Freitag, 28. Juni 2019

Wacker mit Überraschung in Grimma

(28.06.2019) Die knapp 2000 Zuschauer im Stadion der Freundschaft in Grimma staunten gestern Abend nicht schlecht, als Schiedsrichter Alexander Sather die Partie nach 90 Minuten abpfiff und es 3:2 für den Regionalligisten stand. Etwas überraschend, jedoch nicht unverdient konnten die Südharzer so im zweiten Vorbereitungsspiel den zweiten Sieg einfahren.
Von Anfang an überzeugten die Nordhäuser in diesem Spiel. Bereits vor dem Führungstreffer durch Mickels (19.) hätte es im Tor von Dynamo-Keeper Tim Boss einschlagen können. Weitere Chancen durch Kammlott (31.), Mickels (32.) und Löhmannsröben (36.) hätten im Anschluss an die Führung für eine deutlicheres Resultat sorgen können. Noch vor der Halbzeit glich Dynamo durch Jannis Nikolaou (40.) nach einem Querpass von Klingenburg aus. Vor dem Halbzeitpfiff hätte Mickels die Führung für Nordhausen wiederherstellen können, doch er scheiterte an Boss. Zu diesem Zeitpunkt ein glückliches Unentschieden für den Zweitligisten.
In der Pause wechselten beide Trainer ihre Teams komplett durch. Den besseren Start in die zweiten 45 Minuten hatten die Sachsen. Chancen durch Ebert (50.), Atik (55.) und Taferner 60.) konnten durch einen glänzend aufgelegten Josip Jokanovic vereitelt werden. Der Österreicher Patrick Möschl machte es besser und brachte die Elbstädter mit 2:1 (63.) in Führung. Möschl hatte kurz darauf die Chance auf sein zweites Tor in diesem Spiel, doch diesmal war Wacker-Keeper Jokanovic der Sieger (68.). Besser machte es auf der anderen Seite Erik Schneider (76.). Nach einem wunderschönen Diagonalpass von Heidinger auf den am Fünfmeterraum freistehenden Andacic köpfte dieser auf den einlaufenden Schneider, der den Ball über die Linie brachte. Bei dieser Aktion verletzte sich Schneider und Stauffer kam wieder in die Partie. Genau dieser Stauffer sollte später für die Überraschung sorgen. Nach guten Chancen für Dresden durch Atik (84.) und Hartmann (85.) gelang Lucas Stauffer der Siegtreffer für die Wacker-Elf (90.).
 „Es freut mich riesig für die Jungs, die derzeit sehr gut in der Vorbereitung trainieren und sich mit diesem Sieg für die fleißige Arbeit belohnt haben. Man hat besonders in der ersten Halbzeit gesehen, dass wir mit einem sehr guten Gegner mitspielen können. Auch in der 2. Halbzeit, nach einem kompletten Wechsel und vielen jungen Spielern auf dem Feld, konnten wir kämpferisch dagegenhalten und haben uns gestern letztendlich belohnt. Ich bin wirklich stolz auf meine Mannschaft. Jedoch sollte man das Ergebnis auch nicht überbewerten und die Kirche im Dorf lassen. Beide Teams stehen in der Vorbereitung, wir schon etwas länger, Dresden erst seit dieser Woche. Wir genießen diese Momentaufnahme, wissen aber auch, dass es nächste Woche schon anders aussehen kann. Bis zum Saisonstart liegt noch viel Arbeit vor uns“, so Wacker-Trainer Heiko Scholz. 

Aufstiegs-BAföG: mehr Empfänger in Thüringen im Jahr 2018

In Thüringen erhielten im vergangenen Jahr 3 301 Personen, davon 1 508 Frauen und 1 793 Männer, finanzielle Unterstützung nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (Aufstiegs-BAföG - vormals Meister-BAföG). Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 48 Personen bzw. 1,5 Prozent mehr als im Jahr 2017. Der Fortbildungsberuf zum Staatlich anerkannten Erzieher/in war mit 923 Personen, wie auch im Vorjahr, am stärksten unter den Geförderten vertreten.

Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 28. Juni 2019 

Sichere Entwässerung in der Clara-Zetkin-Straße nunmehr gegeben/Bauarbeiten abgeschlossen

Nordhausen (psv) Im Bereich der Clara-Zetkin-Straße war im Bereich zwischen Grenzstraße und Abzweig Friedhof in Nordhausen-Salza seit einigen Jahren die vorhandene Straßenentwässerung durch die Versickerungsanlagen nicht mehr funktionstüchtig und die Straße musste halbseitig gesperrt werden. Dieses Problem wurde jetzt beseitigt; die Baumaßnahme ist seit dieser Woche fertiggestellt und die Straße wieder zweispurig befahrbar, sagte Bauamtsleiter Heiko Müller. 

„Um den intakte Straßenbelag möglichst nicht zu beschädigen, haben wir in Zusammenarbeit mit dem Baugrundbüro IHU aus Leimbach wurde folgende Lösung entwickelt“, erklärt er.

„Im Bereich der defekten vorhandenen Versickerungsanlagen wurde an vier Stellen die Gosse und der Randbereich aufgenommen und eine Tiefenbohrung über vier bis sechs Metern ausgeführt. In diese Tiefenbohrung wurde ein geschlitztes Entwässerungsrohr eingesetzt, welches mit Drainagekies umhüllt wurde. Nach einem Entwässerungsversuch mit Hilfe der Berufsfeuerwehr Nordhausen stellte sich heraus, dass weitere zwei zusätzliche Bohrungen erforderlich sind, um das Regenwasser sicher abzuleiten. Im Zuge der Baumaßnahme wurden neben diesen Tiefenbohrungen auch ein Straßenablauf mit Schlammfang eingebaut und an das Versickerungsrohr angeschlossen, die Gosse und der Straßenoberbelag wiederhergestellt sowie eine große Senke in der Straße beseitigt.“ 
Die Baukosten betrugen rund 15 Tausend Euro.


