Ergebnisse des Bürgerdialogs zum Nordhäuser Weihnachtsmarkt 2018

Nordhausen (psv) Am 30. Januar fand im Vorfeld des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus ein Bürgerdialog zum Weihnachtsmarkt 2018 statt. Bürgerinnen und Bürger aber auch Händler und Gewerbetreibenden wurde damit ein Podium zur Diskussion geboten.

„Der Bürgerdialog hat gezeigt, dass sich der Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus bewährt hat. Dies verdeutlichen auch die Rückmeldungen der Markthändler, der Einzelhändler vor Ort sowie mehrheitlich der Besucher. Gleichwohl gibt es natürlich Verbesserungsvorschläge und konstruktive Kritik. Die Stadtverwaltung steht Argumenten zur Verbesserung des Marktes vor dem Rathaus offen gegenüber und wird diese in die Konzeption 2019 einfließen lassen“, fasst Bürgermeisterin Jutta Krauth den Bürgerdialog zusammen. „Um in diesem Jahr nicht erneut unter Zeitdruck zu gelangen, wird dem Stadtrat eine Beschlussvorlage für den Weihnachtsmarkt 2019 in der kommenden Sitzung am 6. Februar vorgelegt“, ergänzt Jutta Krauth.

Der Stadtrat hatte in der Sitzung am 30. Mai 2018 beschlossenen, den Weihnachtsmarkt wieder in Eigenregie durch die Stadt Nordhausen und zentral vor dem Rathaus, mit der Möglichkeit der Erweiterung um den Theaterplatz, durchzuführen. In der beschlossenen Marktsatzung sind alle Aspekte der Bewerbungen und der Standplatzvergaben sowie Regelungen für einen geordneten Ablauf enthalten. Die Entgeltordnung für Marktstände des Nordhäuser Weihnachtsmarktes wurde im Rahmen der 41. Sitzung des Stadtrates vom 28. Juni 2018 beschlossen.

Vögel zählen, Nistkästen bauen und Wandern im Naturschutzgebiet

Das Hotspot-Projekt „Gipskarst Südharz - Artenvielfalt erhalten und erleben“ im Januar

Der Januar war für das Hotspot-Projekt „Gipskarst Südharz – Artenvielfalt erhalten und erleben“ des Landschaftspflegeverbandes Südharz/Kyffhäuser e.V. unter dem Vorstandsvorsitzenden Egon Primas, MdL, gefüllt mit spannenden Aktionen. Gemeinsam mit den Projektverantwortlichen zählten Kinder und Erwachsene aus der Region Vögel, bauten einen Nistkasten und durchwanderten die schneebedeckte Landschaft.

Stunde der Wintervögel

Der Januar begann für das Team des Hotspot-Projektes mit der jährlichen „Stunde der Wintervögel“ des NABU. In kleiner Runde wurden am Samstag, den 05.01.2019, im Garten des Scheunenhofes in Sundhausen insgesamt sechs unterschiedliche Vogelarten, darunter Stieglitze und Amseln, und 19 Individuen beobachtet und gezählt. Für das schlechte Wetter war das keine schlechte Ausbeute und es gab ausreichend Zeit, die Arten sicher zu bestimmen. Die Zählergebnisse wurden an den NABU weitergeleitet, der die Ergebnisse deutschlandweit auswertet und durch die Zählaktion das Vorkommen verschiedener Vogelarten von Jahr zu Jahr verfolgen kann.

