BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN Thüringen
Erfurt, 21.06.2023
Pressemitteilung
Thüringen braucht Investitionen im großen Stil
GRÜNE: Landeshaushalt muss neu gedacht werden
Anlässlich der Diskussionen um Energie- und Wärmewende
erklärt Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
„Thüringen steht wie ganz Deutschland vor großen
Herausforderungen. Es ist klug und wichtig,
diese anstehenden Transformationen jetzt aktiv zu gestalten. Vor allem
die Energie- und Wärmewende sowie die klimaneutrale Umstellung der Wirtschaft
stehen nun an und erfordern größere Investitionen. Viele Unternehmen, viele
Bürgerinnen und Bürger sind bereits dabei diese Veränderungen anzugehen. Dabei
brauchen sie organisatorische und finanzielle Unterstützung. Je mehr Geld der
Staat investiert, desto weniger müssen Bürgerinnen und Bürger, müssen
Unternehmen finanziell schultern. Ein „Weiter-So“ wird im Haushalt des Landes nicht funktionieren.
Wir müssen den Etat grundsätzlicher
anpacken und größere Summen in die Hand nehmen! Es ist daher gut, dass derzeit
ein groß angelegter Zukunftsfonds diskutiert wird. Doch darauf können wir nicht
warten. In den letzten Jahren wurde viel Zeit verloren, nun ist der
Handlungsdruck groß. Daher braucht es jetzt vorausschauende Investitionen im
großen Stil. Wir müssen dringend beginnen, Maßnahmen der Energie- und
Wärmewende, Förderung der Produktionsumstellung bei Unternehmen und nachhaltige
Mobilität endlich ausreichend zu finanzieren. Nur so kann Thüringen
zukunftsfähig bleiben, der Wirtschaftsstandort gerät sonst in Gefahr.
Knausrigkeit ist jetzt der falsche Weg, wenn Thüringen den Anschluss nicht
verlieren will. Ich fordere daher die Landesregierung und insbesondere die
Finanzministerin auf, den Weg dafür frei zu machen und Zukunftsinvestitionen
ressortübergreifend auf den Weg zu bringen. Das gibt den Bürgerinnen und
Bürgern sowie Unternehmen Planbarkeit und Sicherheit. Die Zeit drängt.“
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Ansprechpartner:
Michael Kost
Landesgeschäftsführer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Lutherstraße 5
99084 Erfurt
Tel.-Nr.: 0361 5765034
Mobil: 0171 9538723
michael.kost@gruene-thueringen.de
www.gruene-thueringen.de
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