Sonntag, 30. Dezember 2012

Parteien verlieren an personellen Rückhalt


Den Parteien geht es ähnlich wie den ländlichen Gegenden im Lande: sie verlieren teilweise dramatisch an Menschen, die einst ihr lebendes Fundament bildeten. Die Süddeutsche Zeitung berichtete gerade gestern unter dem Titel „Einsam in Suhl“ über zurückgehende Bevölkerungszahlen, besonders im Osten Deutschlands. Ganze Landstriche seien von Entvölkerung bedroht, liest man da. Mit aller Kraft würden sich die Gemeinden gegen den Trend stemmen - doch häufig bleibt eine bittere Erkenntnis.

Nun geht es mir weniger um den Bevölkerungsschwund in Ostdeutschland, den ich hier lediglich in der Analogie zur Entwicklung der Mitgliederzahlen der Bundestagsparteien sehe – ausgenommen denen der Grünen. Wenn ich nun davon ausgehe, dass sich die Gemeinden auf dem Lande und insbesondere in Ostdeutschland wirklich gegen den Trend stemmen, überlege ich zunächst vergeblich, was eigentlich die Parteien tun, um den Trend bei ihrer negativen Mitgliederentwicklung aufzuhalten?

Es muss hier nicht erklärt werden, was Aufgabe von Bundespolitikern ist. Schon gar nicht den Mitgliedern der Partei, der sie zugehören.. Es scheint diesen Mitgliedern an der Basis aber sehr viel weniger bekannt, dass es eigentlich ihre Aufgabe sein sollte, der Öffentlichkeit die von ihren Politikern in Berlin gemachte Politik zu erklären und Verständnis dafür zu vermitteln.Und damit für ihre Partei zu werben. Das fällt den Parteien scheinbar erst jeweils unmittelbar vor einer Wahl ein. Wie gerade jetzt in Niedersachsen. Die Politik einer Partei wirklich verständlich zu machen, ist das aber sicher unzureichend.

Das gilt derzeit vor allem für die FDP, die befürchten muss, bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr über die 5Prozent-Grenze zu kommen. Daran wird vermutlich auch das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar nichts ändern. Von der Medien die Vorstellung vermitteln, sie würde ganz grundsätzlich und besonders für die FDP eine Signalwirkung haben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ anlässlich des Bundesparteitages der CDU Anfang Dezember erkennen, was sie sich zum Beispiel als Aufgabe der Delegierten nach diesem Parteitag vorstellt, als sie diese mit dem Auftrag entließ: „Fahren Sie nachhause und berichten Sie, was Sie hier erlebten“ Es waren auch Delegierte aus Nordhausen unter den Teilnehmern dieses Parteitages. Gehört hat man von ihnen nach deren Rückkehr allerdings nichts. Warum eigentlich nichts?

Und wenn ich im lokalen Bereich bleibe, fällt mir immer der Name Manuel Thume ein, der einstens als Vorsitzender der Jungen Union für diese und damit für die CDU warb. In einer Weise, von der ich damals vermutete, er wolle sich selbst inszenieren. Und nach seinem Wechsel zur FDP einsah, dass genau diese Art Engagement geeignet war, eine Partei im Gespräch zu halten. Einmal noch, als er in diesem Jahr für das Amt des Landrats kandidierte, warb er (neben Martin Höfer) für sich und seine Partei in gereifterer Art, um sich danach nur noch hin und wieder als stellvertretender Verbandsvorsitzender seiner Partei zu äußern. Schade eigentlich, denn eine wirkliche Werbung für die Partei ist das sicher nicht.

Um abschließend noch einmal auf die negative Mitgliederentwicklung der Bundestagsparteien zurück zu kehren, wird mitunter vermutet, dass sich darin weniger Politikverdrossenheit ausdrücke, als vielmehr Gleichgültigkeit. Oder Resignation? Von der Berliner Koalition liest und hört man nur von Dauerquerelen, von der FDP von Personaldebatten und einer Politik, die unpopulär ist und von der SPD vornehmlich von einem Spitzenkandidaten, bei dem es mehr um seine Nebeneinkünfte geht und nun um das Gehalt des Bundeskanzlers (dem anscheinend jedes Gespür für die Stimmung beim Wahlvolk fehlt) während die Grünen davon zu profitieren scheinen.. Einzig die Bundeskanzlerin steht über Allem. Nur sie allein vermag keinen neuen oder erfrischenden Wind in der politischen Landschaft zu entfachen. Man kann auf die Entwicklung in 2013 gespannt sein.

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