Bild_Teilnehmende Stunde der Wintervögel (2)

Bild: Vögel zählen im Garten des Scheunenhofs Sundhausen/ © LPV

Nistkästen bauen im Waldkindergarten Ilfeld

Auch für die Kindergartenkinder des Waldkindergartens in Ilfeld drehte sich am 22. und 23. Januar alles um

Vögel. Angeleitet von Nena Weiler, Mitarbeiterin des Hotspot-Projektes, bauten die Kinder mit ihrer Erzieherin Ulrike Tuschy und ihrem Erzieher Ronny Diener, dem Papa Michel Lößner und der Praktikantin Ksenia Sedinkina einen Nistkasten. „Wir haben schon Buchfinken, Amseln, Kleiber und Meisen bei uns gesehen“ strahlen die Kinder des Waldkindergarten Ilfeld. Einvernehmlich wurde entschieden, einen Nistkasten für Meisen zu bauen. Die richtige Länge abmessen, sägen, bohren, schrauben und vor allem die richtige Größe des Einfluglochs anfertigen – all das war Aufgabe der Kinder. Zuletzt wurde noch das Logo des Waldkindergartens auf den Nistkasten gemalt. „Jetzt sind wir sehr gespannt auf das Frühjahr, ob die Nistkästen von den Meisen angenommen werden“, freut sich Ulrike Tuschy.

Bilder_Nistkästen bauen Waldkindergarten (1-3)

Bild 1+2: Die Kinder des Waldkindergarten Ilfeld bohren das Einflugloch des Nistkastens / © Waldkindergarten Ilfeld.

Bild 3: Stolz wird der fertige Nistkasten präsentiert / © Waldkindergarten Ilfeld

Winterwanderung im Naturschutzgebiet Sattelköpfe

Schnee und Regen am vergangenen Samstag, 26.01.2019, hielten eine Gruppe von 24 Erwachsenen nicht

auf, die Winterwanderung des Hotspot-Projektes mitzumachen. Vorbei am Igelsumpf und durch Buchen- und Kiefernwälder führte Kathleen Prinz, die Projektleiterin des Hotspot-Projektes, die Gruppe durch das Naturschutzgebiet Sattelköpfe. Auch die Teilnehmenden wussten viel zu erzählen und brachten ihr spannendes Wissen zur Natur, Geschichte und Geologie des Naturschutzgebietes mit ein.
Aufwärmen durften sich die Wanderer in den Räumlichkeiten der Agrar GmbH Mauderode-Herreden bei Glühwein und Würstchen. Währenddessen gab Geschäftsführer Markus Bertuch interessante Einblicke in das Leben und die Aufgaben eines Landwirtes aus der Region. Ein besonderer Dank gilt hierbei dem Betrieb für das Sponsoring der Verpflegung und die gute Zusammenarbeit im Rahmen der Veranstaltung. Auf weitere Aktionen darf man gespannt sein. Im Rahmen des Hotspot-Projektes wird der Dialog zwischen Naturschutz und Landwirtschaft gestärkt. Die Zusammenarbeit mit landwirtschaftlichen Betrieben im Hotspot-Gebiet wird sehr begrüßt und das Projektteam freut sich auf Anregungen.

Das Hotspot-Team bedankt sich weiterhin bei allen Teilnehmenden, bei André Richter des Naturparkes Südharz und bei Sarah Backhaus der Natura 2000-Station für ihre Unterstützung.

Bilder_Winterwanderung_26.01.2019

Bild: Gute Laune trotz Schnee und Regen bei der Winterwanderung am vergangenen Samstag / © LPV.

Bild 2: Eine herrliche Schneelandschaft im Naturschutzgebiet Sattelköpfe / © LPV

Zur Finanzierung des im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt geförderten Projektes tragen neben dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) weiterhin das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN), die Stiftung Naturschutz Thüringen (SNT) und der Landkreis Nordhausen bei.

Stadt Nordhauen trauert um Albert van Hoeij

Nordhausen (psv) Die Stadt Nordhausen trauert um Albert van Hoeij, der am 25. Januar 2019 verstorben ist. „Mit ihm verliert die Stadt Nordhausen einen Freund mit moralischer Größe und einen engagierten Menschen, der sich bleibende Verdienste um die Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt und darüber hinaus erworben hat,“ so Oberbürgermister Kai Buchmann. Der Oberbürgermeister wird am 1. Februar an der Trauerfeier im belgischen Stekene teilnehmen.

