BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Erfurt, 18.08.2022
Pressemitteilung
Übergewinn abschöpfen und damit Entlastungen finanzieren
Die Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen Ann-Sophie Bohm äußert sich zu den steigenden Energiepreise wie folgt:
"Immer
mehr Bürgerinnen und Bürger, aber auch Vereine leiden unter den
steigenden Energiepreisen. Diese sind nicht immer auf die erpresserische
Verknappung russischen Gases oder die erschwerte Kraftwerkkühlung durch
die historische Dürre zurückzufüren. Manche Preissteigerungen gehen
auch auf willkürliche Preiserhöhungen der Unternehmen zurück. Wir dürfen
nicht zulassen, dass gewisse Energie- und Mineralölunternehmen auf
Kosten der Gemeinschaft unverhältnismäßige Gewinne einfahren und
Menschen damit um ihre Existenzgrundlage bringen. Es braucht daher
möglichst bald eine Übergewinnsteuer, um die unverhältnismäßigen
Preissteigerungen zu begrenzen und die entstandenen Mehrgewinne der
Gemeinschaft zurückzugeben."
Ann-Sophie Bohm weiter: "Von den Einnahmen aus der Übergewinnsteuer müssen dann schnellstmöglich Entlastungen kommen. Viele Thüringerinnen und Thüringen bringen die steigenden Preise in existenzielle Nöte. In Thüringen arbeitet jede*r Dritte als Geringverdiener und kann die steigenden Preise kaum schultern, auch viele Kindern sind durch die Preissteigerungen noch stärker von Armut bedroht. Hier braucht es schnelle Hilfen, beispielsweise durch ein stark ausgebautes Wohngeld und einer Neuauflage der Energiepreispauschale, die vor allem Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen in den Blick nimmt. Dabei müssen gerade auch die rund 600.000 Thüringer Rentnerinnen und Rentner wie auch die Studierenden diese Entlastung erhalten. Auch gemeinnützig arbeitende Vereine wie Tierheime, die ohnehin nur prekär finanziert sind, brauchen dringend finanzielle Unterstützung beim Schultern der anstehenden Energiekosten."
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