Pressemitteilung
Der SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis sieht weiter Chancen für einen Kompromiss bei der Impfpflicht und warnt vor einer neuen Corona-Welle im Herbst

Meldung zu einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung
„Das Parlament“ (Erscheinungstag: 11. April 2022)
-bei Nennung der Quelle frei zur Veröffentlichung-

Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis befürchtet nach der gescheiterten Corona-Impflicht im Bundestag eine neue Infektionswelle im kommenden Herbst. „Das kann dann auch eine Deltakron-Variante sein – also mit hoher Krankheitslast und hoher Infektiösität“, sagte Pantazis der Wochenzeitung „Das Parlament“. Er fügte hinzu: „Wir kommen nur aus der pandemischen Wellenbewegung in eine endemische Lage, wenn wir die Impflücke signifikant schließen.“

Einen weiteren Anlauf zur Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht hält Pantazis für grundsätzlich möglich. Er sagte dazu: „Im Augenblick überwiegt die Enttäuschung über das Verhalten der Unionsfraktion. Aber im Interesse der Sache sind wir weiterhin für einen Kompromiss offen.“

Das Interview im Wortlaut:

Das Parlament: Herr Pantazis, die Corona-Impfpflicht ist gescheitert. Sind Sie sehr enttäuscht?
Christos Pantazis: Enttäuscht bin ich vor allem über die parteipolitische Instrumentalisierung der Debatte durch die Unionsfraktion. Es ging offenbar nur darum, der Ampel, dem Bundeskanzler und dem Gesundheitsminister mal ordentlich vors Schienenbein zu treten. Diese medizin-ethische Frage eignet sich aber nicht für parteipolitische Inszenierungen. Ein solches Verhalten ist dem Parlament gegenüber verantwortungslos – und auch gegenüber der Bevölkerung. 

Das Parlament: Wenn die Ampel mit ihrer Mehrheit eine vom Kanzler und dem Gesundheitsminister gewollte Impfpflicht nicht durchsetzen kann, stellt ihr das aber auch kein gutes Zeugnis aus, oder?
Christos Pantazis: Diese Einschätzung teile ich nicht. Es ist ja nicht so, dass die Koalition einem Gesetzentwurf der Bundesregierung nicht gefolgt sei.

Das Parlament: Das stimmt. Aber den gab es doch wohl deshalb nicht, weil ihn Gesundheitsminister Lauterbach gar nicht durch das Kabinett bekommen hätte.
Christos Pantazis: Nein. Wir haben uns ganz bewusst für das Verfahren mit Initiativen verschiedener Gruppen entschieden. Es geht schließlich bei der Frage um eine Gewissensentscheidung in einer medizin-ethischen Grundfrage – wie bei der Sterbehilfe oder der Organspende. Ich finde, dass eine Impfnachweispflicht in diese Kategorie gehört – anders als die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Ich habe von Anfang an befürwortet, das als eine Gewissensentscheidung durchführen zu lassen. Auch weil es in allen Fraktionen Abgeordnete gibt, die das so oder so sehen.

Das Parlament: Unionsfraktionschef Merz bewertet das offenbar anders.
Christos Pantazis: Es gab unter den demokratischen Fraktionen immer einen Grundkonsens bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Mit dem Wechsel der Partei- und Fraktionsführung bei der Union wurde aber dieser Grundkonsens torpediert und letztendlich aufgekündigt. Statt Gewissensentscheidung wird nun Fraktionsdisziplin angeordnet.

Das Parlament: Sie persönlich unterstützen eine Impfpflicht ab 18, haben schlussendlich für den Kompromissvorschlag einer Impfpflicht ab 60 gestimmt. Warum? 
Christos Pantazis: Ich war anfangs kein Freund einer Impfpflicht, bin dann aber schrittweise zu der Einsicht gekommen, dass diese in Anbetracht der geringen Impfquote in Deutschland, vor allem bei den Älteren, benötigt wird. Als Arzt habe ich mich bei der Entscheidung von der Wissenschaft leiten lassen. Wir kommen nur aus der pandemischen Wellenbewegung in eine endemische Lage, wenn wir die Impflücke signifikant schließen. Jetzt mache ich mir große Sorgen mit Blick auf den Herbst.

