Mittwoch, 30. Juni 2021
Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Erfurt, 30. Juni 2021
„Spielräume zurückgewinnen, Standort Deutschland stärken“
Mike Mohring:
„Die Pandemie hat tiefe Spuren hinterlassen. Das
gilt für unsere Wirtschaft wie für die Steuereinnahmen. Jetzt kommt es
darauf an, den guten Neustart zu organisieren und die Haushalte der
Länder und des Bundes wieder in Ordnung zu bringen.
Wir bekennen uns zur grundgesetzlichen Schuldenbremse und wollen die
coronabedingte Neuverschuldung schnellstmöglich abbauen. Vorrangig
wollen wir Familien mit dem Vorschlag eines Kindersplittings entlasten,
ebenso Alleinerziehende. Wir wollen alle relevanten
Branchen dabei unterstützen, ihre alte Stärke zurückzugewinnen und
wieder mehr Wohlstand für alle und Arbeitsplätze zu schaffen. Wir
wissen, welche Bedeutung der Reiseverkehr hat, der durch die Pandemie
besonders hart getroffen war. Hier wünschen wir uns ein
europaweit abgestimmtes Vorgehen sowie Anreize für mehr Nachhaltigkeit
und Klimafreundlichkeit. Ideologischen Beschränkungen bei der Mobilität
oder Vorgaben für die Art zu Reisen, erteilen wir eine klare Absage.“
Maik Kowalleck:
„Es war richtig, in der Pandemie die Thüringer
zu unterstützen, Firmen und Arbeitsplätze zu sichern. Doch mühsam
ersparte Rücklagen sind nunmehr aufgebraucht, finanzpolitische
Spielräume auf ein Minimum gesunken. Dabei gibt es nach der
Pandemie viel zu tun, von der Digitalisierung bis hin zu anderen
drängenden Zukunftsinvestitionen. Hierbei müssen wir mehr denn je mit
Bedacht und Augenmaß vorgehen. Wir bekennen uns zu einer soliden
Haushaltsführung und zur Schuldenbremse. Das sind wir unseren
Kindern schuldig. Darüber hinaus erteilen wir Steuererhöhungen eine
klare Absage. Wir stehen weiter für eine verantwortungsvolle
Steuerpolitik, die unsere Unternehmen im internationalen Vergleich
entlasten muss. Nur so können wir die Wettbewerbsfähigkeit der
Unternehmen stärken und langfristig steigenden Steuereinnahmen
generieren.“
Anlage:
Beschlüsse
Pressestelle
Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher, 27. und 28. Juni 2021, Berlin
Die Novellierung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg voranbringen – Geteilte Besteuerung der deutschen Grenzpendler nach Luxemburg |
Die Corona-Pandemie bringt, wie für viele Arbeitnehmer auch für Grenzpendler eine vermehrte Arbeit im Homeoffice mit sich. Für die zahlreichen deutschen Arbeitnehmer, die in Luxemburg arbeiten, ergibt sich dabei ein besonderes Problem. Laut dem aktuellen Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg dürfen Grenzgänger maximal 19 Tage im Jahr in ihrem Home-Office am Wohnsitz in Deutschland arbeiten, ohne den dafür anfallenden Lohn in der Bundesrepublik versteuern zu müssen. Ab 20 Tagen muss jeder einzelne in Deutschland gearbeitete Tag auch dort versteuert werden. Zwar gab es eine pandemiebedingte Erhöhung auf 52 Tage, jedoch wird diese vorläufige Maßnahme einer geänderten Arbeitskultur nicht gerecht. Das die Obergrenze weiterhin bei 19 Tagen bleibt, schafft zudem keine Vorsorge für etwaige weitere Pandemiewellen, fördert nicht ein ökologisch sinnvolles Arbeiten von zu Hause aus und lässt die Pendler in ständiger Unsicherheit. Insgesamt bleibt dies weit hinter Regelungen zurück, die Luxemburg mit Frankreich und Belgien abgeschlossen hat.
