Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Erfurt, 2. September 2021

Henkel: „Tiefensee hat sein Haus nicht im Griff“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Martin Henkel, erklärt zum Antragsstopp für den wichtigsten Fördertopf der gewerblichen Wirtshaft in Thüringen GRW durch das Wirtschaftsministerium:

„Das ist einmal mehr der Beweis für rot-rot-grüne Inkompetenz zum Schaden der heimischen Wirtschaft und der Thüringer Arbeitnehmer. Dieses Programm stärkt Investitionen in den Standort Thüringen, schafft und sichert Arbeitsplätze. Gerade jetzt – während und nach der Krise – braucht es diese Impulse für unsere Wirtschaft. Das ist unbedingt notwendig, damit Thüringen nicht weiterhin die rote Laterne der Wirtschaft in Deutschland fest in den Händen hält. Doch Tiefensee hat einfach schlecht geplant. Dass die Mittel ausgehen, hätte ihm schon vor Monaten auffallen müssen. Dies ist nicht passiert. Deswegen muss er schnellstens Lösungen präsentieren, so dass weitere Anträge auf Wirtschaftsförderung angenommen werden. Er muss im Haushalt seines Hauses prüfen, wo Mittel nicht abgeflossen sind und diese gegebenenfalls umschichten.“

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

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