Pressemitteilung Nordthüringer Unternehmerverband, 08.01.2021

Mit Befremden hat der Vorstand des Nordthüringer Unternehmerverbandes (NUV) die nunmehr thüringenweite Berichterstattung über die Einschränkungen der Pressefreiheit durch das Nordhäuser Rathaus zur Kenntnis genommen.

Der zahlenmäßig größte regionale Wirtschaftsverband Thüringens schließt sich der inhaltlichen Kritik in den Medien wie des mdr oder der Bild-Zeitung insbesondere zu dem Sachverhalt an, dass der Oberbürgermeister mit der Abschaltung des Internetzuganges zu den nnz-Seiten und dem expliziten Verweis auf konkret namentlich benannte andere News-Seiten de facto einen Eingriff in den Wettbewerb vollzieht. „Das wäre vergleichbar mit dem Aufruf, ein künftiges Eigenheim nur bei der Firma X bauen zu lassen und nicht bei den Firmen Y oder Z. Das steht dem Leiter einer kommunalen Behörde aus unserer Sicht nicht zu.“, so NUV-Vorstandschef Niels Neu.

Meinungsbildung beruht auf Informationsvielfalt. Die einzige regionale Tageszeitung im Printformat hat leider nur noch eine vierstellige Abonnentenzahl bei einer Einwohnerzahl im Landkreis Nordhausen von knapp über 80.000 Menschen. Kostenfreie Zugänge zu lokalen Informationen, wie sie die nnz bietet, sind für die Medienvielfalt und Meinungsbildung wichtig.

Jetzt ist es wichtig, dass Oberbürgermeister, Stadtrat und nnz schnell und respektvoll eine Lösung in der Sache finden, damit die Region aus den überregionalen Negativschlagzeilen herauskommt. „Unsere Region darf nicht für die Behinderung der Meinungsfreiheit und Verstöße gegen das Presserecht stehen.“, so Niels Neu. Er gibt aber auch zu bedenken, dass künftig im Interesse einer sachlichen Auseinandersetzung die Möglichkeit anonymisierter Kommentare hinterfragt wird, zumindest aber die Inhalte noch stärker kontrolliert werden. Aktuelle Beispiele haben gezeigt, dass die Anonymität des Internets dazu führen kann, dass der Ton in der Gesellschaft und der Umgang miteinander rauer wird.