seiner Partei mit Blick auf das Auslaufen der Regelung Ende Juni. Er erwarte für die kommende Tage eine Entscheidung der Bundesregierung.
Ärzteblatt am 31.05.2021
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