Freitag, 7. Dezember 2018

Verbandsversammlung des WVN lehnt zentralen Trinkwasseranschluss für Weiler Schern ab

Der Wasserverband Nordhausen (WVN) wird die abgelegene Fünf-Häuser-Siedlung Schern in Großwechsungen nicht an ihr öffentliches Trinkwassernetz anschließen. Das haben die Verbandsräte in ihrer Sitzung am 6. Dezember entschieden. Das Gremium lehnte mehrheitlich einen entsprechenden Antrag der Gemeinde Werther ab, die den Anschluss der Siedlung an das Trinkwassernetz gefordert hat. Die Verbandsräte führten gleich mehrere Gründe für ihre Entscheidung ins Feld: Neben der fehlenden rechtlichen Grundlage sind es technologische und hygienische Bedenken sowie eine hohe finanzielle Belastung der Solidargemeinschaft.
Die betroffenen fünf Grundstücke mit 16 Anwohnern versorgen sich seit den 1950er Jahren über Hausbrunnen, die allerdings über keine Trinkwasserqualität verfügen. Das Nordhäuser Gesundheitsamt hat 2016 für vier der fünf Brunnen die Nutzung eingeschränkt, so dass das Brunnenwasser nur noch als Brauchwasser dienen darf. Das Brunnenwasser ist mikrobiologisch belastet und die Grenzwerte für Nitrat sind überschritten.
Der Bürgermeister der Gemeinde Werther hat sich an den Vorstand des Wasserverbands gewandt und um Unterstützung gebeten. Der Wasserverband hat daraufhin geprüft, ob die Grundstücke an das zentrale Trinkwassernetz angeschlossen werden können. Mit folgendem Ergebnis:
Keine rechtliche Grundlage
Ein vom Verband beauftragter Rechtsanwalt hat überprüft, ob ein Anschlussrecht der Grundstückseigentümer besteht. In seinem Gutachten kommt er zu dem Schluss, dass laut Paragraph 4 der Wasserbenutzungssatzung des WVN weder ein Anschluss- und Benutzungsrecht noch eine Versorgungspflicht des Wasserverbandes Nordhausen besteht. Dieses ist nur auf solche Grundstücke anzuwenden, die bereits durch eine Versorgungsleitung erschlossen sind. Die fünf betroffenen Grundstücke befinden sich aber zirka drei Kilometer entfernt von Versorgungsleitungen des WVN und damit im sogenannten Außenbereich.
Aus eben genannten Gründen sieht auch die Kommunalaufsicht des Landkreises den Wasserverband nicht in der Pflicht. Damit widerspricht die Aufsichtsbehörde der Ansicht des Thüringer Petitionsausschusses, der den Wasserverband in der Pflicht sieht.
Möglich ist lediglich eine Sondervereinbarung, die mit den Eigentümern der fünf Grundstücke zustande kommen könnte. Im Rahmen dieser müssten die Eigentümer allerdings die Kosten für den Bau der Versorgungsleitung und die Grundstücksanschlüsse übernehmen. Das wird aber von den Bewohnern ob der hohen Kosten abgelehnt.
Technologische und hygienische Bedenken beim Leitungsbau
Der Wasserverband lehnt es aus hygienischen Gründen ab, eine drei Kilometer lange neue Wasserleitung mit Druckerhöhungsanlage zu bauen. Beim Anschluss der Siedlung an das zentrale Trinkwassernetz ist nach Berechnungen des Verbandes anzunehmen, dass das Trinkwasser aufgrund der wenigen Abnehmer zwischen elf und 13 Tagen in der Leitung verweilt.
