Nordhausen (psv) Am 7. Oktober 2017 trat
Oberbürgermeister Kai Buchmann sein Amt an und wurde am 18. Oktober 2017
vereidigt. Heute berichtet er über das bisher Geleistete und blickt
nach vorn: „Mein Credo der letzten 365 Tage als Oberbürgermeister
dieser Stadt war und wird auch in nächster Zeit sein: Projekte
fertigmachen und vor der eigenen Tür kehren!“ Bis heute hat der
Oberbürgermeister fast 80 Bürgergespräche geführt. „Bei den bisher
angefangenen und umgesetzten Projekten möchte ich aber auch den
Stadtrat und die Verwaltung nicht unerwähnt lassen. Nur gemeinsam
können wir die Stadt Nordhausen Schritt für Schritt weiter
voranbringen,“ so der Oberbürgermeister. Folgende Aufzählungen sind
nicht abschließend!
1.
Haushaltskonsolidierung
Im letzten Jahr konnten entscheidende Schritte zur
Umsetzung der Haushaltskonsolidierung und somit zur Gesundung der
städtischen Finanzen unternommen werden. Alle Anstrengungen gelten dem
vorzeitigen Ende dieses Prozesses. „Bei allen
Konsolidierungsanstrengungen
darf aber auch der Erhalt einer lebenswerten Stadt nicht unter die
Räder kommen. Das betrifft sowohl den Blumenschmuck am Rathaus, die
Bepflanzungen in der Stadt aber ebenso auch die Pflichtaufgaben, wie
beispielsweise das Stadtarchiv“, ordnet der Oberbürgermeister
die Thematik ein. Zum heutigen Stand kann der Wirtschaftsprüfer in 2019
rückwirkend das Ende der Haushaltskonsolidierung zum 31.12.2018
feststellen. „Das ist ein riesiger Erfolg und macht uns alle stolz“, so
Kai Buchmann.
2.
Stadt Nordhausen investiert in Pflichtaufgaben
Hinsichtlich des Neubaus der Feuerwache konnte am
23. Oktober in der letzten und entscheidenden „Elefantenrunde“ eine
Lösung zwischen Thüringer Innenministerium, dem Landesverwaltungsamt und
der Stadt Nordhausen getroffen werden. Es
wurde vereinbart, dass die Stadt Nordhausen die Baumaßnahme nun als
Bauherr selbst durchführt. „Ich hoffe, dass der Stadtrat dieser
Neuorientierung im Bau der Feuerwache zustimmen wird,“ fasst Kai
Buchmann das Ergebnis zusammen.
Trotz oder auch gerade aufgrund der erfolgreichen
Umsetzung der Haushaltskonsolidierung wurden des weiteren umfangreiche
Sanierungen und Neubauten bei der städtischen Infrastruktur vorgenommen.
„Bei den Investitionen liegt unser Fokus vor
allem auf den Pflichtaufgaben. Sozialpolitisch höchste Priorität
genießen dabei der Ausbau bzw. die Sanierung von Kindergärten und
unserer Schulen“, so Buchmann. Vergabe von Planungs- und Bauleistungen
von mehreren Millionen Euro für umfangreiche Investitionsmaßnahmen
in Kindergärten und Schulen wurden getätigt, beispielsweise
Kindergarten „Montessori“, Kindergarten „Brummkreisel“, Kindergarten
„Domino“. Aber auch die städtische Finanzierung der
Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen ist – trotz
aktueller
Haushaltskonsolidierung – weiterhin gesichert.
Neben dem Ausbau und der Stärkung der Kindertageseinrichtungen wurde auch die schulische Infrastruktur verbessert.
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Für die Sanierung des Schulgebäudes, der
Schulsporthalle und des Außengeländes der Albert-Kuntz-Schule erfolgt
eine hundertprozentige Förderung in Höhe von über drei Millionen Euro.
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Pünktlich zum Schuljahresbeginn 2018/19 steht die
neue Sportanlage den Schülerinnen und Schülern der Käthe-Kollwitz-Schule
Nordhausen zur Verfügung. Der Hauptausschuss hat die Planungsleistungen
für die Sanierung des Sozialtraktes
der Turnhalle der Käthe-Kollwitz-Schule freigegeben.
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Weitere Sanierungen von Außenanlage Nordhäuser
Schulen stehen auf dem Plan. So wird die Sanierung der Außensportanlage
der Lessingschule für ca. 700.000 Euro und der Schulhof der
Förstemannschule in 2018/ 2019 mit dem zweiten
Bauabschnitt saniert werden. Ebenfalls in Planung ist die Sanierung der
Außenanlagen in der Grundschule Petersdorf im Jahr 2019.
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Die Staatliche Regelschule G.-E. Lessing wird nach einem Wasserrohrbruch saniert.
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Die Stadt beginnt mit der Sanierung des
Hohekreuzsportplatz noch in 2018. Die Planungen für den
Fördermittelantrag für 2019/2020 werden mit 50.000 € vorfinanziert.
