BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 29. April 2022

 

Grüne Fraktion: Heraus zum 1. Mai – kein Platz für Nazis und Rassismus

Astrid Rothe-Beinlich: Friedliche und solidarische Gesellschaft von unschätzbarem Wert

 

Unter dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“ ruft der DGB auch in diesem Jahr zum Tag der Arbeit auf die Straße. Die Abgeordneten der grünen Landtagsfraktion werden sich wie in jedem Jahr an verschiedenen Veranstaltungen zum 1. Mai beteiligen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir möchten auch in diesem Jahr unsere Verbundenheit mit den Gewerkschaften zum Ausdruck bringen, die seit Jahrzehnten für die Beschäftigten und gute Arbeit sowie faire Löhne streiten. Die Corona-Pandemie hat uns deutlich aufgezeigt, in wie vielen Bereichen nicht nur die Anerkennung, sondern auch die entsprechende Bezahlung fehlt. Es bedarf endlich tatsächlicher Verbesserungen und den ernsthaften Willen, prekäre Arbeitsverhältnisse und schlechte Löhne zu beseitigen. Die für dieses Jahr geplante Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ist dabei ein guter Schritt in die richtige Richtung.“

„Wie wichtig eine friedliche und solidarische Gesellschaft ist, ist uns in diesem Jahr durch Putins furchtbaren und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine allen schmerzlich bewusst geworden. Dieser Krieg und die damit verbundene Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine sind durch nichts zu rechtfertigen. Für uns sind und bleiben die souveräne Gleichheit von Staaten und die Grundpfeiler der demokratischen Friedensordnung unverhandelbar. Unsere volle Solidarität gilt den Menschen aus der Ukraine, die jetzt unter den Folgen dieses Angriffs leiden oder sich auf der Flucht befinden. Aber sie gilt auch all den Russ*innen, die sich trotz der damit verbundenen persönlichen Gefahren und Repressionen gegen Putin stellen und öffentlich ein Ende des Krieges fordern“, so Rothe-Beinlich weiter.

„Dass Rechtsextreme auch in diesem Jahr den 1. Mai für ihre menschenverachtende Ideologie missbrauchen wollen, können und werden wir nicht hinnehmen. Für uns gilt nicht nur am 1. Mai: Kein Platz für Nazis und Rassismus - nirgendwo!“, schließt die grüne Fraktionsvorsitzende. 

 

Astrid Rothe-Beinlich wird an der Veranstaltung des DGB in Erfurt auf dem Anger und am Demokratiefest der Omas gegen Rechts vor der Staatskanzlei teilnehmen.

Madeleine Henfling wird von 10 Uhr bis 12 Uhr an der Kundgebung des DGB in Ilmenau teilnehmen. Um 12:30 Uhr wird sie bei der Kundgebung des DGB in Meiningen einen Redebeitrag halten.

Olaf Müller wird an der Kundgebung des DGB auf dem Johannisplatz in Jena teilnehmen.

Laura Wahl wird als parlamentarische Beobachterin die Kundgebungen in Erfurt begleiten.