Leichter Rückgang bei der Zahl der Einbürgerungen im Jahr 2018 in Thüringen

Im Verlauf des Jahres 2018 haben in Thüringen 640 ausländische Personen (300 Männer und 340 Frauen) durch Einbürgerung die deutsche Staatsangehörigkeit erlangt. Dies ist nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik der zweithöchste Wert seit dem Jahr 2000. Da der Höchststand mit 701 eingebürgerten Personen im Jahr zuvor erreicht wurde, sank die Zahl der eingebürgerten Personen gegenüber dem Vorjahr dennoch um rund 9 Prozent.
Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 02. Mai 2019

Vergabegesetz der Landesregierung stößt auf Ablehnung

Voigt: „Ideologie hat beim Bau einer Straße nichts verloren.“

Erfurt – Überwiegend auf Ablehnung ist der Entwurf der Landesregierung zum Thüringer Vergabegesetz im Rahmen der Anhörung im Wirtschaftsausschuss gestoßen. „Die Landesregierung macht die Auftragserteilung der öffentlichen Hand damit bürokratischer und setzt keinen Anreiz für die kleinen und mittelständischen Unternehmen in Thüringen“, so auch die Kritik des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario Voigt. Überfrachtet mit gesellschafts- und sozialpolitischen Wunschvorstellungen würde das Gesetz dazu führen, dass es für die öffentliche Hand noch schwerer wird, Investitionen umzusetzen.

So wurde im Rahmen der Anhörung kritisiert, dass etwa der geplante vergabespezifische Mindestlohn sowie die stärkere Berücksichtigung vergabefremder ökologischer und sozialer Kriterien die Bürokratie in den Unternehmen deutlich erschwere. „Neben den finanziellen Belastungen der öffentlichen Hand durch eine Verteuerung öffentlicher Beschaffungsvorgänge können auf Seiten der Unternehmen die notwendige Buchführung, die aufwändigere Angebotskalkulation und die innerbetrieblichen Koordinationsbedarfe zu höheren Vollzugskosten bei der Abarbeitung öffentlicher Aufträge führen“, führte etwa der Vertreter des Thüringer Landkreistages aus.

Mario Voigt warb daher noch einmal für den Alternativentwurf der CDU-Landtagsfraktion: „Während die Novelle der Landesregierung durch die zusätzlichen Kriterien teilweise als rechtsunsicher betrachtet wurde, steht unser Gesetzentwurf für die einfache und unbürokratische Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Wir wollen die vergabefremden Kriterien streichen. Wir brauchen keinen vergabespezifischen Mindestlohn und wir wollen die Möglichkeit der Präqualifizierung beibehalten.“

Matthias Thüsing

Pressereferent

Erfurt am 02.05.2019

Beantragung der Briefwahlunterlagen auch per Internet möglich

Der Landeswahlleiter Günter Krombholz informiert:
Das Verfahren eines elektronischen Antrags auf Übersendung der Briefwahlunterlagen wurde schon zur letzten Europawahl vielfach genutzt und hat sich bewährt. Dieses Verfahren ist auch für die Europawahl 2019 auf der Internetseite des Landeswahlleiters unter https://www.wahlen.thueringen.de aktiviert.

Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 30. April 2019 

13 verletzte Polizisten nach Durchbruchsversuchen linker Störer bei Erfurter Mai-Demos

Fiedler: „Seltsame Vorstellung von friedlichem Protest“

Erfurt – „13 verletzte Polizisten, Verstöße gegen das Vermummungsgebot und führende Mitglieder der Linksfraktion, die von den Einsatzkräften weggetragen werden müssen, um die Versammlungsfreiheit zu schützen: Ist das die Vorstellung der Linkskoalition von einem friedlichen 1. Mai?“ Mit diesen Worten hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, die gestrigen Ereignisse im Zuge der Demonstrationen zum Tag der Arbeit in Erfurt hinterfragt. Dabei war es laut Polizei- und Medienberichten zu Durchbruchsversuchen von vermummten und aggressiven Störern aus der linken Szene gekommen, bei denen die Beamten verletzt wurden. Die Polizei nahm 19 Strafanzeigen auf, unter anderem wegen Vermummung, Widerstand gegen Polizisten und Sachbeschädigung.

