BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 08. April 2022
Terminhinweis
„Wie weiter mit der Thüringer Agrarstruktur?“
Fachgespräch zum Thüringer Agrarstrukturgesetz
Sehr geehrte Vertreter*innen der Medien,
am 26. April 2022 laden wir zu einem Fachgespräch über das Thüringer Agrarstrukturgesetz in den Thüringer Landtag ein. Gemeinsam mit politischen Vertreter*innen aus der Koalition sowie Landwirtschaftsverbänden diskutieren wir Möglichkeiten des gesetzlichen Reglungsbedarfs für landwirtschaftliche Flächen.
Die Thüringer Agrarstruktur wird von der Übernahme landwirtschaftlicher Betriebe durch inner- und außerlandwirtschaftliche Investoren bedroht. In immer kürzer werdenden Abständen werden in Thüringen Betriebsverkäufe bekannt. Diesen Missständen kann nur ein Landesgesetz abhelfen, da das Bodenrecht seit 2006 Ländersache ist. Hierzu liegen bereits Vorschläge von Seiten des Thüringer Landwirtschaftsministeriums (TMIL) sowie der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft auf dem Tisch.
Um dem weiteren Ausverkauf der Thüringer Landwirtschaft ein Ende zu bereiten, muss nun das konkrete Gesetzgebungsverfahren eingeleitet und durch einen effektiven und konstruktiven Diskussionsprozess begleitet werden.
Datum: 26. April 2022
Uhrzeit: 15.00 – 17.00 Uhr
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