Bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen in der Pflege und eine höhere Entlohnung der Pflegekräfte sind die zentralen Ziele der Konzertierten Aktion Pflege (KAP). Der zweite Umsetzungsbericht der KAP, den der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Christine Lambrecht, sowie der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, nun gemeinsam vorlegen, zieht eine positive Bilanz der Ergebnisse dieser Legislaturperiode für Pflegekräfte:
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Gute Pflege braucht Zeit und verdient gute Bezahlung. Dafür haben wir in dieser Legislaturperiode gesorgt. Die Weichen dafür wurden mit der Konzertierten Aktion gestellt. Dadurch gibt es mehr Stellen in der ambulanten und der stationären Pflege. Im Krankenhaus wird nicht mehr auf dem Rücken der Pflegekräfte gespart. Der Mindestlohn wurde angehoben. Und auch Altenheime müssen künftig nach Tarif bezahlen. Pflege war, ist und bleibt in einer alternden Gesellschaft eines der wichtigsten gesundheitspolitischen Themen. Das hat die Pandemie uns allen deutlich vor Augen geführt."
Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht: „Das Pflegeberufegesetz war ein wichtiger Schritt für bessere Ausbildungsbedingungen und die Pflege insgesamt. Dass sich im ersten Jahr der neuen Pflegeausbildung so viele Menschen für eine Pflegeausbildung entschieden haben, ist ein gutes Zeichen für die Attraktivität der Ausbildung. Mein Dank gehört den Menschen in den Einrichtungen und Pflegeschulen, die die Einführung der neuen Ausbildung auch während der besonderen Belastungen durch die Corona-Pandemie ermöglicht haben. Den Auszubildenden sage ich: Pflege ist ein Zukunftsberuf. Ich freue mich, dass Sie sich für diesen Weg entschieden haben. Gemeinsam mit den Partnern der Ausbildungsoffensive Pflege werden wir uns auch weiterhin für die erfolgreiche Etablierung der neuen Pflegeausbildung einsetzen.“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil: „Pflege geht uns alle an. Mir ist wichtig, dass die anspruchsvolle Arbeit von Pflegekräften auch ordentlich bezahlt wird. Mit der Konzertierten Aktion Pflege haben wir Bewegung in eine über lange Jahre festgefahrene Debatte gebracht und für die Pflegerinnen und Pfleger echte Verbesserungen geschaffen. Ab September gibt es erstmals bundesweit einheitliche Mindestlöhne in der Pflege. Einen großen Schritt hin zu besseren Löhnen machen wir ab September 2022. Dann wird die Zulassung einer Pflegeeinrichtung davon abhängig sein, dass sie ihre Pflege- und Betreuungskräfte mindestens in Höhe eines Pflegetarifvertrags bezahlt. Davon profitieren rund eine halbe Million hart arbeitende Männer und Frauen in der Altenpflege.“
Folgende konkret messbare Ergebnisse konnten in dieser Legislaturperiode für die Pflegekräfte erreicht werden:
Der Bericht erläutert die Umsetzung der für bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen vereinbarten KAP-Maßnahmen. Dazu gehören:
Die drei Bundesministerien BMG, BMFSFJ und BMAS haben zu Beginn dieser Legislaturperiode, im Juli 2018, die Konzertierte Aktion Pflege ins Leben gerufen, um den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar zu verbessern. Zusammen mit den Ländern, Pflegeberufs- und Pflegeberufsausbildungsverbänden, Verbänden der Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser, den Kirchen, Pflege- und Krankenkassen, Betroffenenverbänden, der Berufsgenossenschaft, der Bundesagentur für Arbeit sowie den Sozialpartnern wurden in fünf Arbeitsgruppen konkrete Maßnahmen vereinbart und seitdem umgesetzt.
Weitere Informationen sowie den Vereinbarungstext im Wortlaut finden Sie unter:
www.bundesgesundheitsministerium.de
Informationen zur neuen Pflegeausbildung finden Sie unter:
www.pflegeausbildung.net
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