Auf Seiten Luxemburgs ist die Problematik bekannt und in der Sache ein großes Entgegenkommen zu erwarten. Bereits vor der Pandemie gab es Initiativen von luxemburger Regierungsmitgliedern, das Home-Office in Deutschland besser zu stellen, damals noch mit dem Ziel, unnötigen Verkehr nach Luxemburg zu vermeiden. Die damit verbundenen attraktiven Angebote der luxemburgischen Regierung, die Einnahmen aus der Einkommenssteuer für die Tage der Arbeit im deutschen Homeoffice mit Deutschland zu teilen, wurden bisher von Finanzminister Scholz ignoriert.
Vor diesem Hintergrund fordern die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Union eine Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg ein. Das Ziel der Verhandlungen muss sein, die geltende 19-Tage-Regelung abzuschaffen und dauerhaft durch die aktuell gültige 52-Tage-Regelung zu ersetzen. Zudem soll geprüft werden, ob darüber hinaus eine Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzgängern möglich ist. Die finanz- und haushaltspolitischen Sprecher der Union fordern daher das Bundesfinanzministerium dazu auf, das Doppelbesteuerungsabkommen Luxemburg unverzüglich und noch vor der anstehenden Bundestagswahl neu auszuhandeln.
Studie untersucht: Wie gestresst sind Rettungskräfte?
Anne Rommel Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Leibniz-Institut für Arbeitsforschung an der TU Dortmund
Das Leibniz-Institut für Arbeitsforschung an der TU Dortmund (IfADo) hat in Kooperation mit der Universität zu Lübeck, der Universität Bremen, der Ruhr-Universität Bochum, der MSH Medical School Hamburg und dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Dortmund durch eine Studie untersucht, wie gestresst Rettungskräfte sind. Dabei stand besonders die eigene Wahrnehmung von Stress und die körperliche Untersuchung von Stress im Vordergrund. Die Ergebnisse der Studie wurden jetzt veröffentlicht.
Rettungskräfte sind häufig akuten Stressoren ausgesetzt. Als Stressoren werden alle inneren und äußeren Ereignisse bezeichnet, die Stress verursachen und damit den Körper in Alarmbereitschaft versetzen. Bei Rettungskräften können Stressoren zum Beispiel die Konfrontation mit leidenden Menschen, Gewalt und Tod sein, die gering wahrgenommene Wertschätzung ihrer Arbeit sowie die Störung des Tag-Nacht-Rhythmus aufgrund von Schichtarbeit.
Trotz der großen Anzahl an Stressoren scheinen Rettungskräfte den Stress jedoch häufig zu ignorieren. Das kann schädlich sein und zu stressbedingten Krankheiten führen. In einer Studie wurde daher die Diskrepanz zwischen der von den Rettungskräften berichteten Stressreaktion und der tatsächlich gemessenen körperlichen Stressreaktion untersucht. An der Studie nahmen 16 Rettungskräfte und 17 Büroangestellte teil.
Diskrepanz zwischen empfundenem und gemessenem Stress
Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass bei den Rettungskräften die körperlichen Stresswerte, gemessen durch das Stresshormon Cortisol, am Morgen eines Arbeitstags höher waren als bei den Büroangestellten. Weiterhin wurde eine Veränderung von Immunparametern, die mit Stress in Verbindung gebracht werden, nicht nur an Arbeitstagen, sondern auch während der freien Tage, beobachtet. Die EKG-Aufzeichnungen während einer kompletten 24-Stunden-Schicht dokumentierten auch akuten Stress bei Rettungskräften auf dem Weg zu den Rettungseinsätzen. Trotz der physiologisch gemessenen höheren Stresswerte berichteten Rettungskräfte bei der Befragung subjektiv signifikant weniger von Stress als Büroangestellte. Allerdings erreichten die Rettungskräfte höhere Werte auf der Skala Depersonalisierung – einer Facette von Burnout.
