Montag, 10. Dezember 2012

Politik kann schon wunderlich sein


Unlängst hatte ich im Anschluss an den Bundesparteitag der Piraten hier meine Meinung zum Ausdruck gebracht. Mit der Absicht, gleiches auch nach den Parteitagen der CDU und nun dem der SPD zu tun. Und komme zu der Einsicht, dass mir (wieder einmal) die Zeit davonläuft.
Dabei ist es bei näherer Betrachtung eigentlich gar nicht so sehr die Zeit, die schneller ist als meine Überlegungen, sondern offenbar eine falsche Vorgehensweise in der Verarbeitung der Geschehnisse. Ich bin – oder war – der Auffassung, erst die Medienberichte zu einem Ereignis sammeln zu müssen, um anschließend das Gesammelte zu sichten und daraus eine eigene Meinung zu produzieren. Und das wiederum deshalb, weil die Autoren der verschiedenen Berichte unterschiedliche Schwerpunkte setzen, manches dabei überhaupt weglassen, was anderen wichtig erscheint, oder das Geschehene auch unterschiedlich bewerten. Phoenix bietet zwar Life-Berichte, aber die Zeit kann ich mir nicht nehmen, um den Verlauf eines solchen Bundesparteitages insgesamt zu verfolgen.
Immerhin aber hatte ich zum Beispiel vom Abschluss des Bundesparteitag der CDU u.a. die Verabschiedung der Delegierten durch Bundeskanzlerin Angela Merkel mitbekommen, die den Teilnehmern aufgab: „Geht also jetzt nachhause und berichtet dort über das hier Erlebte“. Und nun bin ich neugierig, ob und in welcher Art die Delegierten aus Nordhausen berichten werden. (Aber das nur nebenbei.)
Inzwischen aber scheint es mir doch besser, nicht bis zum Abklingen der Berichterstattung über Ereignisse wie den erwähnten zu warten, sondern zu versuchen, mich sporadisch zu informieren. Und zu überlegen.
Und dazu gibt mir nun aktuell ein „Spiegel.online“-Bericht Anlass, der sich zwar nicht auf einen Parteitag von CDU oder SPD oder auf Deutschland bezieht, sondern mit einem Vorgang in Italien: „Italiens Schreckgespenst“ lautet die Titelzeile. Und handelt von der Absicht Silvio Berlusconis, sich erneut um das Amt des italienischen Regierungschefs zu bewerben. Und darüber wird in einer Art berichtet, als wäre damit schon sicher, dass ihm diese Absicht auch gelingt. „Es ist der reine Wahnsinn“ soll sich danach der Chef der italienischen Christdemokraten empört haben, und „Jemand will, dass Italien wie Griechenland endet“ äußert der Mann darüber hinaus. Und nach diesem Bericht ist damit das Chaos in Italien vorprogrammiert. (Ich setzte als bekannt voraus, warum es zu dieser Situation kommen kann.)
Für mich ist dieser Vorgang bezeichnend für ein Dilemma in der Demokratie, die hier ganz besonders krass offensichtlich wird: Jeder, der die Politik in Italien und die Zeiten Berlusconis als Regierungschef (bisher 4x) verfolgte, weiß um dessen Amtsführung. Und auch um dessen Charakter und persönliche Lebensführung (die Medien berichteten ja ausführlich genug). Wenn sich dieser Mann nun erneut um das Amt des Regierungschefs bewirbt und die Angst groß ist, dass diese Bewerbung Erfolg haben könnte, wirft das ein bezeichnendes Licht auf die Politik und deren Vertreter in Italien. Allein schon, dass man für möglich hält, dass Berlusconi erneut zum Ministerpräsidenten ernannt werden und das Vertrauen des Parlaments erhalten könnte, ist für deutsche Vorstellungen nicht nachvollziehbar. Es bliebe dann die Frage, wie die Bürger Italiens reagieren, die ja schon während seiner vierten Amtsperiode teilweise vehement gegen ihn demonstrierten. Und europaweit, wie sich eine erneute Ära Berlusconi auf die Europäische Gemeinschaft auswirken könnte.
Und nach diesen Ausflug nach Italien will ich weiter meinen Überlegungen über die sich abzeichnenden Vorbereitungen auf die Bundestagswahl 2013 nachhängen. Stoff genug gibt es da ja nach den Parteitagen der CDU und SPD.

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