„Nicht umsonst garantiert Artikel 8 unseres Grundgesetzes das Recht auf friedliche Versammlungen. Was am Mittwoch in Erfurt passiert ist, hat damit aber nicht mehr viel zu tun“, machte Fiedler deutlich. „Wieder einmal wurde der friedliche Protest gegen rechtsextremes Gedankengut durch gewaltbereite linke Chaoten kompromittiert und der Widerstand gegen die Polizeibeamten aus der ersten Reihe der Linksfraktion befeuert. Es ist zu hoffen, dass die Straftäter zügig ermittelt werden. Den verletzten Beamten wünschen wir schnelle und vollständige Genesung“, so der CDU-Innenpolitiker abschließend.

Felix Voigt

Stellv. Pressesprecher

Erfurt am 02.05.2019

Autogrammstunden im Theater Nordhausen

Ein Geschenk für alle Fans: Gleich zweimal laden die Hauptdarsteller des Musicals „Cabaret“ im Mai zu einer Autogrammstunde im Anschluss an die Vorstellung ein. Am 9. und am 23. Mai können die Besucher des Musicals ihre Stars im Foyer 1. Rang treffen und sich Autogrammkarten im „Cabaret“-Design signieren lassen.

Mit dabei sind David Arnsperger (Conférencier), Eve Rades (Sally Bowles), Marian Kalus (Clifford Bradshaw), Jörg Neubauer (Ernst Ludwig), Thomas Kohl (Herr Schultz), Carolin Schumann (Fräulein Kost) und Brigitte Roth (09.05.) bzw. Anja Daniela Wagner (23.05.). (Fräulein Schneider).

Restkarten für die Vorstellung am 9. Mai um 19.30 Uhr und Karten für die Vorstellung am 23. Mai um 19.30 Uhr gibt es an der Theaterkasse (Tel. 0 36 31/98 34 52), im Internet unter www.theater-nordhausen.de und an allen Vorverkaufsstellen der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH.

Foto: Eve Rades (Sally Bowles) und ihre Kolleginnen und Kollegen aus “Cabaret” laden zur Autogrammstunde am 9. und 23. Mai; Foto: Marco Kneise

Wirtschaftsausschuss fordert Gutachten zu Unternehmensumfrage an

Voigt: „Es bestehen Zweifel an der fachlichen Kompetenz des Datenschutzbeauftragten“

Erfurt – Die umstrittene Unternehmensumfrage des Landesbeauftragten für den Datenschutz, Lutz Hasse, soll juristisch überprüft werden. Einen entsprechenden Auftrag hat der Wirtschaftsausschuss des Landtags den Juristen der Landtagsverwaltung erteilt. „Damit haben nicht nur wir Christdemokraten in diesem Fall Zweifel an der fachlichen und juristischen Kompetenz des Datenschutzbeauftragten“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Mario Voigt.

Geprüft werden soll durch den wissenschaftlichen Dienst unter anderem, ob die Umfrage des Datenschutzbeauftragten rechtlich zulässig war und ob es sich dabei überhaupt um einen Verwaltungsakt gehandelt hat. Auch sollen die Landtagsjuristen nun prüfen, inwieweit der Datenschutzbeauftragte bei der Ausgestaltung dieser Umfrage an verschiedenen Punkten möglicherweise gegen grundlegende datenschutzrechtliche Bestimmungen verstieß. „Es ist beispielsweise immer noch unklar, woher und auf welcher rechtlichen Grundlage er die Aderess-Daten der angeschriebenen Firmen bezogen hat“, sagte CDU-Ausschussmitglied Marcus Malsch im Anschluss an die Sitzung. „Zudem sollten die Unternehmen ihre Antwortbögen als Anlage per Email an den Datenschutzbeauftragten zurücksenden. Dieses Verfahren lässt eine Zuordnung von Fragebogen und Firma zu und kann die in der Umfrage zugesicherte Anonymität nicht einhalten.“ Besonders kritisch sei in diesem Zusammenhang zu werten, dass den Unternehmen in der Umfrage auch Fragen zum Umsetzungsstand von datenschutzrechtlichen Auflagen und Bestimmungen gestellt wurden, deren Nichteinhaltung mit Bußgeldern geahndet werden kann, so Malsch.

