Astrid Rothe-Beinlich fordert Verankerung der Kinderrechte in Verfassung und Ausbau des Kinderschutzes
Morgen findet der alljährliche internationale Kindertag statt, der in 145 Staaten weltweit begangen wird und auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern und speziell auf die Kinderrechte aufmerksam machen soll. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion:
„Der Kindertag ist für uns ein wichtiges gesellschaftliches Ereignis. Er macht schließlich darauf aufmerksam, dass Kinderrechte und insbesondere der Schutz von Kindern eine hohe Priorität haben müssen. Diesem Anspruch gerecht zu werden, ist ein politischer Auftrag, dem wir uns als Grüne täglich stellen. So werben wir seit langem dafür, die Kinderrechte auf Bundesebene auch ins Grundgesetz aufzunehmen. Hier erwarten wir von der schwarz-roten Bundesregierung endlich entschlossen zu handeln. Thüringen hat hierzu bereits im November 2017 einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht."
Die grüne Kinder- und Jugendpolitikerin ergänzt weiter, dass auch die Aufnahme von expliziten Kinderrechten in die Thüringer Verfassung angestrebt wird.
„Um die Kinderrechte verfassungsmäßig auch in Thüringen zu stärken, bräuchte es jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag. Leider sperrt sich die CDU-Landtagsfraktion bislang gegen eine solche Weiterentwicklung der Thüringer Verfassung. Das ist bedauerlich und nicht wirklich nachvollziehbar", so Astrid Rothe-Beinlich.
„Kinderrechte gelten für alle Kinder - egal woher sie kommen. Auch deshalb lehnen wir die Einrichtung von sogenannten ANKER-Zentren strikt ab. 45% der Geflüchteten in Deutschland sind minderjährig. Der Zugang zu elementaren Kinderrechten, wie Bildung, Teilhabe und Schutz blieben ihnen in derartige Zentren der Hoffnungslosigkeit verwehrt. Wir als rot-rot-grüne Koalition wollen vielmehr alle Kinder - auch Geflüchtete - zum bestmöglichen Schulabschluss bringen", stellt die Grünenpolitikerin klar.
„Auch im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes sehen wir großen landespolitischen Handlungsbedarf. Daher werden wir uns weiter dafür einsetzen, die Kinder- und Jugendschutzdienste zu stärken, die mit Beratung, Begleitung, Krisenintervention, Einzelfallhilfen und präventiven Maßnahmen vielfältige Aufgaben übernehmen", so Astrid Rothe-Beinlich abschließend.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen am 31.05.2018
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