Gute Süßkirschenernte in Thüringen erwartet

Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik rechnen die auf Marktobstbau ausgerichteten Thüringer Obstbaubetriebe für dieses Jahr bei Süßkirschen mit einem Ertrag von 8,2 Tonnen je Hektar. Der erwartete Ertrag liegt somit auf Vorjahresniveau. Das langjährige Mittel der Jahre 2013/2018 (7,0 Tonnen je Hektar) wird nach dieser ersten Schätzung um 17 Prozent übertroffen.

Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 28. Juni 2019 - Nr. 160/2019

CDU-Fraktion sorgt für parlamentarische Debatte zu Geraer Wohnungskauf

Kowalleck: Fragwürdiges Immobiliengeschäft gehört in den Landtag

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag wird den Kauf von Anteilen der GWB „Elstertal“ in Gera durch die Landesregierung im Plenum thematisieren. „Dieses undurchsichtige Immobiliengeschäft wirft Fragen auf. Hinsichtlich seiner grundsätzlichen Bedeutung und etwaiger haushälterischer Auswirkungen muss es im Landtag erörtert werden“, sagte der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck. Die CDU reicht die Aktuelle Stunde auch deshalb ein, weil die Mehrheit im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags sich heute geweigert hat, einen Antrag zu diesem Thema zu beraten. „Die Landesregierung ist anscheinend unwillig, zu ihrem Immobiliendeal Auskunft zu geben. Die sonst stets beschworene Transparenz gilt für diesen Fall offenbar nicht“, so Kowalleck.

Laut Ostthüringer Zeitung (OTZ) vom 24. Juni 2019 hat Ministerpräsident Bodo Ramelow mit der der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert den Kauf eines Immobilienpakets in Höhe eines höheren zweistelligen Millionenbetrags besprochen. Dabei geht es augenscheinlich um den Kauf von Anteilen der GWB „Elstertal“ Geraer Wohnungsbaugesellschaft mbH. In der Perspektive Bodo Ramelows sollen damit vermeintlichen „Spekulanten“ 5000 Wohnungen entzogen und zurück in öffentliches Eigentum geholt werden, so eine Mitteilung des Ministerpräsidenten Ramelow im Kurznachrichtendienst Twitter am 22. Juni 2019. Die Verhandlungen seien abgeschlossen. Über die Bedingungen des Erwerbs und mögliche Belastungen für den Landeshaushalt, Landesgesellschaften oder bestehende Förderinstrumente des Wohnungsbaus hat die Landesregierung den Thüringer Landtag nicht informiert.

Dr. Karl-Eckhard Hahn

Pressesprecher

Fit mit Erlebnistanz im „Nordhaus“

Im „Nordhaus“ wird jeden Mittwoch getanzt. „Erlebnistanz“ heißt die regelmäßige Veranstaltung, die immer von 9.30 bis 11 Uhr im Begegnungszentrum der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG) in Nordhausen angeboten wird. „Wir suchen noch Mitstreiter, die Lust haben, sich zu Musik zu bewegen und eine schöne Zeit zu verbringen“, wirbt Kursleiterin Heike Ullrich. Mitmachen kann jeder, ob als Single oder als Paar. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Freude am Mitmachen steht im Vordergrund.
Als Gruppe wird eine Vielfalt an Tanzformen in unterschiedlichsten Formationen nach internationaler Musik getanzt. Die gesundheitsfördernde Wirkung von Erlebnistanz ist als ganzheitliche Aktivierung anerkannt. Erlebnistanz fördert Beweglichkeit, Kondition, Koordination, Reaktion und Konzentration. Zahlreiche Krankenkassen belohnen aktive Tänzerinnen und Tänzer deshalb im Rahmen ihrer Bonusprogramme.

Gegen eine Teilnahmegebühr von 3,50 € pro Einheit, kann mittwochs einfach im „Nordhaus“, Stolberger Straße 131, vorbei kommen. Weitere Informationen gibt es auch per Telefon unter (03631) 63 82 82.

AfD entlarvt sich selbst als destruktive Verhinderer

In der konstituierenden Kreistagssitzung standen auch für den kulturellen und sportlichen Bereich des Landkreises zwei wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung. "Zunächst einmal ging es um die Finanzierung des Theater Nordhausen und des Loh-Orchester Sondershausen, als eine der kulturell bedeutensten Einrichtung Nordthüringens mit einer Strahlkraft, die weit darüber hinausgeht. Mit der steigenden Finanzierung soll unter anderem auch die Tarifangleichung der Mitarbeiter*innen ermöglicht werden. Eigentlich ein Beschluss, den man gar nicht ablehnen kann, zumal auch das Land Thüringen sich in gleicher Höhe beteiligt", befindet Matthias Mitteldorf, Aufsichtsratsmitglied der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH. "Ein weiterer Antrag sah eine politische Willenserklärung vor. Man sollte den Landrat damit beauftragen für weitere Fördermittel zur dringend notwendigen Sanierung des Albert-Kuntz-Sportparkes beim Land zu werben. Dieser Antrag sollte vor allem ein 'vergesst uns im Norden nicht'-Ruf sein und als ein erster Einstieg in die Verhandlungen dienen. Dabei geht es eben nicht nur um die Regionalliga-Mannschaft des FSV Wacker Nordhausen, sondern auch um 250 Kinder und Jugendliche, die der Verein betreut und etliche andere Vereine, die vor allem im Winter auf die Kapazitäten des AKS zurückgreifen. Nicht zu vergessen, dass dort auch andere sportliche Events wie Laufveranstaltungen regelmäßig stattfinden", ergänzt Tim Rosenstock, Mitglied im Sportausschuss des Kreistags Nordhausen. "Dass die AfD-Fraktion geschlossen gegen diese beiden Anträge gestimmt hat, zeigt einmal mehr wessen Geistes Kind sie eigentlich sind. Kulturelle Bildung und Vereine spielen für die selbsternannte Alternative ganz offen keine Rolle. Bereits in der ersten Sitzung hat die Fraktion gezeigt, dass sie den Landkreis nicht gestalten will, sondern nur ein destruktiver Verhinderer ist", sind sich Mitteldorf und Rosenstock einig.

