Fokus Mittel- und Südosteuropa DW Newsletter

29.10.2021 | 13:30 UTC

Lieber Herr Seifert, auch in dieser Woche waren es vor allem Nachrichten zu Polen, die unsere Berichterstattung aus und über Mittel- und Südosteuropa dominiert haben: Ein neues Asylrecht, das direkte Abschiebungen an der belarussischen Grenze ermöglichen soll, die Weigerung Warschaus, Zwangsgelder wegen Rechtsstaatsverstößen zu zahlen, und die Gesetzesinitiative, LGBTQ-Demonstrationen zu verbieten, sind die jüngsten Kapriolen der PiS-Regierung, die in Brüssel Besorgnis und Kritik hervorrufen und den Druck erhöhen, mit Entschiedenheit zu reagieren.  Unsere Korrespondentinnen in Warschau und Brüssel sind nahe an diesen Themen und verfolgen diese Entwicklungen in Reportagen, Hintergründen und Interviews. In der Grundsatzfrage, ob und wann EU-Recht Vorrang vor nationalem Recht hat, bieten wir zwei Positionen in einem Pro- und einem Kontra-Kommentar.   Neben Polen war auch Griechenland im Fokus unserer Berichterstattung. Zum Ende ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel Athen besucht und damit einen versöhnlichen Akzent am Ende einer schwierigen Zusammenarbeit gesetzt. Der langjährige Berlin-Korrespondent unserer Griechisch-Redaktion zieht aus diesem Anlass eine Bilanz der bilateralen Beziehungen während Merkels Kanzlerschaft.   Internationale Aufmerksamkeit und zahlreiche Reaktionen provozierte der türkische Präsident Erdogan mit der Androhung, mehrere Botschafter zu Personae non gratae zu erklären, nachdem diese sich für die Freilassung Osman Kavalas eingesetzt hatten. Sie finden in unserer Berichterstattung Artikel und Einordnungen unserer Türkei-Experten und -Expertinnen.   Weiterhin haben wir in dieser Woche die zunehmend dramatische Corona-Lage in Rumänien und die ebenfalls besorgniserregende Energiekrise in der Republik Moldau in den Blick genommen.    Zu guter Letzt empfehle ich Ihnen das exklusive Interview mit den BioNTech-Gründern Özlem Türeci und Ugur Sahin. Die beiden Wissenschaftler erzählen unter anderem von ihren familiären Bindungen an die Stadt Thessaloniki und sprechen darüber, wie sich die Corona-Pandemie langfristig entwickeln wird.   Wir hoffen, mit dieser Auswahl aus unserer Berichterstattung Ihr Interesse zu finden und freuen uns über Feedback! Adelheid Feilcke Director of Programs for Europe | Programming

Polen und die EU

"Ein Versuch, Polen zu unterwerfen" Nach dem EuGH-Urteil über Strafzahlungen zeigt sich Warschau empört bis ratlos. Die Opposition nennt die Regierung verantwortungslos, diese zeigt sich weiterhin entschlossen, ihre umstrittene Justizreform fortzuführen.

Eine Million Euro Strafe pro Tag In der neuesten Wendung des Streites um Rechtsstaatlichkeit zwischen der EU und Polen hat der Europäische Gerichtshof ein Zwangsgeld gegen Polen verhängt: eine Million Euro pro Tag. Wird das Polen zum Einlenken bringen?

PRO: Die EU muss Polen einen Riegel vorschieben Der Streit mit Polen um die Rechtstaatlichkeit trifft die EU hart. Die Auftritte des polnischen Premiers sollen sie schwächen. Aber die demokratischen Grundlagen Europas sind kein Wunschkonzert, meint Barbara Wesel.

KONTRA: Es geht der EU um Machtverteilung, nicht um Werte In der Debatte um Polens Justizsystem ist wenig so, wie es scheint. Es geht in Wahrheit um die Machtverteilung zwischen der EU und ihren Mitgliedsstaaten, schreibt Boris Kálnoky.