Das Parlament: Weshalb gehen Sie davon aus, dass die Lage im Herbst bedrohlich wird? 
Christos Pantazis: Eine Pandemie läuft immer wellenförmig. Schon im letzten Herbst folgte auf einen relativ entspannten Sommer die harte Delta-Welle. Wir können nicht davon ausgehen, dass bei der nächsten Variante die Krankheitslast niedrig ist, wie jetzt bei Omikron. Eine neuere Variante könnte beispielsweise tiefere Bereiche der Lunge erreichen. Das wäre für die Krankheitslast fatal. Die Wissenschaftler rechnen ganz fest mit einer nächsten Welle. Das kann dann auch eine Deltakron-Variante sein – also mit hoher Krankheitslast und hoher Infektiösität.

Das Parlament: Derzeit haben wir aber trotz hoher Inzidenzen nicht so viele schwere Fälle. War der Zeitpunkt für die Entscheidung über eine Impfpflicht ungeeignet?
Christos Pantazis: Im Augenblick ist das Bewusstsein dafür offenbar nicht vorhanden, weil Omikron eine niedrige Krankheitslast hat – im Vergleich zur Delta-Variante. Das macht die Gesellschaft und auch Teile der Politik sorgloser. Aber die Belastung des Krankenhaussektors besteht weiterhin– zwar nicht auf den Intensivstationen, aber auf den Normalstationen. Es ist aktuell immer noch so, dass Operationen verschoben werden müssen. Dieses Bewusstsein für die Ernsthaftigkeit der Lage habe ich teilweise vermisst. 

Das Parlament: Hat Minister Lauterbach mit seinem Verzicht auf eine Zwangsisolation für Corona-Infizierte – auch wenn er dies inzwischen revidiert hat – auch dazu beigetragen, dass Corona derzeit nicht allzu problematisch eingeschätzt wird? 
Christos Pantazis: Ich sehe diesen Zusammenhang nicht. Es ist eher so, dass die geringere Krankheitslast und die entspannte Situation auf den Intensivstationen zu dem Eindruck führen, die Pandemie sei vorbei. Dem ist aber nicht so. Außerdem darf man nicht vergessen, dass weiterhin Basisschutzmaßnahmen sowie die Hotspot-Regelung des Infektionsschutzgesetzes gelten. Auch deshalb kommt es nicht zu einer Überlastung.

Das Parlament: Sie haben auf die Impfquote von 76 Prozent verwiesen. Warum liegt die nicht höher?
Christos Pantazis: Ich führe das auf Ängste zurück, die durch eine massive Desinformation genährt werden. Hierzu kann der Totimpfstoff Novavax exemplarisch herangezogen werden. Obwohl dieser Impfstoff jetzt da ist, wird er aber nur zögerlich abgefragt. Das Ausmaß dieser Desinformation hierzu in den Sozialen Medien finde ich bedrohlich. 

Das Parlament: Gehört zur Desinformation auch der Verweis der Impfgegner auf die nicht ausreichende Impfwirkung, weil Infektion und Weitergabe des Virus auch nach Impfung nicht ausgeschlossen ist?
Christos Pantazis: Hier liegt ein Kommunikationsproblem vor. Eine Impfung schützt per se nicht vor Infektion. Das haben die Menschen falsch verstanden und es wurde wohl auch falsch kommuniziert. Eine Impfung ist wie ein Sicherheitsgurt im Auto. Der verhindert auch nicht den Unfall, aber er grenzt mögliche Schäden ein. Es gibt viel Aufklärungsbedarf, weshalb wir auch eine Beratungspflicht im Kompromissantrag vorgesehen hatten. Darin sind im Übrigen auch Elemente des Unionsvorschlages eingeflossen: Beispielsweise das Impfregister oder auch die stufenweise Einführung einer Impfpflicht. Wir sind der Union in diesen Fragen sehr weit entgegengekommen. 