Tim Rosenstock
Kreisvorstand DIE LINKE.Nordhausen 

Thüringer Grüne im Kreis der Tausender

Zur aktuellen Umfrage zur Landtagswahl und zu einer erfreulichen Mitgliederentwicklung der Thüringer Grünen erklären Stephanie Erben und Denis Peisker, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
Die befragten Thüringerinnen und Thüringer sehen uns Grüne bei der kommenden Landtagswahl bei 10 Prozent. Das stärkt uns in dem Ziel, so stark wie noch nie in den nächsten Landtag einzuziehen. Es zeigt auch, dass einerseits – endlich die urgrünen Themen Umwelt- und Klimaschutz in der Gesellschaft eine wesentliche Rolle spielen. Andererseits werten wir dies auch als Resultat unserer täglichen Arbeit für eine offene und tolerante Gesellschaft, die sich über Zusammenhalt und Vielfalt definiert“, freut sich Stephanie Erben.
Denis Peisker ergänzt: „Wir sind sehr stolz, dass wir in dieser Woche das 1000. Mitglied in unserem Landesverband begrüßen konnten. In den vergangenen Monaten hat sich unsere Mitgliederzahl rasant entwickelt: Seit Jahresbeginn haben sich über 150 Engagierte unserer Partei angeschlossen, auch in den kleineren Städten und Landkreisen. Beispielsweise haben wir allein im ersten Halbjahr 2019 in den Landkreisen Nordhausen, Eichsfeld und Schmalkalden-Meinigen zweistellig zugelegt. Besonders erfreulich ist, dass sich viele Neumitglieder sofort aktiv einbringen – sowohl im Kommunal- und Europawahlkampf, als auch bei den Diskussionen zu unserem Landtagswahlprogramm.“

Mit dem Rückenwind im Bund und vielen vertrauten wie neuen Aktiven vor Ort gehen wir selbstbewusst und mit jeder Menge Zuversicht in den Wahlkampf im Herbst. Wir wollen den Einklang aus Klima- und Umweltschutz, Energiewende, Mobilität, Wirtschaft und Landwirtschaft erkennbar machen und sind uns sicher, dass das in Stadt und Land die Themen unserer Zeit sind“, sind sich Erben und Peisker einig.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
28.06.2019

Donnerstag, 27. Juni 2019

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sozialen Wohnungsbau in den Kommunen stärken

Roberto Kobelt: Landeswohnungsbaugesellschaft ist dazu nicht notwendig
 
Roberto Kobelt, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag betont, dass der soziale Wohnungsbau bei den Kommunen, bei Genossenschaften und bei alternativen Wohnprojekten in besten Händen ist. Diese brauchen die Unterstützung des Landes für die Umsetzung von preiswertem und sozialem Wohnungsbau. „Dafür wollen wir das Wohnungsbauvermögen des Landes einsetzen“, so Kobelt. 
„Eine Landeswohnungsbaugesellschaft ist dazu nicht notwendig.“
 
Roberto Kobelt hält es zwar für richtig, dass das Land die Anteile der Wohnungsbaugesellschaft Elstertal übernimmt. „Hier handelt es sich jedoch um eine Sondersituation, da die Stadt Gera derzeit nicht handeln kann. Unser Ziel bleibt es auch hier, dass die Anteile so schnell wie möglich wieder in kommunale Hände übergehen.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 27. Juni 2019 

Ab Montag: Verkehrseinschränkungen in der Nordhäuser Innenstadt

Nordhausen (psv) Aufgrund von zwei notwendigen Baumaßnahmen kann es ab Montag, dem 1. Juli 2019, zu Verkehrsbehinderungen in der Nordhäuser Innenstadt kommen. Das kündigte jetzt der Leiter der Straßenverkehrsbehörde und Vollzugsdienst der Stadtverwaltung, Matthias Lill, an.

In der Sangerhäuser Straße ist aufgrund von Kanalbauarbeiten und der Erneuerung von Versorgungsleitungen eine Vollsperrung im Bereich zwischen Rautenstraße und Marienweg erforderlich. Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen diesen Bereich über die Uferstraße/ Kyffhäuserstraße bzw. Hallesche Straße/ Arnoldstraße zu umfahren. Durch entsprechende verkehrsrechtliche Maßnahmen wurde versucht, die Einschränkungen für die Anwohner des betroffenen Abschnitts möglichst gering zu halten.


