Donnerstag, 4. Juni 2020

Die Stadtverwaltung Nordhausen teilt mit:

Neue Feuerwache Nordhausen - Startschuss für Rohbauarbeiten

Nordhausen (psv) Nordhausens wichtigstes Bauvorhaben geht in die nächste Phase: Ab jetzt werden am Standort der neuen Feuerwache in der Nordhäuser Zorgestraße Baukräne das Geschehen dominieren. An die pünktlich abgeschlossenen Erdarbeiten fügt sich entsprechend des Zeitplans die nun beginnenden Rohbauarbeiten an. Nach einer nicht ganz zweijährigen Bauzeit, wird in 2021 die Inbetriebnahme und Übergabe der Feuerwache an die Feuerwehr der Stadt Nordhausen avisiert.

Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich derzeit auf 18 Millionen Euro, wovon das Land Thüringen Fördermittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitstellt und das Landratsamt Nordhausen einen Baukostenzuschuss in Höhe von 891.000 Euro gewährt. Der Neubau ist notwendig, da die derzeit separat genutzten Liegenschaften der Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehr Mitte als abgängig zu klassifizieren sind, beispielsweise ist das Gebäude der städtischen Berufsfeuerwehr aus dem Jahr 1936.

Die neue Feuerwache in Zahlen:
-        Das Gebäude wird über 16 Einstellplätze für Feuerwehrfahrzeuge und sechs Einstellplätze in der Nebenhalle, Personalräume für die Kameradinnen und Kameraden der Berufsfeuerwehr und der Freiwillige Feuerwehr sowie Büroräume für die Verwaltung der Feuerwehr verfügen
-        Das Bauwerk wird in U-Form errichtet, welches eine Länge von ca. 90 m und eine Breite von ca. 72 m hat.
-        Das Gebäude wird 3-etagig errichtet und hat kein Kellergeschoss. Die Grundstücksfläche beträgt ca. 12.500 m².

Chronologie des Neubaus:
-        Der Stadtrat hat am 15.Juni 2016 beschlossen, auf dem Grundstück Zorgestraße 1 eine neue Feuerwache zu errichten.
-        Am 11.April 2019 wurde der Bauantrag für den Neubau des Feuerwehrtechnischen Zentrums gestellt.
-        Am 10. Juli 2019 wurde die Baugenehmigung für das Projekt erteilt und am 29. November 2019 erfolgte der feierliche Spatenstich. Die anschließenden Erdarbeiten konnten im Mai 2020 durch die Firma Waresa Bau GmbH aus Nordhausen im Zeitplan abgeschlossen werden.
-        Im Rahmen der 8. Sitzung des Hauptausschusses vom 29. April 2020 erfolgte die Vergabe der Rohbauarbeiten ebenfalls an die Firma WARESA aus Nordhausen.
-        Start der Rohbauarbeiten am 3. Juni 2020.

Foto:
Aufstellen des Baukrans für Neubau der Nordhäuser Feuerwache
©Stadtverwaltung Nordhausen


Dienstag, 2. Juni 2020

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: Zum Weltfahrradtag am 3. Juni

Wahl: Autokaufprämie ist klima- und wirtschaftspolitisch eine Fehlentscheidung


Anlässlich des Weltfahrradtags am 3. Juni erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl:

„Die Coronakrise ändert das Mobilitätsverhalten der Deutschen. Sie haben ihr Auto in den letzten Wochen seltener genutzt und sind häufiger Rad gefahren. So hat sich die durchschnittliche Nutzungszeit des Fahrrads am Tag laut Daten des Marktforschungsinstituts GfK mehr als verdoppelt. Statt weiten Ausflügen mit dem Auto unternehmen die Menschen auch am Wochenende mehr Spaziergänge und Radtouren. Das hat laut den Daten unter anderem dazu geführt, dass am Sonntag den 12. April, die Menschen durchschnittlich länger auf dem Fahrrad als im Auto saßen.“

„An vielen Stellen ist die Radinfrastruktur in Thüringen leider noch nicht gut ausgebaut. An manchen Kreuzungen lassen sich deshalb die Corona-Abstandsregeln nur schwer einhalten. Berlin ist mit gutem Beispiel vorangegangen und hat mit Pop-Up Radwegen schnelle Lösungen gefunden. Dies sollten wir uns in Thüringen zum Vorbild nehmen. Meine Fraktion setzt sich deshalb für eine bessere Radinfrastruktur in den Kommunen ein. Denn die neuen Radfahrenden werden nur dabei bleiben, wenn sie gute Radwege vorfinden, auf denen sie sich sicher fühlen“, so Wahl.