Das Parlament: Die Union bemängelt aber, dass ihre Gesprächsangebote nicht angenommen worden seien.
Christos Pantazis: Ich bitte Sie, vier Monate lang sind wir auf die Unionsfraktion zugegangen. Bei uns hat sich der Eindruck verstärkt, dass die Impfpflichtdebatte parteipolitisch instrumentalisiert werden soll. Das ist im höchsten Maße verantwortungslos und hat dem Ansehen dieses Hohen Hauses schweren Schaden zugefügt.

Das Parlament: Die erste Runde im Bemühen um eine Impfpflicht haben Sie verloren. Wird es einen neuen Versuch geben? 
Christos Pantazis: Nicht ich habe verloren. Das Parlament, aber auch die Bevölkerung hat verloren, wenn wir ungeschützt in eine Herbstwelle gehen.

Das Parlament: Wird die SPD-Fraktion dennoch an einer neuen Kompromisslösung arbeiten?
Christos Pantazis: Im Augenblick überwiegt die Enttäuschung über das Verhalten der Unionsfraktion. Aber im Interesse der Sache sind wir weiterhin für einen Kompromiss offen.

Das Parlament: Kommen wir abschließend noch zum geplanten Pflege-Bonus. Was versprechen Sie sich davon?
Christos Pantazis: In den vergangenen zwei Jahren war das Pflegepersonal in den Krankenhäusern sowie in der Langzeitpflege extremen Belastungen ausgesetzt. Dort wurde Großartiges geleistet. Dafür gilt es Danke zu sagen. Tausend Millionen Euro stellen einen Bonus dar, den wir der Pflege schlicht schulden.

Das Parlament: An den strukturellen Problemen in der Pflege ändert sich dadurch aber langfristig nichts.
Christos Pantazis: Der Bonus ist ja nur ein erster Schritt. Wir brauchen strukturelle Änderungen in der Pflege – bei den Arbeitsbedingungen und der Bezahlung. Das ist dringlicher denn je. Darauf hat sich die Fortschrittskoalition für die kommenden Jahre verständigt.

Das Gespräch führte Götz Hausding.

Christos Pantazis (SPD) ist neu im Bundestag. Der promivierte Neurochirurg aus Braunschweig ist Mitglied im Gesundheitsausschuss.
 

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Deutscher Bundestag
Pressestelle

Wie weiter mit der Thüringer Agrarstruktur?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 08. April 2022

 

Terminhinweis

„Wie weiter mit der Thüringer Agrarstruktur?“

Fachgespräch zum Thüringer Agrarstrukturgesetz

 

Sehr geehrte Vertreter*innen der Medien,

am 26. April 2022 laden wir zu einem Fachgespräch über das Thüringer Agrarstrukturgesetz in den Thüringer Landtag ein. Gemeinsam mit politischen Vertreter*innen aus der Koalition sowie Landwirtschaftsverbänden diskutieren wir Möglichkeiten des gesetzlichen Reglungsbedarfs für landwirtschaftliche Flächen.

 

Die Thüringer Agrarstruktur wird von der Übernahme landwirtschaftlicher Betriebe durch inner- und außerlandwirtschaftliche Investoren bedroht. In immer kürzer werdenden Abständen werden in Thüringen Betriebsverkäufe bekannt. Diesen Missständen kann nur ein Landesgesetz abhelfen, da das Bodenrecht seit 2006 Ländersache ist. Hierzu liegen bereits Vorschläge von Seiten des Thüringer Landwirtschaftsministeriums (TMIL) sowie der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft auf dem Tisch.

 

Um dem weiteren Ausverkauf der Thüringer Landwirtschaft ein Ende zu bereiten, muss nun das konkrete Gesetzgebungsverfahren eingeleitet und durch einen effektiven und konstruktiven Diskussionsprozess begleitet werden.