Zeitgleich müssen in der Rautenstraße Gleisbauarbeiten durchgeführt werden, so dass es zu einer Vollsperrung der Fahrtrichtung Bahnhof kommt. Der Verkehr wird über Töpferstraße/ August-Bebel-Platz/ Leimbacher Straße/ Bielener Straße umgeleitet. Die Befahrbarkeit in Richtung Rathaus wird für Pkws in verschieden Bauabschnitten (teilweise auf der Westseite der Rautenstraße) gewährleistet. Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, sich auf die geänderte Verkehrsführung einzustellen. Für den Lkw-Verkehr wird eine entsprechende Umleitung über Grimmelallee/ Beethovenring/ Wallrothstraße ausgewiesen.

Skandalstall Aschara

Olaf Müller: Betreiberwechsel ändert erst einmal nichts

Der durch illegale Haltungsmethoden berüchtigte Schweinestall in Aschara hat einen neuen Besitzer. Dazu erklärt Olaf Müller, Sprecher für Landwirtschaft der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Der Betreiberwechsel ändert erst einmal nichts daran, dass dieser Stall nach wie vor unter sehr zweifelhaften Bedingungen betrieben wird. Auch eine „neue Genetik“ macht Schweine nicht resistent gegen Ammoniak und Gelenkschäden. Schweinehaltung braucht insgesamt einen Neustart: Naturnäher mit Einstreu, Frischluft und ohne Amputationen. 

Die Menschen sind dafür bereit zu zahlen. Denn auch sie wissen: Zwei Brätel aus naturnaher Tierhaltung sind besser als drei von Tieren aus dem Spaltenbodenstall. Die Politik in Deutschland und Thüringen muss hierfür endlich die Rahmenbedingungen so setzen, dass damit alle Beteiligten gut leben können“, so Olaf Müller.

Olaf Müller äußerte zudem die Hoffnung, dass der neue Betreiber mehr Verantwortungsbewusstsein bei der Einhaltung der geltenden Gesetz, der Sensibilisierung des übernommenen Personals und beim Tierschutz zeigen werde. Die bekannt gewordene Struktur der neuen Inhabergruppe mache ihn aber diesbezüglich leider skeptisch. 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 27. Juni 2019

DEUTSCHLAND-CARICADE 1949 – 2019: Neue Sonderausstellung in Flohburg eröffnet

Nordhausen (psv). „Die neue Sonderausstellung „DEUTSCHLAND-CARICADE 1949 – 2019“ macht Erfolge und Schattenseiten der Geschichte unserer Demokratie lebendig“, sagte jüngst Bürgermeisterin Jutta Krauth anlässlich der Ausstellungseröffnung im Stadtmuseum Flohburg.

Die Ausstellung, die sieben deutsche Jahrzehnte im Spiegel der Karikatur präsentiert, zeigt 70 Karikaturen aus 70 Jahren. 36 verschiedene Künstler aus verschiedenen Ländern, zum Beispiel Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, Canada oder Frankreich, verdeutlichen nicht nur die verschiedensten künstlerischen Handschriften, sondern auch die unterschiedliche Sicht auf die Ereignisse der deutschen Geschichte.

„Die ausgewählten Karikaturen zeigen einen mit spitzem Stift und viel hintersinnigen Humor gezeichneten, genialen Rückblick auf die wichtigsten oder unwichtigsten, auf jeden Fall aufregendsten Ereignisse der letzten 70 Jahre in der Bundesrepublik Deutschland“, so Susanne Hinsching, Leiterin der städtischen Museen. Die Karikaturen zeigen Persönlichkeiten deutscher Geschichte, wie Angela Merkel, Ludwig Ehrhardt, Helmut Kohl oder Karl Marx.

Die FLOHBURG lädt alle Neugierigen, Politikinteressierten und Satirefans ein, sich selbst ein Bild zu machen was sich hinter Karikaturen mit den Titeln: „Und der Himmel hängt voller...“, „Ein deutscher Kreuzzug“ oder „Die Suizidaldemokraten“ verbirgt.

Die Ausstellung ist bis einschließlich 18. August in der FLOHBURG | Das Nordhausen Museum, von dienstags bis sonntags 10:00 bis 17:00 Uhr zu sehen.


(Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)

Leseratten aufgepasst!

 Sommerferienprojekt in der Stadtbibliothek ab 2. Juli 2019

Nordhausen (psv) In diesem Jahr startet am 2. Juli das Sommerferienprojekt für Leseratten – und solche, die es werden wollen – mit der Eröffnung in der Stadtbibliothek „Rudolf Hagelstange“, um 9 Uhr, gemeinsam mit der Kreissparkasse Nordhausen. Lesebegeisterte Schülerinnen und Schüler der Klassen 3 bis 6 können in den Sommerferien wieder am Wettbewerb „Ich bin eine Leseratte“ teilnehmen.

Sechs verschiedene Buchtitel warten darauf, gelesen zu werden:
•             "Mattis und das klebende Klassenzimmer" von Silke Schlichtmann
•             "Die Heubodenbande auf Verbrecherjagd" von Ann-Katrin Heger
•             "Onkel Stan und Dan" von A. L. Kennedy
•             "Kannawoniwasein" von Martin Muser
•             "Wie Tiere denken und fühlen" von Karsten Brensing
•             "Über die Berge und über das Meer" von Dirk Reinhardt

Zusätzlich kann noch die Bibliotheksherausforderung mit „Ellika Thomson“ von Asa Lind gemeistert werden.