Hohe Investitionskosten für Trinkwasseranschluss
Ein vom Wasserverband hinzugezogenes Ingenieurbüro hat zwei technische Varianten berechnet: Demnach ist bei einem Anschluss ans Trinkwassernetz mit geschätzten Kosten von rund 504 000 Euro netto zu rechnen. Bezogen auf die 16 Menschen, die über die Leitung versorgt werden, sind das immense Kosten. Pro Person würde das allein eine Investitionssumme von rund 31 000 Euro bedeuten. Im WVN-Durchschnitt werden 72 Euro pro Person und Jahr investiert. Eine solche Investition kann der Solidargemeinschaft nicht auferlegt werden.
Dezentrale Trinkwasserversorgung verursacht hohe Betriebskosten
Auch die zweite Variante, eine sogenannte dezentrale Trinkwasserversorgung, lehnt der Verband aufgrund der unverhältnismäßig hohen Kosten ab. Schätzungsweise 415 000 Euro würde der Bau eines neuen Brunnens mit Wasseraufbereitungsanlage mit 900 Meter langem Verteilungsnetz innerhalb der Siedlung kosten. Hinzu kommen bei dieser Variante jährliche Betriebskosten (Wartung, Strom, Wasseranalysen) im fünfstelligen Euro-Bereich. Das ist unverhältnismäßig zu den erwarteten jährlichen Gebühreneinnahmen in Höhe von etwa 1 600 Euro für die gesamte Siedlung.
Langfristig müssten Trinkwassergebühren steigen
Geschätzte weitere rund 150 Grundstücke mit Hausbrunnen gibt es laut Wasserverband im Landkreis Nordhausen, die nicht am Trinkwassernetz des WVN angeschlossen sind.
Es ist überhaupt nicht abschätzbar, welche Ansprüche die Eigentümer im Falle schlechter Grundwasserqualität an den WVN stellen könnten. Für den Verband und seine Mitglieder ist es jedenfalls finanziell nicht leistbar, all diese Grundstücke auf Verbandskosten an das Trinkwassernetz anzuschließen. Langfristig müssten die Trinkwassergebühren deutlich steigen.
Grundstückseigentümer könnten eigene Brunnen ertüchtigen
Die kostengünstigste Variante scheint die Ertüchtigung der vier Hausbrunnen und der Einbau von Aufbereitungsanlagen zu sein. Um dies zu verifizieren, sollten die Grundstückseigentümer zeitnah Fachunternehmen damit beauftragen, den Zustand ihrer Brunnen untersuchen zu lassen, um so eine jeweils geeignete Aufbereitungsanlage konzipieren zu lassen. Erst so lassen sich Investitions- und Betriebskosten seriös benennen. Kostenschätzungen der Grundstücksbesitzer dazu liegen dem Wasserverband noch nicht vor. Bereits im April hatte der Wasserverband den Anwohnern des Schern ein entsprechendes Unternehmen vermitteln wollen. Das Angebot war allerdings nicht angenommen worden.
Verursacherprinzip beachten
Seit Juni dieses Jahres werden die fünf Brunnen auf Kosten des Wasserverbandes regelmäßig von dem unabhängigen Institut für Wasser- und Umweltanalytik (IWU) in Luisenthal beprobt. Mit dem Ergebnis, dass die Nitratwerte und die Anzahl von Coliformen Bakterien sehr unterschiedlich an den fünf Brunnen ausfallen.
Deshalb ist zum einen zu prüfen, welchen Anteil die Kleinkläranlagen in der Siedlung an der Verunreinigung des Brunnenwassers haben.