 

Datum: 26. April 2022

Uhrzeit: 15.00 – 17.00 Uhr

CDU-Fraktion beantragt Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission Walk: „Weitere Aufklärung über Verbindungen der Eisenacher Neonazi-Szene zum NSU“ Erfurt – Die CDU-Fraktion beantragt eine Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission des Thüringer Landtags. „Die konzertierte Aktion von mehr als 800 Ermittlungsbeamten und rund 200 Sondereinsatzkommandos hat wieder einmal gezeigt, wie grundlegend das Problem mit rechtsextremistischen Strukturen in Deutschland ist. Gleichzeitig haben die Ermittlungen viele neue Fragen aufgeworfen. Über den aktuellen Ermittlungsstand wollen wir uns jetzt in der Parlamentarischen Kontrollkommission berichten lassen“, kündigte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raymond Walk, heute in Erfurt an. „Insbesondere zu der Frage, welche neuen Erkenntnisse es zu Verbindungen von ‚Combat 18‘ zum NSU gibt, erwarten wir uns einen aktuellen Sachstand“, erklärte der CDU-Abgeordnete. „Der Vernetzungsgrad rechter Gruppen in Thüringen ist besorgniserregend und soll im Fokus der nächsten Sitzung stehen“, sagte Walk, der für die CDU-Fraktion in der Kommission sitzt, welche die parlamentarische Kontrolle über die Tätigkeit des Amtes für Verfassungsschutz ausübt. Felix Voigt Pressesprecher Pressestelle CDU-Fraktion im Thüringer Landtag •

Quarantäne-Regeln schnell lockern Voigt: „Weitere Personalausfälle vermeiden und Arbeitsfähigkeit sicherstellen“ Erfurt - Mit Blick auf die Änderung der Quarantäne-Regelungen fordert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, die Thüringer Gesundheitsministerin auf, den Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums und des Robert-Koch-Instituts schnell zu prüfen und sich für eine entsprechende Lockerung einzusetzen. „Die aktuell geltenden Regeln befördern den Personalmangel in Teilen der kritischen Infrastruktur. Ziel einer Überarbeitung muss es sein, weitere Personalausfälle zu vermeiden und die Arbeitsfähigkeit sicherzustellen“, erklärte Voigt. Angesichts der neuen Corona-Regeln warb Voigt zudem für einen eigenverantwortlichen und rücksichtsvollen Umgang der Bürger. So könne das Klima der Angst einem gemeinsamen Miteinander weichen. „Wir kommen in eine neue Phase und wir trauen den Thüringern etwas zu. Mit gegenseitiger Rücksichtnahme, eigenverantwortlichem Handeln und besonderem Schutz für Ältere und Kranke können wir das Klima der Angst hinter uns lassen“, zeigte sich Voigt überzeugt. „Die neue Virusvariante ist deutlich schwächer, aber ansteckender. Die Verläufe sind milder und in wenigen Wochen liegt die Hauptlast hinter uns. Es braucht keine verschärften Maßnahmen und ganz Thüringen als Hotspot bis zum 8. Mai, wie Rot-Rot-Grün wollte. Es braucht jetzt eine Achtsamkeit der Thüringer“, so der CDU-Politiker weiter. Thüringen befände sich auf den Weg in die Endemie, da das Virus sich mehr und mehr wie bei einer Grippe verhielte. „Omikron hat die Lage geändert. Deswegen müssen Maßnahmen auch angepasst werden. Das ist der Weg der CDU-Fraktion, der auch in 13 weiteren Bundesländern gegangen wird.“ Voigt warb dafür, gegenseitig Acht zu geben und diejenigen nicht auszugrenzen, die sich selbst weiter mit der Maske schützen wollten: „Niemand darf schräg angeschaut werden, wenn er weiter Maske trägt. Gerade dort, wo viele Menschen in engen Räumen zusammenkommen, können sich Bürger so sicherer fühlen. Wir Thüringer respektieren die eigenverantwortliche Entscheidung unserer Mitmenschen.“ Gleichzeitig appellierte Voigt daran, dass die Bürger auch Gastronomen, Einzelhändler und Anbieter körpernaher Dienstleistungen bei der Anwendung von Hygieneregeln unterstützen. „In zwei Jahren haben alle besondere Vorsichtsmaßnahmen gelernt. Die sollten wir jetzt nicht vergessen, wenn wir in die nächsten Tage und Wochen gehen.“ Voigt weiter: „Jenseits aller grundlegenden rechtlichen Bedenken gegen die landesweite Hotspotregel reicht der gesunde Menschenverstand um zu erkennen, dass die pauschale Verlängerung der Zugangsbeschränkungen und unsinnigen G-Regeln an der Realität der Infektionszahlen vorbeigeht: Die Bandbreite reicht von einer Inzidenz von 2700 in Jena bis hin zu 1300 im Saale-Orla-Kreis.” Felix Voigt Pressesprecher Pressestelle CDU-Fraktion im Thüringer Landtag • Jürgen-Fuchs-Str. 1 • 99096 Erfurt Telefon: +49(0) 361 3772 206 • Telefax: +49(0) 361 3772 520 E-Mail: pressestelle@cdu-landtag.de www.cdu-landtag.de Ein Bild, das Zeichnung enthält. Automatisch generierte Beschreibung

