BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 08. Januar 2021

 Grüne Fraktion mahnt zu gegenseitiger Rücksicht und wirbt für Abstand

Astrid Rothe-Beinlich fordert, Kontaktmöglichkeiten auch für kleine Kinder zu erhalten

 

Angesichts der besorgniserregend hohen Infektionszahlen und der steigenden Sterberate mahnt auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, konsequent Abstand zu halten und Kontakte weitestgehend zu reduzieren. „Es gilt, den Ernst der Lage vollumfänglich zu erfassen und dem Abstandsgebot umfassend Rechnung zu tragen. Dies kann aber nicht nur für den privaten Bereich gelten, sondern muss verbindlich auch in der Wirtschaft zur Maxime werden. Das heißt beispielsweise: Büros schließen und grundsätzliche auf Homeoffice setzen“, ist die grüne Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich überzeugt.

 Da die gemeinsame öffentliche Ausschusssitzung im Landtag zur neuen Verordnung nicht in Präsenz stattfinden konnte, legen die Fraktionen ihre Änderungsvorschläge nunmehr dem Ältestenrat vor, der sich dazu in seiner heutigen Sitzung positioniert.

 „Unsere Fraktion schlägt konkret vor, im §3 Absatz 1 Einschränkungen für Kinder insoweit zu minimieren, dass zu der haushaltsfremden Person, zu der Kontakt erlaubt ist, auch deren Kinder - bestenfalls bis 12 Jahre, mindestens aber bis zum Schuleintritt gehören. Damit wollen wir sicherstellen, dass auch kleine Kinder zumindest einen festen Kontakt zu anderen Kindern haben können. Andere Länder haben Kinder unter 14 ja grundsätzlich von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen, wir schlagen so zumindest einen Mittelweg vor“, erklärt Rothe-Beinlich.

 „Bei den avisierten Regeln zur Notbetreuung begrüßen wir außerordentlich, dass nur noch ein Elternteil einen Nachweis vom Arbeitgeber erbringen muss. Es ging uns maßgeblich darum, den Eltern und den Einrichtungen zu vertrauen und nicht zusätzliche bürokratische Hürden aufzubauen. Froh sind wir zudem, dass auch das Kindeswohl entscheidend Berücksichtigung findet. Wir regen weiterhin an, allen Kindern mit attestiertem sonderpädagogischem Förderbedarf den Zugang zur Notbetreuung zu ermöglichen. Gerade diese Kinder und ihre Eltern brauchen besondere Unterstützung“, ist Rothe-Beinlich überzeugt.

 Wichtig ist für die grüne Fraktion abschließend, dass die Spielplätze und Parks im ganzen Land unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln offen bleiben, um sich im Freien bewegen und beschäftigen zu können.