Pressemitteilung
Bundestagspräsidentin Bas reist zu Gesprächen nach Brüssel

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas reist am 16. und 17. November nach Brüssel zu Gesprächen mit den EU-Institutionen und belgischen Politikern.
Thematisch werden der russische Krieg gegen die Ukraine, die europäische und deutsche Unterstützung für Kyjiw sowie die Folgen des Krieges für die Mitgliedstaaten im Vordergrund stehen. In diesen turbulenten Zeiten werden nicht zuletzt die Wahrung grundlegender Werte der EU wie der Rechtsstaatlichkeit sowie die Bekämpfung von Desinformation im Zuge des Krieges gegen die Ukraine erörtert. Zudem dürften die Konferenz zur Zukunft Europas und die Umsetzung ihrer Ergebnisse auch im Hinblick auf verschiedene Konzepte der Bürgerbeteiligung in die Gespräche einfließen.

Zu Beginn ihres Besuchs trifft Bärbel Bas die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola. In der Europäischen Kommission spricht sie u. a. mit der Vizepräsidentin der Kommission für Werte und Transparenz, Vera Jourová, und mit dem Kommissar für den EU-Haushalt und Verwaltung, Johannes Hahn.

Am 17. November ist eine Begegnung der Bundestagspräsidentin mit ihren belgischen Amtskolleginnen, den Präsidentinnen der Abgeordnetenkammer und des Senats, Eliane Tillieux und Stephanie D’Hose, geplant. Anschließend findet ein Gespräch mit Vertretern der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien statt – dem Präsidenten des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Karl-Heinz Lambertz, und dem Ministerpräsidenten Oliver Paasch.

Auf dem Programm der Reise der Bundestagspräsidentin stehen zudem Beratungen mit deutschen Mitgliedern des Europäischen Parlaments, eine Besichtigung des Besucher- und Informationszentrums des Europäischen Parlaments „Parlamentarium“ sowie ein Treffen mit den Mitarbeitern im Verbindungsbüro des Bundestages in Brüssel.
 

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