Ziel- und Leistungsvereinbarung für Studierendenwerk Thüringen unterzeichnet Feller: Vereinbarung schafft Planungssicherheit bis 2025 / Jährlicher dreiprozentiger Mittelaufwuchs vorgesehen Die Ziele und der Finanzrahmen für das Studierendenwerk Thüringen (Stw) in den kommenden vier Jahren sind abgesteckt. Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller und der Geschäftsführer des Studierendenwerks, Torsten Schubert, unterzeichneten heute eine Ziel- und Leistungsvereinbarung (ZLV) für die Jahre 2022 bis 2025. Sie regelt die Verpflichtungen des Studierendenwerks in den Bereichen studentisches Wohnen, Verpflegung, Kinderbetreuung und Beratung für Studierende an den Thüringer Hochschulen. Umgekehrt werden auch die jährlichen Finanzhilfen des Landes festgeschrieben. Im Vordergrund der neuen ZLV steht die Verstetigung und Qualitätssicherung des bisherigen umfangreichen Betreuungs-, Verpflegungs- und Beratungsangebots, der Ausbau der Kinderbetreuung und die Sicherung der zukünftigen Leistungsfähigkeit des Studierendenwerks. „Das Studierendenwerk trägt mit seinen Leistungen entscheidend zur Attraktivität des Hochschulstandorts Thüringen bei“, sagte Staatssekretär Feller heute bei der Unterzeichnung. „Mit der Ziel- und Leistungsvereinbarung schaffen wir in finanziell schwierigen Zeiten Planungssicherheit für die kommenden Jahre.“ Durch klare, messbare Ziele werde zudem mehr Verbindlichkeit für das Studierendenwerk geschaffen. Der Freistaat Thüringen unterstützt die Arbeit des Studierendenwerks im laufenden Jahr mit einem Finanzzuschuss von sechs Millionen Euro. Im Jahr 2023 steigt dieser Zuschuss auf 6,25 Millionen Euro. Ab 2024 erhöht sich die Finanzhilfe jährlich um drei Prozent zum Ausgleich von Tarifsteigerungen bei den Personalausgaben und allgemeinen Preissteigerungen im Regelbetrieb. In diesem Jahr erhält das Studierendenwerk zusätzlich einen Beitrag von 750.000 Euro, der u.a. für Investitionen in die Digitalisierung vorgesehen ist. „Mit der Ziel- und Leistungsvereinbarung nehmen wir ein starkes Bekenntnis des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft für das Studierendenwerk Thüringen wahr. Die Vereinbarung und das damit verbundene Anerkennen unserer Leistungen ist eine wesentliche Grundlage für das Studierendenwerk Thüringen und ermöglicht uns, die thüringenweiten Einrichtungen offen zu halten und zu modernisieren. Auch für die Unterstützung der wissenschaftspolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen im Thüringer Landtag und der Konferenz Thüringer Studierendenschaften bedanke ich mich an dieser Stelle ausdrücklich“, sagt Torsten Schubert, Geschäftsführer des Studierendenwerks Thüringen. Fortgeschrieben werden sollen auch die Investitionspläne für Mensen und Cafeterien sowie für Studierendenwohnheime. In der studentischen Beratung werden die Angebote für Studierende mit Kindern, aus dem Ausland oder mit Beeinträchtigungen weiter ausgebaut. So sollen insbesondere die flexiblen Betreuungsangebote erweitert und ein barrierefreier Internetauftritt geschaffen werden. Ein Konzept zur Qualitätssicherung soll erstellt und umgesetzt werden. Zudem sieht die Zielvereinbarung eine Auslastung der Wohnheime von mindestens 90 Prozent sowie die Betreuung aller Wohnanlagen durch Tutoren vor. An jedem Hochschulstandort sollen behindertengerechte und familienfreundliche Wohnungen angeboten werden. Über das Studierendenwerk Thüringen Das Studierendenwerk Thüringen fördert und betreut die Studierenden der Thüringer Hochschulen in wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereichen. Zu seinen Aufgaben gehören der Betrieb von Wohnanlagen, Mensen und Cafeterien, Beratungseinrichtungen sowie Betreuungseinrichtungen für Kinder. Das Studierendenwerk betreibt an den acht Hochschulstandorten in Thüringen 21 Mensen und Cafeterien mit einem angestrebten studentischen Umsatz von knapp acht Millionen Euro. Es betreut über 48.000 Studierende und bietet in 72 Wohnanlagen derzeit rund 8.000 Studierenden Unterkunft. www.stw-thueringen.de Mit freundlichen Grüßen Rebecca Heuschkel Kommunikation und Kultur Tel.: 03641-9 400 546 cid:image005.jpg@01D82D61.C42D9970

