Zum Kommentar von Thomas Müller „Das Riff ist in Sicht“ in der heutigen „Thüringer Allgemeine“ sagte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh:

Ich bedauere, dass die Redaktion der „Nordhäuser Allgemeinen“ die Möglichkeit zum Nachfragen nicht wahrgenommen hat, nachdem auf dem Hauptausschuss des Stadtrates die aktuelle Finanzlage der Stadt Nordhausen dokumentiert wurde.

Bereits vor der Sitzung wurden der Presse die Unterlagen zugesandt, die auf der Sitzung später präsentiert wurden.

Deshalb an dieser Stelle noch einmal Erläuterungen:

Zum Thema Kassenkredite wurde der Redaktion der „Thüringer Allgemeine“ am 12. Mai die folgende Übersicht zugesandt:

31.12.2013                             -4.735.503,51 €

31.12.2012                                                 0 €

31.12.2011                                                 0 €

31.12.2010                             -2.590.368,25 €

31.12.2009                             -6.699.384,85 €

31.12.2008                             -3.843.164,81 €

31.12.2007                             -6.736.052,42 €

31.12.2006                             -6.408.122,21 €

aus der hervorgeht, dass  es Kassenkredite schon immer gegeben hat, auch in der Vergangenheit.

Ebenfalls in jener Zuarbeit gab es folgenden Erläuterung der Kämmerin Karin Spieß: 

 „Kassenkredite nimmt man auf, um kurzzeitige Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Sie sind also mit Dispokrediten des Girokontos gleichzusetzen.  Mit einer Verzinsung von derzeit 0,5 % sind sie „günstig“. Man kann sie auch mit Minuten-Krediten vergleichen: So hat sich zum Beispiel am 5. Mai 2014 der bestehende aktuelle Kassenkredit der Stadt von 4,5 Millionen Euro schlagartig um 2,7 Millionen Euro (also die Hälfte) verringert, als an jenem Tag Landeszuschüsse in dieser Höhe auf das Stadtkonto überwiesen wurden.

Die Inanspruchnahme dieses Überziehungslimits hängt von der aktuellen Diskrepanz aus den laufenden Einzahlungen aus Steuern, Landeszuweisungen, Fördermitteln auf der einen Seite und den laufenden Auszahlungsverpflichtungen auf der anderen Seite ab. Die Termine für die Einzahlungen und Auszahlungen sind nicht immer im Gleichklang, sodass eine Inanspruchnahme von Kassenkreditmitteln nötig ist. Der Zinssatz für die Inanspruchnahme von Kassenkrediten liegt unter  0,5 %“

Ob sich diese Erläuterungen in der Berichterstattung der Medien wiederfindet, darauf kann und möchte die Stadtverwaltung allerdings keinen Einfluss nehmen.

In seinen Erläuterungen zum Haushalt auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses hatte der Vertreter der Kämmerei, Christian Völkel, auch erläutert, warum es zum aktuellen Anstieg der Kassenkredite kam.

Zusammengefasst: Kredite wurden bis in der jüngsten Vergangenheit für konkrete Investitionen aufgenommen, im Haushalt dann allerdings zur Deckung allgemeiner Ausgaben eingesetzt. Dies ist legitim.  Dadurch war es auch möglich, den Kassenkredit niedrig zu halten.

Allerdings folgen den Krediten nach Abschluss jeder Baumaßnahmen die Rechnungen. Dies ist jetzt der Fall. Da die für die Investitionen aufgenommen Kredite ja bereits „verbraucht“ waren, Rechnungen allerdings jetzt beglichen werden müssen, muss der Kassenkredit in Anspruch genommen werden.

Dies geht aus der von der TA veröffentlichten Grafik „Entwicklung der Kredite und Investitionen“ hervor, insbesondere aus dem korrespondierenden Verlauf der Kurven „Kreditaufnahme“ und  „Investitionen“ und der daraus resultierenden Kurve „Kassenkredite“: Liegen die vorgenommenen Investitionen unter den Krediten, die dafür aufgenommen werden, sinkt der Kassenkredit. Werden die Investitionen dann „fällig“, steigt der Kassenkredit.

Auch dies wurde von Herrn Völkel erläutert, wie auch alle weiteren Gründe für das Steigen des Kassenkredits.

Mit Blick auf die Aussage: „Warum hat Herr Dr. Zeh nicht die Handbremse gezogen“: Herr Dr. Zeh hat seit seinem Amtsantritt zwei Haushaltssperren erlassen.

Zur Aussage des Kommentars: „Wieviel kann Herr Dr. Zeh noch anderen in die Schuhe schieben?“: Hier wäre der Nachweis zu erbringen, wo dies je geschehen ist.

Aus den folgenden Zitaten von Dr. Zeh:

„Die kommenden Monate werden zeigen, ob es uns gemeinsam gelingt, die anspruchsvolle Aufgabe im Sinne der Stadt und ihrer Menschen zu lösen Man muss sehen, dass es nicht sinnvoll ist, Nordhausen tot zu sparen, sondern, dass Gestaltungsspielräume erhalten bleiben. In diesem schwierigen Spannungsfeld werden wir uns bewegen,  und mit  Vernunft und dem Willen zum Konsens werden wir auch eine Lösung finden.“

Sowie:

„Diese Analyse von Frau Rinke, so Zeh, sei ehrlich gewesen, darin liege auch die Stärke des Papiers. Und deshalb ist sie auch eine gute und tragfähige Basis für die Haushaltsdiskussion.“

ist wohl eher das Gegenteil zu entnehmen.