„Natürlich müssen nicht alle Bücher gelesen werden, auch eine kleine Leseratte ist willkommen. Wer die Fragen im Leseratten-Heft beantworten kann, dem winkt ein toller Gewinn. Und wer keine Fragen beantworten will, der kann seinen künstlerischen Talenten freien Lauf lassen“, so Susanne Aschoff, Bibliothekarin, über das Sommerferienprojekt.

Das Leseratten-Heft gibt es für alle angehenden Leseratten in der Stadtbibliothek. Der Startschuss fällt am 2. Juli 2019, um 9 Uhr. Ab dann können alle Bücher ausgeliehen, gelesen und die Fragen im Heft beantwortet werden.
Zeit zum Lesen bleibt bis zum 13. September 2019. Bis dahin können die Leseratten-Hefte ausgefüllt und abgegeben werden.
Das Ende des Projekts bildet wieder ein großes Abschlussfest, bei dem die Preise für die größte Leseratte verliehen werden.

Ermöglicht wird dieses Projekt durch eine Initiative der Sparkassen-Kulturstiftung Hessen-Thüringen und der Kreissparkasse Nordhausen in Zusammenarbeit mit der Landesfachstelle für Öffentliche Bibliotheken in Thüringen.


(Foto: Pressestelle Stadtverwaltung)

Mehr Geld für Theaterbetrieb

Das Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen erhält zukünftig mehr Geld vom Landkreis Nordhausen. Das hat gestern Abend der Kreistag mit breiter Mehrheit beschlossen. Damit nimmt der Landkreis Nordhausen als einer von vier kommunalen Gesellschaftern der Theater-GmbH die vom Land angebotene Fortschreibung der Finanzierungvereinbarung an. Demnach erhöhen sich von 2022 bis 2024 die Gesamtzuwendungen des Freistaats sowie der Gesellschafter jedes Jahr jeweils um bis zu 3 Prozent. Damit würden die Zuwendungen des Landes von rund 6,3 Millionen Euro in 2021 auf 6,9 Millionen Euro in 2024 anwachsen. Die jährlichen Zuschüsse des Landkreises Nordhausen für den Theaterbetrieb werden sich entsprechend von rund 939.000 Euro im Jahr 2021 schrittweise auf 1,025 Millionen Euro in 2024 erhöhen. „Vor dem Hintergrund, dass wir in der Vergangenheit schon für den Fortbestand
unserer Theaters kämpfen mussten, ist dies nun ein deutliches positives Zeichen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung und damit ein klares Bekenntnis für die Standorte in Nordhausen und Sondershausen“, sagt Landrat Matthias Jendricke. „Deshalb hoffe ich natürlich, dass wir die Vereinbarung mit dem Freistaat so schnell wie möglich verlängern können.“


Der Landkreis Nordhausen ist zu 10 Prozent an der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH beteiligt. 2016 haben die vier Theater-Gesellschafter eine neue Finanzierungsvereinbarung bis 2024 mit dem Land abgeschlossen. Schon damals war das Ziel, ab 2022 die jeweiligen Zuschüsse der Vertragspartner zu erhöhen, um Kostensteigerungen beispielsweise im Personalbereich abzufangen. Nun hat der Freistaat im Frühjahr diese jährliche Anpassung von jährlich 3 Prozent in Aussicht gestellt, wenn auch die kommunalen Gesellschafter ihre Zuschüsse entsprechend steigern. Rund 100.000 Zuschauer besuchen jährlich die Vorstellungen, Konzerte und weiteren Veranstaltungen des TNLOS.  

Das Bundesfamilienministerium teilt mit:

BMFSFJ soll so viel Geld wie noch nie bekommen: Stärkung von Familienförderung, Vereinbarkeit und Engagement

Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2020

Nach dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts sollen dem Bundesfamilienministerium im Jahr 2020 11,8 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um rund 1,136 Milliarden Euro.

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: „Jeder Euro, der das Leben der Menschen spürbar besser macht, ist gut angelegt. Deshalb ist es ein großer Erfolg, dass im nächsten Jahr noch mehr Geld für die Belange von Jung bis Alt zur Verfügung stehen soll. Wir investieren in eine gute Kinderbetreuung in Kita und Grundschule, sorgen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bekämpfen Kinderarmut. Wir stellen uns Hass, Gewalt und Missbrauch entgegen und helfen denen, die Opfer geworden sind. Besonders wichtig ist, dass wir auch künftig zivilgesellschaftliches Engagement und Demokratieförderung vor Ort intensiv unterstützen. Damit sind wir aktiv für den sozialen Frieden in unserem Land.“

Das Starke-Familien-Gesetz wirkt

Durch die grundlegende Reform des Kinderzuschlags werden 1,2 Millionen mehr bedürftige Kinder erreicht. In 2020 sind 869 Millionen Euro und damit nochmals 294 Millionen Euro mehr als in 2019 vorgesehen.

Elterngeld steigt 

Der Bedarf beim Elterngeld steigt, weil sich einerseits die Nettolöhne und Gehälter positiv entwickeln und zugleich die Leistung konstant hoch in Anspruch genommen wird. Die Ausgaben für das Elterngeld steigen deshalb gegenüber 2019 um 395 Millionen Euro auf insgesamt 7,25 Milliarden Euro.

Ganztagsbetreuung wird ausgebaut 

Für Investitionen in den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter plant die Bundesregierung die Errichtung eines Sondervermögens, um den Ländern zwei Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung zu stellen. Hierfür sind in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 500 Millionen Euro für den Einzelplan des BMFSFJ und in gleicher Höhe für den  Einzelplan des BMBF vorgesehen.