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Die Umsetzung des Spielplatzentwicklungskonzepts,
d.h. sukzessive Erneuerung der Spielplätze in den Ortsteilen und der
Stadt, so z. B. Petersberg mit Ritterburg.
3.
Ortsteile stärken:
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Am 17. September 2018 erfolgte die Auftragsvergabe
für den Brückenneubau Bielen. Für Oktober/November 2018 ist der Beginn
der Sanierung der Brücke geplant.
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Die Radwegediskussion nach Herreden und Hesserode
ist beendet. Die Trassenführung und damit die Einbeziehung der
Eigentümer für Herreden steht.
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Die Flurbereinigung Leimbach wurde angestoßen.
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Weitere Investitionen in den Grundschulstandort Petersdorf (auch im Hinblick auf die neueren Landesplanungen).
4.
Die Stadt Nordhausen wächst
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Die Fusion mit der Gemeinde Buchholz erfolgte im Juli 2018 geräuschlos.
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Der neue Ortsteil Buchholz und die Kläranlage Petersdorf werden in den Stadtentwässerungsbetrieb (SEB) integriert.
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Der Ortsteil Bielen schließt sich nach langjährigen Drängen der Bewohner dem Wasserverband Nordhausen (WVN) an.
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Für das Industriegebiet Goldene Aue wird in 2018 noch eine Ansiedlung avisiert.
5.
Verantwortungsvoller Umgang mit dem öffentlichen Beteiligungsvermögen
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Die Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung
und Verkehr (HVV) konnte einen Vergleich mit dem ehemaligen
Wirtschaftsprüfer erreichen. Dadurch verfügt das städtischen Unternehmen
über drei Millionen Euro zusätzlich.
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Die BIC-Anteile der Stadt Nordhausen werden ggf. an den Landkreis Nordhausen weitergegeben.
6.
Die Stadt Nordhausen kann was - Kulturelle Angebote
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Die Sanierung des Theaters liegt im Zeitplan. Die
Planungsleistungen wurden erfolgreich ausgeschrieben. Im November soll
die Antragsstellung beim Land auf Gewährung der Schuldendiensthilfe
erfolgen.
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Die Stadt Nordhausen traut sich wieder zu, neben dem Rolandsfest auch den Weihnachtsmarkt in Eigenregie durchzuführen.
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Die Stadt unterstützt das ehrenamtliche Engagement
seiner Bürgerinnen und Bürger, beispielsweise durch die Unterstützung
ehrenamtlicher Feuerwehrleute der Stadt und ihrer Ortsteile. Diese
erhalten ab 2018 jährlich einen Badehaus-Gutschein
im Wert von 50 Euro. Ab 2019 wird der jährliche Zuschuss der Stadt pro
Kamerad um zehn auf 20 Euro erhöht.
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Daneben ermöglicht die Stadt auch weiterhin durch
Ausgaben ein reges Kulturleben und unterstützt Projekte der
Stadtgesellschaft, so zum Beispiel das Märchenpicknick.
7.
Projekte, die in nächster Zeit umgesetzt werden:
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Für die Sanierung der Albert-Kuntz-Schule stehen
drei Mio. Euro aus dem Bundesprogramm zur Verbesserung der
Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Erfolgt die
positive Bescheidung des Fördermittelantrages werden
das Schulgebäude (u.a. Barrierefreiheit, W-LAN-Ausbau), die
Schulsporthalle und das Außengelände ab der 2. Jahreshälfte 2019
saniert.
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Zweiter Bauabschnitt des Schulhofs der Förstemannschule in 2018/ 2019.
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Sanierung des Sozialtraktes der Turnhalle der Käthe-Kollwitz-Schule in 2019.
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Sanierung des Ehrenfriedhofs sowie die Beauftragung der Studie zur Bombardierung der Stadt 1945 noch in 2018.
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Entwicklung der Museumskonzeption.
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Erarbeitung Tourismuskonzept (Stadtmarketing/Kiesseen) und Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts.
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Relaunch der städtischen Homepage und Social-Media-Strategie der Stadt.
8.
Ausblick:
Bisher ist es vor allem darum gegangen, drängende
Projekte abzuarbeiten, die auch schon früher hätte einfach umgesetzt
werden können. Als Oberbürgermeister will ich Projekte verfolgen, die
für die Stadt wichtige Zukunftsimpulse setzen:
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Das Projekt Haushaltskonsolidierung
schnellstmöglich beenden. Die dadurch möglichen Kreditaufnahmen können
die Stadt wieder handlungsfähiger machen, um den Investitionsstau
abzuarbeiten und die Investitionsquote in die öffentliche
Infrastruktur hochzuhalten!
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Das bürgerschaftliche Engagement und das Ehrenamt weiter stärken!
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Strahlkraft und Sympathie Nordhausens weiter ausbauen, um somit dem Tourismus und dem Stadtmarketing eine Richtung zu geben!
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Zeitgemäße und bürgernahe Ausrichtung der Stadtverwaltung, sprich die Stadtverwaltung modernisieren bzw. digitalisieren!
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