Abschieben nach Belarus ist nicht die Lösung Ein neues Gesetz erlaubt es Polen, Asylsuchende noch einfacher des Landes zu verweisen. Erneut begeht ein EU-Mitglied Verrat an den gemeinsamen Werten, meint Max Zander.

Parlament debattiert über Verbot von LGBTQ-Demos Besonders im katholisch geprägten Osten und Süden Polens gibt es viele sogenannte LGBTQ-freie Zonen. Nun plant die Regierung, alle Demonstrationen für die Gleichstellung homosexueller Menschen zu verbieten.

Terry Reintke: "Kein Rabatt auf Menschenrechte in Polen" Die 1987 geborene Grünen-Politikerin Terry Reintke war zum ersten Mal in Polen, als sie 16 Jahre alt war. Im Europäischen Parlament setzt sie sich für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und die Rechte von sexuellen Minderheiten ein. Wir trafen sie in Warschau.

Moldau und das russische Gas

Lässt Putin ein ganzes Land erfrieren? Die Republik Moldau hat wegen gekürzter russischer Gaslieferungen den Energienotstand ausgerufen. Moskau benutzt den Gashahn seit jeher, um das Land politisch gefügig zu machen.

Merkel in Griechenland

Ein harmonischer Ausklang Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht am 28. und 29. Oktober 2021 zum fünften und letzten Mal im Laufe ihrer Amtszeit Athen. Ein Rückblick auf sechzehn wechselhafte Jahre.

Tschechiens Präsident

Präsident Zeman vor Zwangs-Krankschreibung? Seit Wochen liegt Staatsoberhaupt Milos Zeman auf der Intensivstation, die Ärzte haben ihn für amtsuntauglich erklärt - aber er lehnt einen Rücktritt ab. Nun arbeitet das Parlament an einer Amtsenthebung.

Erdogan und die Kritik des Westens

Warum Erdogan diplomatisch deeskaliert Die Androhung, möglicherweise zehn westliche Botschafter aus dem Land zu werfen, scheint vorerst vom Tisch. Der türkische Präsident Erdogan schlägt versöhnlichere Töne an. Was steckt hinter dem Konflikt?

Der Fall Kavala: Zerreißprobe zwischen der Türkei und der EU Seit 2017 sitzt Osman Kavala in türkischer Untersuchungshaft. Zuletzt haben zehn Botschafter aus aller Welt seine Freilassung gefordert. Der Präsident reagiert erbost. Droht der Bruch mit der EU?

Erdogan kämpft um den Machterhalt Der türkische Präsident will zehn Botschafter ausweisen, weil sie sich für die Freilassung von Osman Kavala eingesetzt haben. Damit lenkt Erdogan erneut von innenpolitischen Problemen ab, findet Erkan Arikan.

Rumänien und die Pandemie

In Rumänien herrscht Impfskepsis Obwohl ausreichend Impfstoff vorhanden ist, will sich in Rumänien kaum jemand impfen lassen. Zu groß ist das Misstrauen gegenüber der Regierung. Im Herbst explodieren jetzt deswegen die Infektionszahlen.

Bildung hilft uns, Krisen zu überwinden Künstler und Kulturschaffende kämpfen in der Pandemie nicht nur mit finanziellen Problemen. Sie zweifeln oft an sich selbst und ihren Berufen, schreibt die rumänische Autorin Lavinia Braniste.

BioNTech-Gründer im Interview

"Corona wird eine handhabbare Viruserkrankung werden" Özlem Türeci und Ugur Sahin sind nicht enttäuscht darüber, dass sie den Medizin-Nobelpreis nicht bekommen haben. "Wir kriegen tagtäglich Massen von Nobelpreisen", sagen die BioNTech-Gründer im Gespräch mit der DW.

Autismus in Bulgarien

"Ich will, dass die Leute wissen: Autismus ist keine Krankheit" Sozialverhalten, Konzentration, Feinmotorik - autistische Menschen haben viele Probleme im Alltag. Wie leben sie in Bulgarien?

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