„Albert van Hoeij und die Stadt Nordhausen verband eine tiefe und besondere Beziehung. Als Überlebender von Buchenwald und Mittelbau Dora ist er Sinnbild für die Selbstbehauptung gegen die nationalsozialistischen Gräueltaten. Als Repräsentant der Überlebenden hat er zugleich seine Hand zur Versöhnung ausgestreckt,“ würdigt der Oberbürgermeister das Lebenswerk des Verstorbenen. In seiner Funktion als Vorsitzender des Häftlingsbeirats der Gedenkstätte Mittelbau-Dora gab er als Zeitzeuge seine Erfahrungen weiter und engagierte sich für das Wachhalten der Erinnerung an die Zeit und die Opfer des Nationalsozialismus. Albert van Hoeij, geboren am 27. Januar 1924 in Stekene in der belgischen Provinz Ost-Flandern, hatte seine Lehrerausbildung abgeschlossen, als er auf dem Weg zur Kirche verhaftet wurde. Die deutsche Polizei hatte entdeckt, dass er aktiv in einem Spionagering tätig war. Damit begann, im Sommer 1944, sein Leidensweg. Albert van Hoeij überlebte als KZ-Häftling in den Lagern Buchenwald und Mittelbau-Dora.

Albert van Hoeij kam immer wieder an den Ort seines Leidens zurück. So trug er sich 2005 in das Goldene Buch der Stadt Nordhausen ein, mit der Bitte, die Erinnerung an die hier ermordeten Kameraden wachzuhalten. 2011 pflanzte er auf dem Gedenkhain am Fuße des Nordhäuser Petersbergs symbolisch und zur Erinnerung gegen das Vergessen einen Gingko-Baum.

[Foto: Albert van Hoeij, Stadtverwaltung Nordhausen]

CDU-Landtagsfraktion kritisiert Entwurf des Landeshaushalts

Kowalleck: "Haushaltsentwurf alles andere als nachhaltig" 

Erfurt - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die Finanzpolitik der Regierung Ramelow als verlorene Jahre für Thüringen. "Trotz Rekordeinnahmen für die Landeskasse sollen 2020 nur rund 65 Millionen Euro an Landesschulden getilgt werden", sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, am Donnerstag im Landtag. Statt zu sparen, gebe die rot-rot-grüne Landesregierung das Geld mit vollen Händen in einer finanzpolitischen Geisterfahrt aus. In der Folge könne ein ausgeglichener Haushalt nur vorgelegt werden, indem die noch angesparten Rücklagen des Freistaats bis Ende 2020 aufgebraucht würden. 2017 habe die Rücklage noch mehr als 1,3 Milliarden Euro betragen. Angesichts der sich eintrübenden Konjunktur könne dieser Haushaltsentwurf nur als Schönwetterhaushalt angesehen werden. "Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik sieht anders aus", stellt Kowallweck fest.

Trotz der Ausgabenfreude  von Rot-Rot-Grün bleiben aus Sicht der Union die weiterhin mangelhafte Unterrichtsabsicherung in Thüringens Schulen oder die halbherzig betriebene  Verwaltungs- und Funktionalreform finanzielle Großbaustellen. Dies belege, dass die Probleme nicht wegen fehlender Mittel bestehen, sondern in der Sachpolitik von Rot-Rot-Grün.
Als verfassungsrechtlich bedenklich kritisierte Kowalleck zudem die Verabschiedung eines Haushalts, der erst in einer künftigen Wahlperiode in Kraft trete. "Das ist ein eklatanter Bruch mit den Gepflogenheiten der parlamentarischen Demokratie", so der Christdemokrat. 

