Mittwoch, 12. Dezember 2012

Nicht schön, aber ehrlich (Zum Haushalt des Landkreises Nordhausen)

 Nordhausen (pln 306/12). Nachdem der Kreistag gestern Abend den Haushalt für 2013 beschlossen hat, blickt Landrätin Birgit Keller in Richtung Freistaat. „Wir erwarten nun, dass sich  das Landesverwaltungsamt zu unserem vorgelegten Haushalt positioniert und ihn auch genehmigt. Dieser Haushalt ist zwar nicht schön, aber ehrlich.“ Denn betrachtet man allein das nackte Zahlenwerk, weist der Etat ein Defizit von fast 4,4 Millionen Euro aus. In der Haushaltssatzung hat der Kreistag deshalb festgelegt, dass ein Teil des Haushalts zunächst nur zu 85 Prozent zur Bewirtschaftung freigegeben ist. 15 Prozent sind gesperrt – dies betrifft rund 12 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt, der insgesamt rund 107 Millionen Euro umfasst. So sollen im Laufe des Jahres die 4,4 Millionen Euro eingespart werden. „Mit dem nun vorgelegten Haushalt wollen wir dem Land zeigen, dass wir nicht einfach nur die Hände heben, sondern bereit sind, im Interesse der Menschen, die in unseren Städten und Gemeinden leben, Verantwortung zu übernehmen“, so Landrätin Keller. „Unser Haushalt orientiert sich an den Leistungen, die wir für unsere Einwohner erbringen, vor allem eben auch im sozialen Bereich. Und deshalb danke ich dem Kreistag dafür, dass sie sich mehrheitlich zu dem Haushalt bekannt haben, denn auch im kommenden Jahr wollen wir beispielsweise freie Träger unterstützen, was uns ohne Haushalt nicht möglich gewesen wäre.“ Die Diskussion im Kreistag zeigte auch, dass vor allem im Vermögenshaushalt kaum Spielraum ist und deshalb Baumaßnahmen wie die Fertigstellung der Grundschule in Großwechsungen auf zwei Jahre gestreckt werden müssen, was Landrätin Keller zutiefst bedauert. „Es kann nicht sein“, so Birgit Keller weiter, „dass in den letzten Jahren viel in die Infrastruktur investiert wurde und wir perspektivisch zwar auf schöne Hüllen schauen, aber uns die Inhalte dafür nicht mehr leisten können. Und wie man am Beispiel von Großwechsungen sieht, können wir uns manchmal nicht mal die schöne Hülle leisten.“

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