Außerdem offenbarte die Studie, dass Stressoren im Rettungsdienst mit einem Anstieg von Sorgen, sozialer Isolation, Irritation und negativem Affekt sowie zu einem verringerten Flow-Erleben während der Arbeit, weniger Freude und einem schlechteren Abschalten von der Arbeit zusammenhängen. Zusammenfassend deuten die Studienergebnisse auf einen höheren Stress bei Rettungssanitätern im Vergleich zu Büroangestellten hin. Diese Ergebnisse unterstreichen daher die Bedeutung der Entwicklung von Interventionen zur Stressbewältigung für Rettungskräfte, einschließlich der Sensibilisierung für ihre Stressreaktionen.
Im Anschluss an die Studie hat der ASB Dortmund unter der Leitung von Holger Steffens angefangen, passgenaue Konzepte für Stressmanagement bei Einsatzkräften intern zu entwickeln. „Die Ergebnisse der Pilotstudie und die wissenschaftliche Begleitung in der Entwicklungsphase waren maßgeblich, um entsprechende Workshops für Einsatzkräfte zu konfigurieren und auch Entspannungstechniken mit ins Konzept zu integrieren“, berichtet Herr Steffens.
Bezug: Informationsdienst Wissenschaft
Zappelini-Zelt am Altentor Nordhausen
studio44 e.V.
Mit seinem Programm „Kirkas Gilgamesh“ war Gilad Shabtay bereits Gast auf zahlreichen Festivals in verschiedenen Ländern und kommt damit jetzt nach Nordhausen ins Zappelini-Zelt am Altentor! An diesem
Freitag und Samstag, 2. und 3. Juli, jeweils um 19 Uhr,
zeigt der begnadete Zirkuskünstler „Kirkas Gilgamesh - A one man (mad) show“ im Zappelini-Zelt. Er trägt das Herz eines Gladiators und die gestählte Brust eines Boxers mit dem überschwänglichen Gemüt eines Zirkusdirektors, der bittersüßen Erotik einer Schlangentänzerin
und dem flammenden Blick eines Feuerspuckers. All der Wahnsinn findet Asyl in einem Mann, der diese apokalyptischen Existenzen freilassen und in all ihrer Zärtlichkeit und Wut in einer energiegeladene Show auf der Zappelini-Bühne präsentieren wird. Seine virtuosen
Tricks und seine explosive Präsenz sind das Aroma dieser herrlichen Zirkus-Parodie. Mehr unter www.circleshowproductions.com
Tickets für „Kirkas Gilgamesh“ von und mit Gilad Shabtay am 2. und 3. Juli, um 19 Uhr, gibt es im Online-Vorverkauf unter
http://zappelini.de/ für 16,50 Euro bzw. ermäßigt 11 Euro und für 15 Euro bzw. 10 Euro an der Abendkasse. Bargeldlose Zahlung wird bevorzugt. Die Plätze sind aufgrund
der Hygienemaßnahmen auf 80 begrenzt, deshalb empfiehlt es sich, sich vorab online Karten zu sichern. Das Zappleini-Zelt ist an den Seitenwänden geöffnet und damit gut durchlüftet.
Mehr zum diesjährigen Zelt-Programm und zum Online-Vorverkauf unter http://zappelini.de. Das Zappelini-Zelt steht in
Nordhausen wie gewohnt in der Parkallee, gleich neben der Rothleimmühle. Die künstlerischen Gastspiele der diesjährigen Zappelini-Zeltsaison „The mysterious life of objects“ fördert die Thüringer Staatskanzlei.