Gute Kinderbetreuung wird weiterentwickelt

Der Bund stellt den Ländern für das Gute-Kita-Gesetz bis 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro für mehr Qualität in den Kitas und Entlastung der Eltern bei den Gebühren zur Verfügung, davon 1 Milliarden Euro im Jahr 2020. (Hinweis: Diese Mittel werden über den Finanzausgleich an die Länder gegeben und sind deshalb nicht beim BMFSFJ etatisiert.)

Der Fonds Sexueller Missbrauch wird weitergeführt

Betroffene von sexualisierter Gewalt im Kindes- und Jugendalter sollen weiterhin bedarfsgerechte Hilfen erhalten. Deshalb wird die Finanzierung des Fonds „Sexueller Missbrauch im familiären Bereich“ fortgesetzt und im Vergleich zu 2019 um 28,4 Millionen Euro auf 45,4 Millionen Euro aufgestockt. Es können damit weiterhin Anträge auf Hilfen an den Fonds gestellt werden.

Frauen in Gewaltsituationen werden unterstützt

Die Mittel für das in 2019 gestartete Aktionsprogramm gegen Gewalt an Frauen werden um ca. 29 Millionen Euro auf 35 Millionen Euro aufgestockt. Damit sollen insbesondere der Zugang zu Einrichtungen und die Versorgung von besonderen Zielgruppen verbessert werden. Insgesamt sind bis 2023 120 Millionen Euro für Investitionen in eine bessere Struktur der Frauenhäuser vorgesehen. 

„Demokratie leben!“ ist entfristet und wird fortgeführt

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ geht 2020 in die zweite Förderperiode. Die ersten Förderaufrufe wurden veröffentlicht und die Interessenbekundungsverfahren sind gestartet. In 2020 werden für das Programm 107,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Die Wohlfahrtsverbände werden gestärkt

Die Wohlfahrtsverbände können ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Die Ansätze für die Titel der Wohlfahrtsverbände werden für 2020 verstetigt - mit zusätzlich 11,57 Millionen Euro gegenüber der vorgesehenen Finanzplanung.

Das Bundesprogramm Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher wird fortgeführt

Mit der Fachkräfteoffensive unterstützt der Bund die Länder darin, mehr Nachwuchs für den Erzieherberuf zu gewinnen, gute Ausbildungspraxis zu sichern und Weiterbildung zu fördern. Dafür stehen in diesem Jahr 2019 40 Millionen Euro und im Jahr 2020 60 Millionen Euro zur Verfügung. Gestartet wird die Fachkräfteoffensive in diesem Sommer mit Beginn des neuen Ausbildungsjahres. Damit können zunächst zusätzliche 2.500 praxisintegrierte vergütete Ausbildungsplätze gefördert werden.

Ausbildungsoffensive Pflege 

Für die „Ausbildungsoffensive Pflege“ sind im Jahr 2020 rund 4,5 Millionen Euro vorgesehen. Das Geld fließt in die Vorbereitung und aktive Begleitung der neuen Pflegeausbildungen, die 2020 starten. Hierzu gehört u.a. eine bundesweite Informations- und Öffentlichkeitskampagne sowie eine stärkere Beratung und Vernetzung in der Berufsorientierung durch das Beratungsteam Pflegeausbildung des BAFzA. 

Bundesfamilienministerium  
Veröffentlicht am 26.06.2019 

Neue Geschäftsordnung kann nur der Anfang sein

Am Mittwoch konstituierte sich der neue Kreistag und beschloss dabei auch eine neue Geschäftsordnung. "Wir haben mit unserem Antrag zur Öffentlichkeit der Ausschüsse diese Thematik auch in die Verhandlung mit den verschiedenen Fraktionen gebracht", erklärt Heike Umbach, Fraktionsvorsitzende der Linken im Nordhäuser Kreistag. "Die neue Geschäftsordnung sieht nun auch die Möglichkeit vor, dass auch die vorberatenden Ausschüsse öffentliche Anhörungen durchführen können - das ist zumindest schon einmal ein Teilerfolg", so Umbach weiter. "Dennoch bleibt das für uns nur der Anfang. Diese Regelung kann nur ein erster Schritt sein, um die Transparenz der kommunalen Politik auch weiter zu steigern. Die Bürger*innen müssen verstehen können, warum Entscheidungen gefällt oder Empfehlungen gegeben werden. Das wird erschwert, wenn wichtige Diskussionsprozesse hinter verschlossenen Türen stattfinden", ergänzt Tim Rosenstock, ebenfalls Mitglied der linken Kreistagsfraktion. "Wir wollen die derzeit ausschließlich vorberatenden Ausschüsse genauso öffentlich haben wie es etwa der Jugendhilfeausschuss ist und dafür werden wir eintreten. Auch wenn das bedeutet, dass wir auch dafür wieder drei oder mehr Jahre streiten müssen", meint Rosenstock abschließend.

