Linkskoalition hat Landtags-Enquetekommission ideologisch missbraucht

Mike Mohring: „LINKE will einen anderen Staat“

Erfurt – „Die LINKE will einen anderen Staat. Dies zeigen die erarbeiteten Handlungsempfehlungen ganz klar.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, in der abschließenden Plenardebatte zur Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ gesagt. Statt die im Grundgesetz und der Thüringer Landesverfassung verankerten, klar umrissenen Diskriminierungsverbote zu stärken, wollte sich die Linkskoalition mit der Enquetekommission „ein ideologisches Schwert zum Umbau der Gesellschaft schmieden“.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende hielt Rot-Rot-Grün vor, per Mehrheitsbeschluss sehr weit gefasste Begriffe von Rassismus und Diskriminierung zur Grundlage der Kommissionsarbeit gemacht zu haben. „Sie werden damit konturenlos, fast willkürlich und politisch nahezu beliebig verwendbar“, sagte Mohring. Der Abschlussbericht und ein Großteil der Empfehlungen durchweht nach den Worten des CDU-Politikers ein Ziel der Politik der Links-Fraktion, „eine Herrschaft des Verdachts gegenüber der Polizei, den Verwaltungen, Unternehmen, Schulbuchautoren und Medienschaffenden“.

Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung, die nach Ansicht der Kommissionsmehrheit fast allgegenwärtig seien, dient nach den Worten des CDU-Fraktionsvorsitzenden „einer zweifachen politischen Legitimation. Zum einen für weitgehende staatliche Vorgaben in Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur. Zum anderen für die Kontrolle staatlicher Institutionen durch sogenannte zivilgesellschaftliche Akteure aus dem linken Milieu.“ Die Ausschussmehrheit habe das grundsätzlich richtige Anliegen der Kommission damit politisch missbraucht.

Mohring grenzte sich politisch scharf nach links und rechts ab: „Linke und AfD mögen sich in noch so vielen Punkten unterscheiden. In einem Punkt sind sie sich einig. Beide wollen eine andere Gesellschaft, beide tolerieren Extremisten in den eigenen Reihen, beide wollen einen anderen Staat und versuchen dies mit einem bürgerlichen Anstrich zu kaschieren. Das steht uns am Ende dieser Wahlperiode überdeutlich vor Augen“, schloss der CDU-Fraktionsvorsitzende.

Dr. Karl-Eckhard Hahn

Pressesprecher

01. Okt. 2019

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Restschuldbefreiung wurde überwiegend stattgegeben

Im Jahr 2010 wurden in Thüringen 3 627 Insolvenzverfahren natürlicher Personen eröffnet. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik entschieden die Amtsgerichte in 3 303 Verfahren (91 Prozent) über die Erteilung oder auch Versagung der Restschuldbefreiung, von denen 3 044 Schuldner die Wohlverhaltensphase erfolgreich überstanden haben, so dass die Restschuldbefreiung von den Gerichten erteilt werden konnte.

Thüringer Landesamt für Statistik
Erfurt, 01. Oktober 2019

Workshops für schulische Medienkonzepte gestartet

Digitales Lernen ist derzeit wohl das bestimmende Thema in der Weiterentwicklung von

Schulen. Dafür hat die Bundesregierung den DigitalPakt aufgelegt, als Schulträger ist der Landkreis Nordhausen für dessen Umsetzung vor Ort verantwortlich. „Zur langfristigen und nachhaltigen Implementierung und Nutzung der Technik sowie zur erfolgreichen Digitalisierung des Lehrens und Lernens ist es wichtig, den Prozess über den Landkreis ganzheitlich, abgestimmt und in Teilen standardisiert zu planen“, so Stefan Nüßle, der als 1. Beigeordneter den Bereich Schulen verantwortet. Deshalb hat der Landkreis

einen moderierten Prozess gestartet, um gemeinsam mit den Schulen bis zum kommenden Frühjahr medienpädagogische Konzepte zu erarbeiten, die für den Förderantrag erforderlich sind. Das Interesse der Schulen in den ersten Auftaktberatungen war groß. In mehreren Workshops werden nun für jede Schulform grundlegende konzeptionelle Rahmenbedingungen und Strukturen erarbeitet, die dann auch als Grundlage der individuellen Konzepte jeder einzelnen Schule dienen. Dabei sollen insbesondere

grundlegende Standards für jede Schulform festgelegt werden, auf deren Basis einzelne Bausteine für die Umsetzung und Verankerung der neuen Technik in der Schulpraxis abgestimmt werden. Die  nächsten Workshops sind für November geplant. Anfang des nächsten Jahres ist dann ein gemeinsamer Workshop mit dem Landratsamt geplant, um die Ergebnisse der einzelnen Schulformen zusammenzufassen. Damit habe der Landkreis Nordhausen ideale Voraussetzungen für eine positive Umsetzung des DigitalPaktes geschaffen, sind sich der 1. Beigeordnete Stefan Nüßle und der Fachbereichsleiter der Schulverwaltung Hans-Georg Müller sicher. 

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Gläubiger gehen häufig leer aus
Ergebnisse über beendete Insolvenzverfahren

In Thüringen wurden von den 3 862 im Jahr 2010 eröffneten Insolvenzverfahren bis Ende 2017 insgesamt 95,9 Prozent (3 704 Verfahren) beendet. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik mussten die Gläubiger dabei auf 97,9 Prozent ihrer Forderungen verzichten. Sie erhielten durchschnittlich lediglich 2,1 Prozent ihrer Ansprüche. Diese Deckungsquote ergibt sich aus dem Anteil des zur Verteilung verfügbaren Betrages (6,8 Millionen Euro) an den quotenberechtigten Forderungen der Gläubiger (316,2 Millionen Euro). Die Verluste der Gläubiger betrugen damit 309,5 Millionen Euro.

