Nordhäuser Amtsblatt „Ratskurier“ ab kommenden Jahr digital

Nordhausen (psv) Das Nordhäuser Amtsblatt „Ratskurier“ ist eine Informationsquelle für Entscheidungen, Beschlussfassungen, Ausschreibungen und Entwicklungen in der Stadt Nordhausen. Bisher wurde das Amtsblatt der Stadt Nordhausen über die kostenfreie Wochenzeitschrift „Wochenchronik“ an alle Haushalte der Stadt und seiner Ortsteile verteilt. Ab dem kommenden Jahr 2020 wird das Verteilen via Zeitung eingestellt und künftig öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes auf der Homepage der Stadt Nordhausen veröffentlicht.

„Unabhängig davon, in welcher Form der Ratskurier veröffentlicht wird, er muss gemäß § 21 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in Verbindung mit der Thüringer Bekanntmachungsverordnung (ThürBekVO) sowie § 16 Hauptsatzung der Stadt Nordhausen veröffentlich werden. Wir orientieren uns bei der Umstellung des Ratskuriers künftig am Landkreis Nordhausen, der sein Amtsblatt seit Jahren digital vertreibt“, so Lutz Fischer, Pressesprecher der Stadt Nordhausen.

Ebenso hat der Bundesgerichtshof den kommunalen Amtsblättern einen engeren Rahmen für nichtamtliche Meldungen vorgegeben. Aus diesem Grund reduziert sich das Amtsblatt der Stadt Nordhauen zukünftig nur noch auf den bisherigen amtlichen Teil, also Satzungen, Beschlüsse, etc., des Ratskuriers.

Wie wurde bisher der Ratskurier veröffentlicht?

Bisher wird der Ratskurier in Druckfassung an die Haushalte der Stadt mittels der kostenfreien Zeitung „Wochenchronik“ verteilt. Dafür fallen Kosten für Satz, Druck sowie für die Verteilung an. Im Durchschnitt (Zeitraum 2009-2018) betrugen diese Kosten 23.112 Euro jährlich. Neben dem amtlichen Teil, also Satzungen, Beschlüsse, etc., enthält der Ratskurier bisher nichtamtliche/redaktionelle Beiträge aus dem Stadtleben sowie Anzeigen. Der nichtamtliche Teil dient dem „Auffüllen“ des Ratskuriers, wenn die vertraglich vorgegebenen Seitenzahlen von zwei, vier, acht oder zwölf Seiten nicht erreicht werden können. Der Ratskurier wird nach Bedarf veröffentlicht. Dem Veröffentlichungsdatum muss vorab eine zweiwöchige Abstimmung mit dem Verlag vorausgehen. Die werbefinanzierte „Wochenchronik“ erscheint immer mittwochs. Die Ausgaben des Ratskuriers standen bereits bisher zum digitalen Abruf auf der Homepage der Stadt zur Verfügung.

Was ändert sich ab 2020?

Der Ratskurier als Amtsblatt der Stadt Nordhausen bleibt weiterhin als das gesetzlich vorgegebene Medium zur Veröffentlichung für vorgeschriebene öffentliche Bekanntmachungen erhalten. Sonstige ortsübliche Bekanntmachungen, z.B. Veröffentlichung von Tagesordnungen des Stadtrates und der Ausschüsse, etc. erfolgen weiter gemäß Hauptsatzung in der Regionalausgabe der „Thüringer Allgemeine“.

Der Ratskurier wird wie bisher auf der städtischen Homepage als PDF-Datei eingestellt und ggf. an Abonnenten postalisch versendet. Daneben werden ausreichend Kopien als Druckexemplar in den Einrichtungen der Stadt, zum Beispiel Stadtinformation, Bürgerservice, Museen ausgelegt. Das Veröffentlichungsformat wird auf A4 umgestellt. Zu der Herausgabe jedes Amtsblatts wird eine Hinweisbekanntmachung (wie bei Stadtratssitzungen/Ausschüssen) in der Regionalausgabe der „Thüringer Allgemeine“ veröffentlicht.

Welche Vorteile bietet die Neuerung?

Satzungen können somit nach Beschlussfassung im Stadtrat umgehend veröffentlicht werden und damit in Kraft treten. Bislang ist dafür der Druck eines Amtsblattes notwendig gewesen. Das kostete im Jahr durchschnittlich 23.112 Euro pro Ausgabe. Kurzfristige Ergänzungen von Beschlüssen, Ausschreibungen, etc. waren wegen der Drucklegungsfristen von mindestens 14 Tagen nicht möglich. Darüber hinaus kann der Ratskurier nun unabhängig von vorgegebenen Seitenzahlen erstellt werden.

Die Digitalisierung spart daneben der Stadtverwaltung künftig Papier, Druckkosten und Abstimmungen mit dem Verlag. Ganz nebenbei treibt das Rathaus damit die Digitalisierung der Verwaltung voran.

Wie erhalte ich künftig meinen Ratskurier?

Sie erhalten zukünftig des Amtsblatt der Stadt Nordhausen über die Homepage/Internetseite der Stadt www.nordhausen.de. Des Weiteren können Sie den Ratskurier auch als Druckexemplar in den Einrichtungen der Stadt erhalten:

-        Stadtinformation,

-        Bürgerservice,

-        Stadtbibliothek,

-        Museum Tabakspeicher,

-        Museum Flohburg,

-        Kunsthaus Meyenburg,

Widerspricht dieses neue Verfahren nicht dem Transparenzansatz und der Bürgernähe?

Nein. Denn bereits jetzt erhalten Wohnungen, die für sich auf werberelevante Medien verzichten (Aufkleber auf Briefkasten) in der Regel kein Amtsblatt als Beilage der kostenfreien „Wochenchronik“. Ferner verfügt die Stadt über eine breit aufgestellte Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die tagesaktuell über die Entscheidungen, Beschlüsse, Neuigkeiten und relevanten Informationen der Stadtverwaltung an die Medien verbreitet. Die vom Bürger gewollte Transparenz kann so mittels einer ausführlichen Beleuchtung von Hintergründen, Entscheidungen, Meilensteinen oder Gründen befriedigt werden. Der jährlich zehn- bis fünfzehnmalig erscheinende Ratskurier stößt beim Thema Aktualität bereits jetzt an seine Grenzen, wenn bereits mehr als zwei Wochen alte Themen dargestellt werden.

Mit dem Amtsblatt als reinem Printmedium werden für die Bürgerinnen und Bürger auch hohe Hürden aufgebaut, um an elementare Informationen über in der Stadt laufende Aktivitäten zu gelangen. Online-Informationen lassen sich über URL-Links oder in den sozialen Medien leichter verteilen, teilen und diskutieren. Mit einem reinen Printmedium bleibt die Information hingegen ein Privileg für einige wenige.

Mit dem erneuerten Internetauftritt der Stadt unter www.nordhausen.de verfügen die Bürgerinnen und Bürger über ein gut und breit aufgestelltes und ständig aktualisiertes Informationsmedium, das Pressemitteilungen, Veranstaltungen, Bürgerservice, Informationen zu Baumaßnahmen, Kultur, Tourismus, Vereinsleben, etc. bietet.

Alle Informationen sind auch noch einmal unter www.nordhausen.de zusammengefasst.