„Wenn mehr Menschen Rad fahren, dann hat das für Kommunen viele Vorteile.  Die Luft wird besser, der Lärm ebbt ab und der Platzbedarf für den ruhenden Verkehr, also insbesondere die parkenden Autos, sinkt. Diese Vorteile der Mobilitätswende können allerdings nur Realität werden, wenn die Bundesregierung endlich die entsprechenden Rahmenbedingungen schafft. Die angedachte Autoprämie wäre klima- und wirtschaftspolitisch eine gravierende Fehlentscheidung, die zu noch mehr Autoverkehr anstatt guter Mobilität für alle führen würde. Weitaus gerechter wäre, allen Menschen eine Umweltmobilitätsprämie zu ermöglichen, von der nicht nur Autokäufer*innen profitieren. Eine Umweltmobilitätsprämie, die man beispielsweise für die Fahrradreparatur, ein Abonnement im Nahverkehr oder Carsharing-Gebühren einsetzen könnte, würde klimafreundliches Mobilitätsverhalten belohnen und fördern. Seit der Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens sollte ein solcher Ansatz eigentlich selbstverständlich sein“, stellt Wahl abschließend klar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen 
Erfurt, 02. Juni 2020

CDU-Fraktion weiter gegen Flüchtlingsaufnahmeprogramm

Malsch: „Alleingang der rot-rot-grünen Minderheitsregierung“

Erfurt – „Der Migrationsminister stellt gemeinsam mit Grünen und Linken mittlerweile im Wochentakt neue Variationen ihres Flüchtlingsaufnahmeprogramms vor. Für die CDU-Fraktion bleibt es dabei: Die Probleme in den griechischen Lagern lassen sich nicht von Thüringen aus lösen.“ Mit diesen Worten hat der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Marcus Malsch, den heutigen Kabinettsbeschluss zur Umsetzung einer Landesaufnahmeanordnung für Flüchtlinge kommentiert. „Einen Thüringer Alleingang darf es nicht geben. Das bedeutet für uns: Keine weiteren Belastungen für Thüringer Kommunen und kein Handeln ohne das Einverständnis des Bundes. Jedes Handeln der Thüringer Landesregierung muss in ein gesamteuropäisches Handeln zur Lösung der Flüchtlingskrise eingebettet sein“, so Malsch weiter. Insbesondere hinsichtlich der Verwendung und haushalterische Verplanung von Landesmitteln sehe er wenig Spielraum, erklärte der CDU-Migrationspolitiker mit Blick auf die fehlende Mehrheit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung.

Malsch erinnerte daran, dass der Koalitionsausschuss im Bund bereits am 8. März 2020 die Übernahme von 1.000 bis 1.500 Kindern im Rahmen einer europäischen Aktion beschlossen hatte. Übernommen werden Kinder, die entweder wegen einer schweren Erkrankung dringend behandlungsbedürftig oder aber unbegleitet und jünger als 14 Jahre alt sind, die meisten davon Mädchen. „Eine Erweiterung dieses Personenkreises werden wir nicht mittragen. Uns geht um den Schutz einer besonders schutzbedürftigen Personengruppe, nicht um die Aufnahme von so vielen Migranten wie möglich, und dies auch noch unter Umgehung des Asyl- und Ausländerrechts“, machte Malsch die ablehnende Haltung der CDU-Fraktion deutlich.

Felix Voigt

Pressesprecher

Termine Stadtverwaltung nur mit telefonischer Anmeldung

Nordhausen (psv) Zutrittsvoraussetzung für die Stadtverwaltung Nordhausen ist weiterhin ein vorab telefonisch oder per E-Mail vereinbarter Termin. Die Termine in der Stadtverwaltung finden unter Beachtung der weiterhin bestehenden Hygienevorschriften statt. 

Wichtige Hinweise:  Sie wissen, welchen Service Sie in Anspruch nehmen wollen! Dann nutzen Sie bitte die Kontaktmöglichkeiten für die Terminvereinbarung in der beigefügten Übersicht.  Sie wissen nicht, welches Amt für Ihr Anliegen zuständig ist? Dann nutzen Sie bitte die folgenden Kontaktmöglichkeiten: City – Ruf: 03631 / 696 115 Per E-Mail: rathaus@nordhausen.de  Der Ablauf zum Termin werden den Besucherinnen und Besuchern bei der Terminvergabe mitgeteilt.  Die Regelungen zum Besucher- und Publikumsverkehr sind auf der Homepage der Stadt als FAQ (Frequently Asked Questions) zusammengefasst. Foto: Öffnungszeiten Stadtverwaltung, Stadtverwaltung Nordhausen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: Landesaufnahmeprogramm: Thüringen geht voran