Zum anderen ist das Land Thüringen in der Pflicht, in diesem stark landwirtschaftlich genutzten Einzugsgebiet eine Trinkwasserschutzzone einzurichten, um die Belastung des Grundwassers mit Nitrat so gering wie möglich zu halten.

Thüringer Tourismus von Januar bis September 2018: Starker Rückgang ausländischer Gäste

Von Januar bis September 2018 wurden nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik in den Thüringer Beherbergungsstätten mit 10 und mehr Betten und auf Campingplätzen (ohne Dauercamping) insgesamt 7,6 Millionen Übernachtungen gezählt. Das waren 0,6 Prozent weniger als in den ersten drei Quartalen 2017. Die Zahl der Gästeankünfte sank im gleichen Zeitraum um 1,0 Prozent auf 3,0 Millionen. Die Verweildauer pro Gast lag mit durchschnittlich 2,6 Tagen auf dem Niveau des Vorjahreszeitraumes.

Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 07. Dezember 2018

Dank an alle Spender und engagierten Menschen zum Welt-AIDS-Tag

Der Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erinnert uns daran: Es ist wichtig, sich vor Ansteckung zu schützen und Solidarität mit Menschen mit HIV und Aids zu zeigen – im Bekanntenkreis, in der Familie, im Arbeitsleben und in der Freizeit. Denn jeder kann dazu beitragen, dass HIV-positive, HIV-negative und ungetestete Menschen positiv zusammen leben - nicht nur am 1. Dezember, sondern an jedem Tag im Jahr. „Zum Beispiel, indem wir uns informieren, andere aufklären, aufeinander zugehen, über Ängste sprechen und dazulernen, Ausgrenzung von Menschen mit HIV entgegentreten – wo auch immer sie stattfindet. Mit HIV kann man leben, aber mit Diskriminierung nicht“, so Kathrin Wolff von der Aids- und HIV-Beratung im Landratsamt. „Dank Medikamenten haben die meisten HIV-positiven Menschen in Deutschland eine fast normale Lebenserwartung und können ihr Leben gestalten wie andere auch. Wird HIV rechtzeitig festgestellt und behandelt, ist AIDS vermeidbar.“


Neben der Präventionsarbeit der HIV/Aidsberatung des Landratsamtes, die über das gesamte Jahr hinweg läuft, hat das Gesundheitsamt anlässlich des Welt-Aids-Tages noch einmal verstärkt auf die Thematik aufmerksam gemacht. In Zusammenarbeit mit der HIV-Beraterin des Gesundheitsamtes  organisierten die Regelschulen in Wolkramshausen und Bleicherode, das Schiller-Gymnasium Bleicherode sowie das Staatliche Berufsbildungszentrum Nordhausen an ihren Einrichtungen Spendenaktionen. Mit umfangreichen interessanten Materialien wurde informiert und aufgeklärt. Aidsschleifen, Kondome und diverse give aways konnten gegen eine kleine Spende erworben werden. Es gab außerdem selbstgefertigte Artikel für die Weihnachtszeit zu kaufen und die Schulen haben Kuchenbasare veranstaltet, um weitere Spenden zu sammeln. Die Spendenaktionen erbrachten einen stolzen Gesamterlös von genau 607,64 Euro, der  zur Unterstützung an die Thüringer Aidshilfe übergeben wird. Die Mitarbeiter dieser Vereine kümmern sich um Betroffene in Thüringen und leisten sehr viel Aufklärungsarbeit. Ein besonderes Dankeschön gilt an dieser Stelle allen fleißigen Helfern und den Spendern, die damit den Betroffenen ein Stück Lebenshilfe und Lebensqualität gegeben haben.
Eine Mitteilung des Landratsamtes Nordhausen am 07-12-2ß18

Fahrplanwechsel bringt wichtige Verbesserungen

Roberto Kobelt: Mobilitätsoffensive für ThüringenTakt und ThüringenTicket voranbringen
Der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Roberto Kobelt, begrüßt die Änderungen im neuen Bahn-Fahrplan, die am kommenden Sonntag in Kraft treten.
„Mit dieser Fahrplanänderung werden wichtige Maßnahmen hin zu einem besseren Bahnverkehr umgesetzt“, so Roberto Kobelt.
„Insbesondere die Wiedereinführung von Fernverkehr von und nach Gera und die Stärkung der Nahverkehrs-Strecken nach Halle und Leipzig war uns sehr wichtig. Doch es bleibt noch viel zu tun“, so der Landtagsabgeordnete.
„Die IC-Züge haben voraussichtlich weniger Sitzplätze, als die dafür wegfallenden Regional-Express-Züge, und man kann auch nicht so einfach ein Fahrrad mitnehmen. Hier müssen wir nachbessern. Unser Vorschlag ist kurzfristig eine Verlängerung der IC-Züge und mittelfristig eine weitere Verdichtung des Nahverkehrs zwischen Gera und Erfurt hin zu einem S-Bahn-Takt“, so Roberto Kobelt.
Doch auch die Neigetechnik-Züge auf der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) sind ein Auslaufmodell und müssen in wenigen Jahren ersetzt werden. Deshalb drängt Roberto Kobelt darauf, dass die geplante Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) zügig umgesetzt wird, um dann mit schnell beschleunigenden E-Loks eine hohe Qualität auf der Strecke zu garantieren.
„Die Bahn muss das Rückgrat der notwendigen Verkehrswende bilden“, zeigt sich Roberto Kobelt überzeugt. „Wir haben deshalb eine Mobilitätsoffensive gestartet, die in ganz Thüringen einen verlässlichen Takt zu kalkulierbaren Preisen ermöglicht. Mit dem ThüringenTakt verknüpfen wir Busse und Bahnen bereits jetzt - und in Zukunft flächendeckend - miteinander.
Darüber hinaus wird das ThüringenTicket für 60 EUR pro Monat allen ermöglichen, preisgünstig, sicher und umweltschonend im ganzen Land unterwegs zu sein.“, schließt Roberto Kobelt.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 7. Dezember 2018

