In Leinefelde-Worbis findet derzeit der
34. Landesparteitag der CDU Thüringen statt, zu der heute auch
Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet wird. Nach den schweren
Verlusten der CSU bei der Landtagswahl in Bayern und vor der nun mit
Spannung erwarteten Hessenwahl in der kommenden Woche kommt diesem
CDU-Landesparteitag in der Obereichsfeldhalle in Leinefelde auch
deshalb große Bedeutung zu, weil man gespannt sein darf, wie sich
die Delegierten gegenüber der Bundeskanzlerin verhalten werden. Die
allgemeine Stimmung innerhalb der CDU im Bund scheint ja gespalten.
Ich erinnere mich: Der
CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten bekräftigte laut
Manager-Magazin am 15.10. die Forderung nach personeller Erneuerung
in der Union. Unter Hinweis auf die Abwahl des Merkel-Vertrauten
Volker Kauder von der Spitze der Unionsfraktion sagte er: "Die
CDU muss ihren Ende September in der Bundestagsfraktion begonnenen
Erneuerungsprozess fortsetzen und nach der hessischen Landtagswahl
die Weichen auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember für die
Zukunft neu stellen." Auf dem Parteitag steht auch die Wahl des
Parteivorsitzes an. Merkel hatte vor der Bayern-Wahl deutlich
gemacht, als Parteivorsitzende weitermachen zu wollen. (Ende der
Bezugnahme).
Und im SPIEGEL konnte man am 07.10.
lesen (nach dem Deutschlandtag der Jungen Union in Kiel) (Auszug):
Die CDU ist mit Merkel genau so fertig, wie die CSU mit Seehofer.
Beide sind noch ein paar Tage geduldet und werden dann unwürdig vom
Hof gejagt. Merkel ist die gleiche tragische Figur, wie es vor ihr
Kohl war. Mit ihrer Nachfolge hat eine Merkel rein gar nichts mehr zu
tun. (Ende des Auszugs)
Demgegenüber scheint die Thüringer
CDU nach wie vor fest zur Bundeskanzlerin zu stehen, ließ ihr
Vorsitzender, Mike Mohring, schon im Vorfeld des Parteitages wissen
(Auszug): „Es ist wichtig, dass unsere Bundesvorsitzende und
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei uns Gast sein wird. Für viele
Menschen im Land ist Angela Merkel ein Garant politischer
Besonnenheit und Verlässlichkeit. Mit den Mitgliedern über die
notwendigen Aufgaben zu sprechen, ist in Zeiten wie den unseren von
unschätzbarem Wert. Die politische Landschaft ist nicht nur in
Thüringen stark polarisiert. Unsere Demokratie braucht deshalb umso
mehr die Gemeinsamkeit und den Zusammenhalt in der bürgerlichen
Mitte. Das ist die Aufgabe der Volkspartei CDU.“ (Ende des
Statements).
Man darf also gespannt sein.
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