Tim Rosenstock 
Kreisvorstand DIE LINKE.Nordhausen 

Weitere Förderung für AKS von 10 Millionen Euro gefordert

Der Landkreis Nordhausen wird sich beim Land Thüringen dafür stark machen, dass mit einer weiteren Förderung von 10 Millionen Euro der vollständige Ausbau des Albert-Kuntz-Sportparks (AKS) in Nordhausen umgesetzt werden kann. Für diese Forderung hat der Kreistag gestern Abend in seiner konstituierenden Sitzung grünes Licht gegeben. „Wir werden nun die zuständigen Ministerien anschreiben und für ein weiteres Förderpaket für den AKS werben, damit wir unser Stadion in den nächsten Jahren komplett umbauen können“, sagt Matthias Jendricke. „Der Kreistag sieht jetzt den richtigen Zeitpunkt für diese politische Forderung, denn wir müssen im Hinblick auf die nächste Legislaturperiode einer neuen Landesregierung deutlich machen, dass auch im Norden Thüringens Spitzensport betrieben wird.“ In der abgeschlossenen Saison der Regionalliga Nord Ost erreichte Wacker 90 den dritten Platz, war damit mit Abstand der erfolgreichste Thüringer Fußballverein in der Regionalliga und gewann auch noch den Thüringen Pokal. Damit stehen die Nordhäuser nun im DFB-Pokal und spielen in der ersten Runde im August gegen den Bundesliga-Zweitligisten Erzgebirge Aue. „Wir freuen uns auf dieses prestigeträchtige Heimspiel, aber leider bietet der AKS im jetzigen desolaten Zustand nicht wirklich die angemessenen Spielbedingungen dafür“, so Jendricke.

Der Landkreis Nordhausen hatte den AKS zum Jahresanfang von der Stadt Nordhausen übernommen und an seine Service Gesellschaft übertragen. Ziel ist es, die notwendige Gesamtsanierung der Sport- und Spielanlage in den kommenden Jahren zu realisieren, um den Regionalligabetrieb sicherzustellen, den Ausbau der Stadionanlage bis zum Standard für die 3. Bundesliga zu erreichen und damit gleichzeitig die derzeitigen Bedingungen für die Vereinsarbeit gerade im Nachwuchsbereich zu verbessern. Gleichzeitig wird das Gelände für zahlreiche weitere Veranstaltungen um Schul- und Vereinsbereich genutzt, die ebenfalls vom Um- und Ausbau des AKS profitieren werden. Im aktuellen Sanierungsschritt, den vor allem der Freistaat Thüringen über eine Fördermittel von rund 7 Millionen Euro ermöglicht, und einer weiteren Bundesförderung über rund 1 Million Euro werden zunächst die neue Haupttribüne, ein neues Multifunktionsgebäude und der Gästeblock gebaut und weitere kleinere Nachwuchstrainingsplätze angelegt.

„Die Landesregierung hat mit ihrer bisherigen weitreichenden Finanzierungszusage die Spielräume eröffnet, den Stadionausbau anzuschieben und den Betrieb in der Regionalliga abzusichern. Das ist der erste zentrale Schritt auf dem Weg zu einem drittligafähigen Stadion“, so Jendricke. „Dennoch reichen die bereits zugesagten Landes- und Bundesmittel für den vollständigen Umbau des AKS nicht aus. Ebenso wie andere große Thüringer Sportstätten mit überregionaler Bedeutung müssen wir dem Land gegenüber klar kommunizieren, wie wichtig eine weitere Förderung ist. Wir müssen klar sagen, was wir im Norden Thüringens wollen“ Schließlich würde dann erst nach dem Komplettumbau der AKS auch die DFB-Vorgaben für höherwertige Partien erfüllen. „Dafür werden wir mindestens 10 Millionen Euro zusätzlich brauchen“, betont Jendricke. „Nach Millionenförderungen für die Stadien in Erfurt und Jena sollte nach seinen sportlichen Erfolgen auch Wacker 90 als die erfolgreichste Thüringer Mannschaft in der Regionalliga entsprechend unterstützt werden und ein adäquates Stadion für die Heimspiele und den Trainingsbetrieb aller Mannschaften bekommen. Und dafür hat sich der Kreistag gestern gemeinsam ausgesprochen.“


Mittwoch, 26. Juni 2019

Noch zwei Wochen für den Wettbewerb „Firmenenergie-Projekt 2019“ bewerben

Berlin, 26.06.2019: UnternehmensGrün, der ökologische Wirtschaftsverband verlängert die Bewerbungsfrist für den Wettbewerb „Firmenstrom 2019“. Unternehmen, die eigene nachhaltige Energiekonzepte umsetzen, können sich nun noch bis zum 14. Juli bewerben.

UnternehmensGrün Geschäftsführerin Dr. Katharina Reuter erklärt: „Wir möchten nicht, dass ein tolles Projekt aufgrund der beginnenden Sommerpause nicht eingereicht werden konnte, daher ist die Bewerbungsfrist bis zum 14.7.2019 verlängert worden.“
Gerade bei kleinen und mittelständischen Unternehmen sei oft die ganze Belegschaft mit dem Tagesgeschäft ausgelastet. „Das sind genau die Unternehmen, die wir mit dem Wettbewerb in erster Linie fördern wollen. An sie wird sich auch der Leitfaden richten, den unsere Expert_innen anhand der Erfahrungen in den Unternehmen erstellen,“ so Reuter.
Von Unternehmen wie auch Energieexpert_innen habe es bisher sehr gutes Feedback gegeben: „Viele Unternehmen streben eigene nachhaltige Energiekonzepte an und wagen sich trotz des bürokratischen Dschungels, durch den man sich mit solchen Projekten leider kämpfen muss, an innovative Lösungen. Das wollen wir mit diesem Wettbewerb würdigen, denn damit beschleunigen wir die Energiewende.“
Höhepunkt des Wettbewerbs wird das Event inkl. Pitch am 23. September sein, bei dem 10 ausgewählte Unternehmen, deren Projekte eine kostenlose Potentialanalyse für die eigene Energieerzeugung erhalten werden, ihre Lösungen der Jury präsentieren. Die drei Gewinner_innen gehen mit jeweils 15.000 Euro Förderung für ihre Projekte nach Hause.
In enger Zusammenarbeit mit der Jury und den Teilnehmer_innen wird UnternehmensGrün im Anschluss an den Wettbewerb einen Leitfaden erarbeiten, der kleinen und mittelständischen Unternehmen hilft, eigene Energie-Projekte auf den Weg zu bringen.
Bewerbungen können im Internet noch bis zum 14. Juli hier eingereicht werden:
https://www.unternehmensgruen.org/firmenstrom-2019