Matthias Thüsing

Pressereferent

Erfurt am 02.05.2019

Am Sonntag, dem 12. Mai auf Hesserodes Waldbühne:

Harzer Jodler treffen sich zum Wettstreit um die Titel der „Südharzer Jodlermeister“

Nordhausen-Hesserode (psv) Die Elite der Harzer Jodlerkunst trifft sich in diesem Jahr

bereits am Sonntag, dem 12. Mai von 11 bis 18 Uhr in Nordhausens Ortsteil Hesserode auf derWaldbühne zum 58. Südharzer Jodlerwettstreit. Organisiert wird der Wettbewerb wie seit 4Jahren vom Kulturförderverein Hesserode e.V. und freiwilligen Helfern des Ortes. Der

Wettbewerb findet zum 52. Mal in Hesserode statt, wo er vor 58 Jahren aus der Taufe gehobenwurde. Erwartet werden Teilnehmer aus allen 3 Bundesländern der Harzregion.

Moderiert wird der Jodlerwettstreit wieder in gekonnt kurzweiliger Art und Weise von Susi Platte.

Die Jury besteht aus Mitgliedern der gesamten Harzregion, die alle langjährige Jury-Erfahrung bei Harzer Jodlerwettstreiten haben. Vergeben werden Noten bis 6,0, die zu einer Gesamtnote addiert werden. Höhepunkt sind die Wettbewerbe der Männer und Frauen um den Titel der „Südharzer Jodlermeisterin“ und des „Südharzer Jodlermeisters“.

Neben den Einzelausscheidungen gibt es auch Gruppenwettbewerbe im Duett, Quartett, hier

startet Hesserodes Ortsteilbürgermeister wieder mit seinen 3 Kindern, und der Kategorie

„Große Gruppen“.

Der Tag beginnt 11 Uhr mit den Wettbewerben in den Kinder- und Jugendklassen. Um 13 Uhrgibt es Spaß und Unterhaltung mit der Moderatorin Susi Platte und den Peitschenknallern desHarzklubs aus Bad Lauterberg. Von 14 bis 18 Uhr laufen die Wettbewerbe derErwachsenenklassen. Auch der „Hesseröder Kuchenkönig“ bzw. die „HesseröderKuchenkönigin“ wird gekürt; der selbstgebackene Kuchen kann anschließend von den Besuchern verzehrt werden. Für die Kinder steht ein kleines Kettenkarussell und eine Hüpfburg zur kostenlosen Benutzung bereit.

Die Siegerehrung findet voraussichtlich gegen 17.30 Uhr statt.

SchirmherrInnen sind wieder die Nordhäuser Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf,

Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann, der Landrat des Landkreises Nordhausen

Matthias Jendricke und der Hesseröder Ortsteilbürgermeister Michael Kramer. Um 14 Uhr

werden sie gemeinsam mit der Folkloregruppe Hesserode, die in diesem Jahr ihr

fünfzigjähriges Bestehen feiert, und den Jagdhornbläsern aus Neustadt den Wettkampf in den Erwachsenenklassen eröffnen.

Möglich wird der traditionelle Wettbewerb durch die Bereitstellung kultureller Mittel durch die Stadt Nordhausen sowie durch Spenden des Vereins „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der

Städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG), der Gruber Agrartechnik GmbH, des

Autohauses Frank Töpfer, der Fahrschule Frank Beringer, des Landkreises Nordhausen und

durch Spenden Hesseröder Bürgerinnen und Bürger.

Die Bühne wird seit Jahren vom Blumenladen Heiko Arndt aus Heringen kostenlos dekoriert.

Elektromeister Henry Hahn von der Firma EVK-Nordhausen sorgt wie immer kostenlos für die Verkabelung der Waldbühne.

Die Verkehrsbetriebe Nordhausen setzen zusätzliche Busse auf der Linie 26 zwischen Hbf -

Nordhausen und Hesserode ein: Die Abfahrtzeiten nach Hesserode sind um 10:30 Uhr, 12:30 Uhr, 13:30 Uhr. Zurück geht es um 14:06 Uhr, 17:07 und 18:07 Uhr. Alle als Rufbus

gekennzeichneten Verbindungen werden als reguläre Fahrten verkehren. Auch Parkplätze für PKW sind in ausreichender Anzahl vorhanden.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist ganztägig frei! Für das leibliche Wohl wird mit alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Gegrilltem, Kaffee und Kuchen, sowie Eiswagen umfänglichgesorgt!

Foto 1: Moderatorin Susi Platte mit den Peitschenknallern vom Harzklub e.V. (Foto: Veranstalter)

Foto 2: Plakat