Mitgeteilt vom Landratsamt Nordhausen am 30.Juni 2021
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Pressemitteilungen der Deutschen Bischofskonferenz
30.06.2021
Bischof Bätzing würdigt Botschafter Koch
Mittlerrolle und Brückenbau
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing, hat den scheidenden Botschafter der Bundesrepublik Deutschland beim Heiligen Stuhl und beim Souveränen Malteserorden, Dr. Michael Koch, gewürdigt. In einem Brief hebt Bischof Bätzing das vertrauensvolle Verhältnis zwischen der Botschaft beim Heiligen Stuhl und der Deutschen Bischofskonferenz hervor.
„Die Deutsche Bischofskonferenz weiß Ihre Arbeit in den drei römischen Jahren sehr zu schätzen. Dass die längste Zeit davon durch die Corona-Pandemie geprägt sein würde, konnte niemand vorhersehen. Trotzdem war es Ihnen ein Anliegen, die Botschaft als Ort der Begegnung offenzuhalten, soweit die Pandemie das zuließ“, so Bischof Bätzing. Mit politisch analytischer Kraft und dem unverstellten Blick auf die Realitäten in der Kirche sei es Botschafter Koch möglich gewesen, Debatten mitzugestalten und seine Sicht der Dinge darzulegen. „Als Diplomat und Christ haben Sie so eine der sicherlich spannendsten und aufreibenden Zeiten in der katholischen Kirche erlebt. Ich bin Ihnen dankbar für Ihre Mittlerrolle, die Sie in den drei Jahren in Rom übernommen haben, gerade auch um den Synodalen Weg und die Situation der Kirche in Deutschland verständlich zu machen“, schreibt Bischof Bätzing und dankt dem Botschafter für dessen „unermüdlichen Brückenbau“.
Hintergrund
Botschafter
Dr. Michael Koch war vom 1. August 2018 bis zum 30. Juni 2021
Botschafter der Bundesrepublik Deutschland beim Heiligen Stuhl und beim
Souveränen Malteserorden.
Sein Nachfolger wird Botschafter Dr. Bernhard Kotsch, der zuletzt im
Bundeskanzleramt tätig war.
Die Deutsche Bischofskonferenz ist ein Zusammenschluss der katholischen Bischöfe aller (Erz-)Bistümer in Deutschland. Derzeit gehören ihr 68 Mitglieder (Stand: Juni 2021) aus den 27 deutschen (Erz-)Bistümern an. Sie wurde eingerichtet zur Förderung gemeinsamer pastoraler Aufgaben, zur Koordinierung der kirchlichen Arbeit, zum gemeinsamen Erlass von Entscheidungen sowie zur Kontaktpflege zu anderen Bischofskonferenzen. Oberstes Gremium der Deutschen Bischofskonferenz ist die Vollversammlung aller Bischöfe, die regelmäßig im Frühjahr und Herbst für mehrere Tage zusammentrifft.
Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 30. Juni 2021
Thüringer Obstbauern erwarten gute Kirschenernte
Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik rechnen die auf Marktobstbau ausgerichteten Thüringer Obstbaubetriebe in diesem Jahr bei Süßkirschen mit einem Hektarertrag von 8,3 Tonnen. Die Ertragserwartung liegt somit um mehr als das doppelte über dem erzielten Ertrag des Vorjahres (+3,8 Tonnen je Hektar). Das langjährige Mittel der Jahre 2015 bis 2020 (6,7 Tonnen je Hektar) wird nach dieser ersten Schätzung um 24 Prozent übertroffen. Die erwartete Erntemenge beläuft sich auf rund 2 300 Tonnen Süßkirschen. Insgesamt steht in Thüringen eine Fläche von rund 276 Hektar Süßkirschen im Ertrag.