Zur Verabschiedung der Landesaufnahmeanordnung durch die Thüringer Landesregierung erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
„Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen begrüßen die heutige Einigung im Kabinett, besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus den überfüllten griechischen Lagern nach Thüringen zu holen. Es ist vor allem unserem bündnisgrünen Migrationsminister Dirk Adams zu verdanken, dass Thüringen nun als erstes Bundesland Deutschlands seine Bereitschaft dazu erklärt hat und damit trotz Blockade von Bund und EU Menschen auf der Flucht Schutz bietet. Wir bedauern jedoch sehr, dass der Weg zu dieser Einigung so schwierig war – einer rot-rot-grünen Regierung ist dies aus unserer Sicht nicht würdig. Wenn es um Menschenleben geht, sollten Humanismus und entschlossenes Handeln eine Selbstverständlichkeit sein. Darum halten wir BÜNDNISGRÜNE es auch für notwendig, deutlich mehr als den nun beschlossenen 500 Menschen in den nächsten Jahren in Thüringen Schutz zu bieten. Leider hat die SPD unseren Vorschlag blockiert, 2000 Menschen in Thüringen in Sicherheit zu bringen“, so Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt.
Und Bernhard Stengele ergänzt: „Wir hoffen nun, dass der Bund Einvernehmen herstellen und das Thüringer Aufnahmeprogramm möglich machen wird. Wir bauen darauf, dass sich weitere Bundesländer anschließen. Wir appellieren an die Bundesregierung, ihren Teil zur Evakuierung der katastrophalen griechischen Flüchtlingslager zu leisten! Thüringen zeigt, dass es willens und fähig ist, zu helfen – denn es ist unsere humanitäre Pflicht und unser Selbstverständnis als Europäer.“


BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
02.06.2020

CDU fordert Coronahilfe für Thüringer Kurorte

Kowalleck: "Diese Kommunen mit ihren besonderen Aufgaben brauchen weitere Unterstützung"

Erfurt - „Wie große Teile der Tourismuswirtschaft sind auch die Thüringer Kurorte von der Coronakrise betroffen. Umso wichtiger ist es gerade jetzt, mit einer zusätzlichen Förderung Sicherheit für geplante Investitionen zu geben. Die Thüringer Kurorte sind ein wichtiger Motor für die Entwicklung des Gesundheitstourismus im gesamten Freistaat“, so der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck.

Die Thüringer Heilbäder und Kurorte haben grundsätzlich Mehraufwendungen aufgrund ihrer kurörtliche Infrastruktur. Hinzukommen derzeit die Einnahmeausfälle bei der Kurtaxe und den Eintrittsgeldern durch die fehlenden Gästezahlen. Es ist wichtig, dass die Thüringer Heilbäder und Kurorte wettbewerbsfähig bleiben bzw. ihre besonderen qualitativ hochwertigen Angebote erweitern.

Kowalleck hatte vor einigen Jahren erfolgreich dafür geworben, das Prädikat „Ort mit Heilstollenkurbetrieb“ in das Thüringer Kurorte-Gesetz aufzunehmen.

„Da Tourismus bisher freiwillige Aufgabe für Kommunen ist, besteht die Gefahr, dass auch dort zuerst die Sparschraube angelegt wird“, sagt auch Andreas Bühl, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. "Damit ist aber unsere touristische Infrastruktur insgesamt in Gefahr. Gerade Kommunen mit besonderen Aufwendungen durch solche Infrastruktur wie eben Kur- oder staatlich anerkannte Erholungsorte müssen unterstützt werden.“

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Aquakultur in Thüringen 2019: Speisefischerzeugung auf Vorjahresniveau

Im vergangenen Jahr erzeugten 60 Thüringer Aquakulturbetriebe 727 Tonnen Speisefisch. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 2 Tonnen Speisefisch weniger als im Jahr 2018. Gegenüber der Erzeugung aus dem Jahr 2017 sind das 155 Tonnen bzw. 18 Prozent weniger. Ein weiterer Dürresommer mit Wassermangel und hohen Wassertemperaturen ließ die Thüringer Fischwirte und ihre Fische nicht aufatmen. Die Erzeugung von Regenbogenforellen reduzierte sich 2019 um 13 Tonnen bzw. 3 Prozent gegenüber 2018. Zum Jahr 2017 bedeutet das einen Rückgang um 117 Tonnen (-25 Prozent). Karpfen wurden 194 Tonnen erzeugt. Das sind 22 Tonnen bzw. 13 Prozent mehr als im Vorjahr, aber 11 Tonnen bzw. 5 Prozent weniger als im Jahr 2017.


Thüringer Landesamt für Statistik
Erfurt, 02. Juni 2020