Presseinformation 01.04.2022 „Le livre des 9000 déportés de France à Mittelbau-Dora“ – Buchvorstellung mit Laurent Thiery am 9. April in der Stadtbibliothek Nordhausen. Eintritt frei. Nordhausen. Am Samstag, dem 9. April, um 19 Uhr stellt Laurent Thiery, Historiker am Centre d'Histoire de La Coupole, im Ratssaal der Stadtbibliothek Nordhausen die Sammelbiografie „Le livre des 9000 déportés de France à Mittelbau-Dora“ („Das Buch der 9.000 aus Frankreich nach Mittelbau-Dora Deportierten“) vor. Die in dem Band enthaltenen Kurzbiografien geben Aufschluss über den Hintergrund, die Verhaftungsumstände und das Schicksal sämtlicher aus Frankreich ins KZ Mittelbau-Dora Deportierter. Die biografischen Texte wurden über fast zwanzig Jahre hinweg von einem vielköpfigen Team aus Forscher:innen und Freiwilligen erarbeitet. Das Geschichtszentrum La Coupole befindet sich in einem Bunkerkomplex an der Nordküste Frankreichs, der als Lager und Startbasis für V2-Raketen gebaut wurde. Von dort sollten die Artillerie-Raketen im großen Stil auf London und Südengland abgefeuert werden. Die Anlage wurde jedoch bombardiert, bevor sie fertiggestellt werden konnte, und nie in Betrieb genommen. Seit 1997 wird sie als Lern- und Gedenkort genutzt. Bei der Veranstaltung gelten gegebenenfalls die aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen des Landes Thüringen bzw. der Stadtbibliothek Nordhausen. Der Eintritt ist frei. Die Buchvorstellung wird auf Französisch mit Simultanübersetzung ins Deutsche gehalten und vom Institut Français en Thuringe unterstützt.