30 Jahre Studentenwerke in Ostdeutschland
Vor 30 Jahren wurden im Osten von Deutschland Studentenwerke mit der Aufgabe gegründet, sich um die sozialen Belange der Studierenden zu kümmern. Studentischer Wohnraum, Verpflegung am Campus, Unterstützung bei der Studienfinanzierung sowie soziale Angebote gehörten von Anfang an zum Dienstleistungsprofil der neu errichteten Werke. Mit einem digitalen Jubiläum unter der Federführung der Studierendenwerke in Mecklenburg-Vorpommern blicken die elf ostdeutschen Studenten- und Studierendenwerke auf die vergangenen 30 Jahre zurück und wagen auch einen Blick in die Zukunft.
„Die Studentenwerke im Osten Deutschlands haben nach ihrer Gründung dank engagierter Arbeit in kurzer Zeit das Leistungsniveau der Einrichtungen in den anderen Bundesländern erreicht und sind mit vielfältigen Angeboten ebenso zu zuverlässigen Partnern der Studierenden und der Hochschulen geworden. Darüber hinaus haben sie in den zurückliegenden Jahren eine starke Kooperation, u.a. beim Lebensmitteleinkauf, im Betrieb der Mensen und bei der Digitalisierung, über Ländergrenzen hinweg aufgebaut“, so das Fazit von Dr. Ralf Schmidt-Röh, Geschäftsführer des Studierendenwerks Thüringen und Sprecher der ostdeutschen Studenten- und Studierendenwerke.
Auf diese vielfältigen Leistungsangebote und deren Bedeutung für Studierende möchten die ostdeutschen Studenten- und Studierendenwerke im Jubiläumsjahr aufmerksam machen. Unter dem Hashtag #30JahreSTWost werden ab dem 30. Juni 2021 unter anderem Grußbotschaften in den sozialen Medien veröffentlicht, bei denen Studierende, Hochschulbedienstete und auch Personen aus der Politik zu Wort kommen. Auf der Jubiläumswebsite www.stw-ost.de wird es Interviews mit Menschen geben, die die Studenten- und Studierendenwerke in den 30 Jahren begleitet haben. Studierende werden aufgerufen, sich an einem Videowettbewerb zum Thema „Studieren in 30 Jahren“ kreativ zu beteiligen. Es winken Preisgelder von bis zu 1.000 Euro.
„Wir haben mit unserem digitalen Jubiläum ein umfangreiches und vielseitiges digitales Programm auf die Beine gestellt, welches nicht nur auf die vergangenen 30 Jahre der ostdeutschen Studenten- und Studierendenwerke zurückschaut, sondern auch einen Blick in die Zukunft wagt. Dabei beziehen wir unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Leistungen der Studierendenwerke Tag für Tag ermöglichen, die Hochschulen, aber vor allen Dingen auch unsere Studierenden mit ein. Besonders freuen wir uns auf den geplanten Videowettbewerb im kommenden Wintersemester und sind gespannt auf die Kreativität unserer Studierenden“, fasst Dr. Cornelia Wolf-Körnert, Geschäftsführerin des Studierendenwerks Greifswald, die Jubiläumsaktionen zusammen.
„Die Angebote der Studenten- und Studierendenwerke haben in den 30 Jahren nicht an Bedeutung verloren. Im Gegenteil: Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig unsere Leistungen sind. Sei es durch finanzielle Unterstützung mit der zusätzlichen Bearbeitung der Überbrückungshilfe des Bundes oder der grundsätzlichen Aufrechterhaltung aller Leistungsangebote, insbesondere mit unseren sozialen und psychologischen Beratungsangeboten. Für ein erfolgreiches Studium braucht es auch die Studenten- und Studierendenwerke“, so Kai Hörig, Geschäftsführer des Studierendenwerks Rostock-Wismar.
Neben dem 30-jährigen Bestehen schaut das Studierendenwerk Thüringen in diesem Jahr ebenso auf den 100. Gründungstag seiner Vorgängereinrichtung, dem Studentenhilfe Jena e.V., zurück und wird – auch Corona-bedingt – beide Jubiläen im vierten Quartal 2021 begehen.
Mit freundlichen Grüßen
Rebecca Heuschkel
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