Thüringer Landesamt für Statistik
Erfurt, 01. Oktober 2019

43. Nordhäuser Postkartensammlertreffen im Museum Tabakspeicher

Nordhausen (psv) Am heutigen 1. Oktober wird die Postkarte 150 Jahre alt. Am 1. Oktober 1869 brachte Österreich die “Correspondenz-Karte“ in Umlauf. Dazu passend findet am kommenden Samstag, den 5. Oktober 2019, das 43. Nordhäuser Postkartensammlertreffen im Museum Tabakspeicher statt. Ab 14. 00 Uhr treffen sich die Liebhaberinnen und Liebhaber des Postkartensammelns und natürlich alle Interessierte im Nordhäuser Museum für Industrie, Handwerk und Gewerbe.

Feiertage sorgen für Verschiebung der Müllabfuhr

Durch den Tag der Deutschen Einheit am 03. Oktober und den Reformationstag am 31. Oktober kommt es im gesamten Landkreis Nordhausen zu Terminverschiebungen bei der Rest- und Bioabfallentsorgung sowie bei der Wertstoffabfuhr (Gelbe Säcke und Papier/Pappe).

Die Donnerstagsentsorgung am 03.10. sowie am 31.10. wird um einen Tag nach hinten verschoben. Entsprechend wird die Freitagsentsorgung am Samstag (05.10. bzw. 02.11.) gefahren. Sämtliche Terminänderungen sind im Entsorgungskalender und unter www.abfall-nordhausen.de  berücksichtigt.

Das Abfallwirtschaftszentrum (Deponie) Nentzelsrode sowie die Annahmestelle für Elektro- und Elektronikschrott der Nordthüringer Werkstätten gGmbH der Lebenshilfe bleiben an beiden Feiertagen geschlossen.

Mitgeteilt vom Landratsamt Nordhausen am 30.09.2019

Gassenhauer bezauberten

Konzert des „Trio Magos“ begeisterte in der Frauenbergkirche Ellrich

„Gassenhauer“ und „bezaubern“ – ein Widerspruch? Geht das zusammen? Wenn das „Trio Magos“ – spanisch. die Zauberer – konzertiert, dann ist es so, als wirkten die Musiker nicht mit den Instrumenten, sondern mit Zauberstäben. Dies geschah am Samstag, den 28. September in der Frauenbergkirche Ellrich. Dass dieses Konzert stattfinden konnte, dies verdankt Ellrich der Kreissparkasse Nordhausen, die erstmals die Stadt Ellrich in das Programm der Sparkassen-Kulturtage aufnahm. Die Bürger dankten es

mit einer voll besetzten Kirche. Das Programm der Musiker Maxi Kaun (Klarinette), Goun Kim (Klavier) und Sebastian Hennemann (Violincello) begeisterte, noch dazu wo Maxi Kaun in gekonnter Weise die Titel ankündigte und Erklärungen hinzufügte. Wer wusste schon, dass auch Ludwig van Beethoven gewissermaßen das Thema des ‚Gassenhauer-Trios‘ – höflich ausgedrückt – übernommen hatte, und zwar von dem damaligen Kassenschlager ‚L’amore marinaro (Der Korsar)‘, eine Melodie, die ganz in ganz Wien im Munde war. Doch in dieser Zeit gab es keine Plagiat-Forschung und so können wir heute dieses Trio genießen, insbesondere, wenn dies in der Bearbeitung von Beethoven von den Zauberern des „Trios Magos“ zu hören ist. Nach der Pause gab es das ebenso bekannte „Kegelstatt-Trio“ von Mozart und den Abschluss bildete ein Trio von Nino Rota, der vielen Besuchern durch

die Musik des Films „Der Pate“ bekannt war. So spannten die Musiker einen Bogen über zwei Jahrhunderte Musik und schufen damit für viele einen Eindruck der Harmonie, der Freude, aber auch gewissermaßen der Stille; war doch Ellrich an diesem Freitag und Samstag ganz im Zeichen großer und auch lauter Feste – der Show der MDR zum Gewinn des Wettbewerbes „Mach Dich ran“ und der Feiern zum Dank an die Feuerwehren auf dem Marktplatz, denen es die Stadt verdankte, dass der Flächenbrand vor einigen Wochen nicht

größere Schäden in und für die Stadt anrichtete. Ein ganz besonderer Dank gilt der Kreissparkasse Nordhausen, hier besonders Herrn Wolfgang Asche, dem Vorstandsvorsitzenden und Frau Vera Angelstein, die für die Vorbereitung dieses Konzertes verantwortlich war. Sicher stimmte Frau Hannelore Pientka in ihren Dankesworten am Schluss mit dem Wunsch vieler Ellricher überein, dass auch im kommenden Jahr ein Konzert der Sparkassen-Kulturtage in Ellrich stattfinden möge. An begeisterten Konzertbesuchern in dieser Kirche, die selbst die Musiker mit ihrer Atmosphäre und Akustik überraschte, soll es nicht mangeln.

Dr. Hannelore und Wolfgang R. Pientka für die Kirchgemeinde Ellrich