Mitteilung des Bundesfamilienministeriums:

Fachkommission nach dem Pflegeberufegesetz übergibt ihre Rahmenlehr- und Rahmenausbildungspläne an BMFSFJ und BMG

Giffey: Erstmals bundesweiter Orientierungsrahmen für Ausbildungsqualität in der Pflege

Spahn: Neue Ausbildung wird inhaltlich mit Leben gefüllt

Die Fachkommission nach dem Pflegeberufegesetz hat heute die von ihr erarbeiteten Rahmenlehr- und Rahmenausbildungspläne für die neuen Pflegeausbildungen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) fristgerecht übergeben. Pflegeschulen und die Träger der praktischen Ausbildungen erhalten damit in Kürze konkrete Vorschläge für die Ausgestaltung der neuen Ausbildungen. 

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: „Erstmals gibt es bundesweite Rahmenpläne für die Ausbildung in der Pflege. Das ist ein wichtiger Schritt, damit die Pflegeberufereform erfolgreich umgesetzt werden kann. Die Rahmenpläne helfen den Pflegeschulen und Trägern der praktischen Ausbildung bei der Ausgestaltung der Ausbildungsinhalte. Und das ist gut für die Qualität. Den Mitgliedern der Fachkommission danke ich sehr  – sie haben innerhalb kürzester Zeit und mit hohem persönlichen Engagement die Rahmenpläne erarbeitet.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Voraussetzung für gute Pflege sind gute Fachkenntnisse. Deshalb haben wir die Pflegeausbildung umfassend modernisiert. In gut einem halben Jahr wird der erste Jahrgang nach den neuen Vorgaben unterrichtet. Die fristgerecht vorgelegten Rahmenpläne sind die Basis dafür, um die neue, bundesweit einheitliche Ausbildungsordnung inhaltlich mit Leben zu füllen“

Zum Hintergrund:

BMG und BMFSFJ haben die ehrenamtlichen Mitglieder der Fachkommission am  21. November 2018 für die Amtsdauer von fünf Jahren eingesetzt. Die Fachkommission hat die gesetzliche Aufgabe, Rahmenlehr- und Rahmenausbildungspläne (Rahmenpläne) für die neuen Pflegeausbildungen zu erarbeiten, die ab dem 1. Januar 2020 beginnen. Die Rahmenpläne enthalten konkrete Vorschläge für die inhaltliche Ausgestaltung der neuen beruflichen Pflegeausbildungen. Sie werden den Pflegeschulen beziehungsweise den Trägern der praktischen Ausbildung kostenfrei zur Verfügung gestellt. Sie entfalten als Orientierungshilfe zur Umsetzung der Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz und der Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung empfehlende Wirkung für die Lehrpläne der Länder und die schulinternen Curricula der Pflegeschulen. 

Die Rahmenpläne sind laut Pflegeberufegesetz erstmals bis zum 1. Juli 2019 den beiden Ministerien zur Prüfung der Vereinbarkeit mit dem Pflegeberufegesetz vorzulegen. Nach der heutigen Übergabe werden sie entsprechend geprüft, um danach rasch den relevanten Akteuren zur Verfügung gestellt zu werden.

Die Mitglieder der Fachkommission sind ausgewiesene und praxiserfahrene Pflegeexpertinnen und Pflegeexperten. Ihre Auswahl erfolgte anhand zahlreicher Vorschläge der Länder und der Fachverbände im Benehmen mit den Ländern. Vertreten sind Praktikerinnen und Praktiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Personen mit Erfahrung in der Lehrplanentwicklung. Die Besetzung spiegelt die verschiedenen Versorgungsbereiche der Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege und Gesundheits- und Kinderkrankenpflege wider. 

Das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege sowie jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter der Arbeits- und Sozialministerkonferenz, der Gesundheitsministerkonferenz und der Kultusministerkonferenz können beratend an den Sitzungen teilnehmen.

Die Rahmenpläne werden nach Prüfung online und in Druckform veröffentlicht.

Bundesfamilienministerium  
Veröffentlicht am 26.06.2019 

Der Bundeshaushalt zeigt eine deutliche Schräglage


 
 

26. Juni 2019. Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushaltsplans 2020 und des Finanzplans des Bundes bis 2023 erklärt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer:
Der Bundeshaushalt zeigt eine deutliche Schräglage. Die Quote für Sozialabgaben, die auf rund 53 Prozent ansteigt, schränkt Wachstumsanreize ein und wird zum Ballast für die Wirtschaft. Zu viel rückwärtsgewandte Politik kann nicht der richtige Kompass in eine wachstumssichernde Zukunft sein. Der Koalition ist die Kreativität ausgegangen, eine Politik mit weniger Geld zu machen.
 
Statt ständig neuer Leistungsversprechen in der Sozialpolitik sollten die Schwerpunkte in Bildung und Wettbewerbsfähigkeit gesetzt werden. Dazu braucht man Mut. Die große Koalition sollte die Kraft dafür endlich aufbringen und ihrem Namen gerecht werden, indem sie auch Großes angeht und einen zukunftssichernden Haushalt auf die Beine stellt.