Donnerstag, 6. Dezember 2018

Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt Haushalt 2019

Nordhausen (psv) In der gestrigen 45. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates wurde der Haushalt der Stadt Nordhausen für das Jahr 2019, die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes sowie die Prioritätenlisten der Investitionsmaßnahmen 2019 beschlossen. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 79 Mio. Euro im Ergebnishaushalt sowie 31,5 Mio. Euro für Investitionen. Die Stadt Nordhausen benötigt keine Bedarfszuweisungen.

„Wir halten die Vorgaben der Haushaltskonsolidierung ein, vermindern konsequent unser jährliches Haushaltsdefizit und haben seit 2012 Schulden im Umfang von 23,5 Mio. Euro abgebaut,“ so Kai Buchmann, Oberbürgermeister Nordhausens. „Gemeinsam mit den Stadträten ist es der Verwaltung gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, der zum einen die Gesundung der städtischen Finanzen im Blick hält und auf der anderen Seite bei allen Konsolidierungsanstrengungen den Erhalt einer lebenswerten Stadt nicht zu kurz kommen lässt. Der Instandhaltungs- und Investitionsstau, der während der Haushaltskonsolidierungsphase nicht vermieden werden konnte, wird Stück für Stück abgebaut,“ ordnet der Oberbürgermeister die Schwerpunkte des Haushaltes 2019 ein.

Dies betrifft sowohl die Investitionen in die Pflichtaufgaben, wie beispielsweise dem Neubau der Feuerwache, Sanierung und Erweiterung von Kindertageseinrichtungen und Schulen, Investitionen in Infrastrukturvermögen (Straßen, Brücken, Geh- und Radwege).

Aber auch die quasi einmalig mögliche, große Baumaßnahme der Generalsanierung des Theaters wird im Haushalt abgebildet. Die hierfür notwendige Kreditaufnahme und die daraus resultierenden Tilgungs- und Zinslasten werden im Rahmen des Förderinstrumentes der Schuldendiensthilfe durch das Land Thüringen übernommen. 

Aus der 45. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates

Überarbeitung/Fortschreibung Radwegekonzeption der Stadt Nordhausen
In der gestrigen Sitzung haben die Stadträte der Stadt Nordhausen die Überarbeitung beziehungsweise Fortschreibung der Radwegekonzeption der Stadt Nordhausen auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

Beitritt der Stadt Nordhausen zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Thüringen e.V."
Die Stadt Nordhausen  tritt  dem  Verein  „Arbeitsgemeinschaft  fahrradfreundliche  Kommunen  in Thüringen e.V.“ bei. Die Stadt Nordhausen ist seit 2013 aktives Mitglied in der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Thüringen“ und profitiert von der Arbeit in der AGFK-TH, der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch mit anderen  Mitgliedskommunen  und  den  gemeinsamen  Projekten  zum Thema Radverkehr und Nahmobilität. Für die Finanzierung der Geschäftsführung sowie von Projekten der AGFK-TH stellt der Freistaat Thüringen bis 2019  Finanzmittel  bereit.  Darüber  wurde  vom  Freistaat  eine Vereinbarung unter  der  Voraussetzung abgeschlossen, dass die AGFK-TH in einen eingetragenen Verein überführt wird. Die Vereinbarung endet am 31.12.2019.
Um die finanzielle Unterstützung des Freistaates über 2019 hinaus weiter in Anspruch nehmen zu können, sei nun die Gründung eines eingetragenen Vereins im ersten Halbjahr 2019 notwendig.

Theater –Rabatt mit Ehrenamtscard Thüringen
Inhaber der Ehrenamtscard des Freistaates Thüringen sollen ab 1. Januar 2019 einen Nachlass in Höhe von 10 % auf die Vorstellungs- und Konzertangebote der Theater GmbH erhalten. Das beschlossen die Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung. Ausgenommen sind Premieren, Gastspiele, Veranstaltungen mit Sonderpreisen sowie Buchungen der Platzgruppe 1. Die Karte soll personalisiert sein und ist nicht auf andere Personen übertragbar.

Ausschreibung für Forschungsprojekt  zu  „Nordhausen  April 1945: Hintergründe, Opfer, Erinnerung“ beschlossen
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat beschlossen, dass ein wissenschaftliches  Forschungsprojekt  zu  „Nordhausen  April 1945: Hintergründe, Opfer, Erinnerung“ ausgeschrieben wird. Ziel des Forschungsprojektes ist es in Verbindung mit der Stiftung KZ-Gedenkstätte  Mittelbau-Dora,  eine  unabhängige  geschichtswissenschaftliche Studie mit drei Teilaspekten erstellen zu lassen.
1. Die Studie soll die Ziele, Abläufe und die Formen der Luftangriffe der Royal Air Force im Rahmen des Luftkrieges auf Nordhausen in 1945 rekonstruieren, analysieren und darstellen.
2. Die Studie soll auf Grundlage aller benutzbaren und personenbezogen auswertbaren
Archivalien eine statistisch-geographische Analyse der Bergung, Registrierung und Bestattung der Luftkriegstoten in Nordhausen unter Berücksichtigung der KZ-Häftlinge des KZ  Mittelbau-Dora  vorlegen.  Dabei soll ein zuverlässiger Forschungsstand zur Zahl der Luftkriegstoten erarbeitet werden.
3. Formen, Ziele, Streitthemen und Meinungsführer des persönlichen wie politischen
Gedenkens an die Luftangriffe nach 1945 sollen kritisch untersucht und dargestellt werden.
Dabei sollen die staatlichen/städtischen Instanzen in Sowjetischen Besatzungszone und DDR, die Protagonisten der Heimatortsgemeinschaft der ehemaligen Nordhäuser, als auch  Interessen der Weltkriegsalliierten im Zentrum stehen.

Hintergrund:
Die Luftangriffe im April 1945 haben das Erscheinungsbild der über tausendjährigen Stadt massiv verändert. Im Ergebnis möchte die Stadtverwaltung mit dieser unabhängig durchzuführenden Studie verlässliche Basisdaten für eine künftige ebenso kritische wie traditionsbewusste und den rekonstruierten historischen Tatsachen angemessene geschichtspädagogische Arbeit erhalten.

Bebauungsplan für „Lindenhof“, Hanglandschaft Nordhausen –Nord“ und
Der  Stadtrat  der  Stadt  Nordhausen  hat die  Aufstellung  des  Bebauungsplanes "Lindenhof"  beschlossen. Planungsziel ist es, unter weitestgehendem Erhalt des vorhandenen Baumbestandes Baurecht für Wohn – und öffentliche Nutzungen an diesem Standort am Geiersberg zu schaffen.

Beschlossen wurden auch die Aufstellungen des Bebauungspläne "Hanglandschaft Nordhausen-Nord", der im bezeichneten Gebiet  Wohnbebauung mit überwiegend Einfamilienhäusern vorsieht sowie  "Hallesche  Straße  /  Marienweg".


Näheres unter: http://t1p.de/vrkd

Doktorand erfolgreich verabschiedet – Promotion Dr.-Ing. Michael Rutz

Nordhausen (HSPN) Am 03.12.2018 konnte die Hochschule Nordhausen in Kooperation mit der TU-Clausthal einen weiteren Doktoranden erfolgreich verabschieden.

Herr Michael Rutz beschäftigte sich in den vergangenen sechs Jahren mit konventionellen und experimentellen Untersuchungen zur Effizienzsteigerung von Oberflächenfiltern. Die Betreuung übernahmen von Seiten der TU Clausthal Prof. Dr.-Ing. Goldmann und von der
Hochschule Nordhausen Prof. Dr.-Ing. Folker Flüggen. Herr Rutz befasste sich in seiner Arbeit u. a. mit der Klassifizierung und der Differenzbildung zirkulierender Staubanteile, der Erstellung eines „digitalen Zwilling“ und mögliche Produkt Konfiguratoren für Staubfilter.

Die Forschungsgruppe Recyclingtechnik der Hochschule Nordhausen und die TU Clausthal danken Herrn Michael Rutz für seine hervorragende Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter sowie
Promotionsstudent und wünschen ihm für seine berufliche Laufbahn außerhalb der Hochschule alles Gute.

Bild(er)unterschrift: Michael Rutz nach der erfolgreichen Verteidigung seiner Doktorarbeit.


(Fotos: Hochschule Nordhausen)