Auch der neue kommunale Finanzausgleich täusche nicht darüber hinweg, dass Rot-Rot-Grün über die jetzige Wahlperiode den Kommunen jährlich weniger Geld zugewiesen habe, als im Jahr 2014. Zudem werde die systematische Benachteiligung kleiner Kommunen nicht zurückgenommen. "Die Landesregierung hat offenbar immer noch nicht von ihrer Ideologie der finanziellen Austrocknung kleiner Kommunen Abstand genommen", schloss der Haushaltspolitiker.


Matthias Thüsing
Pressereferent 

Erfurt am 31.01.2019

Ramelow fordert Kultursteuer für alle statt Kirchensteuer für Kirchenmitglieder

Pläne würden Steuererhöhung von bis zu 200 Millionen Euro bedeuten

Erfurt - Den Thüringer Bürgern könnte eine Steuererhöhung von bis zu 200 Millionen Euro ins Haus stehen. Auf diese Gefahr hat die CDU-Landtagsfraktion am heutigen Mittwoch in einer aktuellen Stunde aufmerksam gemacht. Hintergrund ist die Forderung von Ministerpräsident Bodo Ramelow, anstelle der Kirchensteuer eine einheitliche Kultursteuer für alle Bürger zu erheben. Diese Forderung hatte Ramelow am 26. Dezember 2018, von der Medienöffentlichkeit weitgehend unbeachtet, in einer Twitter-Debatte um die Einführung einer Moschee-Steuer für Muslime vorgebracht. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, bezeichnete das Vorhaben des Ministerpräsidenten als „bizarr“: „Das bewährte System der Kirchensteuer würde beseitigt, die Finanzierung der christlichen Kirchen gefährdet und als Ersatz müssten die Thüringer insgesamt mehr Steuern zahlen.“

Rund jeder dritte Thüringer gehört einer christlichen Kirche an. Sie zahlten zuletzt gut 95 Millionen Euro Kirchensteuer, die vom Staat eingezogen wird. Die Kirchen erstatten der Finanzverwaltung die Kosten für diese Dienstleistung, 2019 sind das rund 2,9 Millionen Euro. In seinem Tweet hatte Ramelow stattdessen eine „einheitliche Kultursteuer, wie in Italien“ ins Gespräch gebracht. „Der Bürger entscheidet selber jährlich über die Verwendung“, hatte Ramelow hinzugefügt. Würde die Kultursteuer in gleicher Höhe wie die Kirchensteuer erhoben, kämen nach Berechnungen der CDU-Fraktion auf die zwei Drittel Nicht-Kirchen-Mitglieder neue Steuern von gut 200 Millionen Euro zu. Würde die Kultursteuer mit dem in Italien üblichen Steuersatz von knapp einem Prozent der Lohn- und Einkommensteuer erhoben, wären es immer noch mehr als 20 Millionen Euro.

„Neben einer Erhöhung der staatlichen Steuern für alle wäre das Ergebnis dann aber auch, dass die Finanzierung der christlichen Kirchen am Ende wäre“, kritisierte Kowalleck. Um ihre Arbeit fortführen zu können, müssten die Kirchen ein eigenes System zur Kirchensteuererhebung einführen. Kowallecks Urteil fällt eindeutig aus: „Wieder einmal hat der Ministerpräsident einen Vorschlag in die Welt gesetzt, der nicht zu Ende gedacht ist.“

Felix Voigt

Stellv. Pressesprecher

Erfurt am 30.01.2019

Vereint – wann aber wirklich auch eins?

Am Dienstag besuchte ich in der Galerie der Kreissparkasse Nordhausen die Eröffnung der Ausstellung „Sichtfeld“ der Künstlerin Tina Wohlfahrt. Und war allein schon von der musikalischen Begleitung dieser Ausstellung tief beeindruckt. Ganz zu schweigen von der erläuternden und hinweisenden Laudatio des Dipl. Ing. Dieter Hoefer, Und natürlich von den ausgestellten Werken der Künstlerin.

Es war meine ursprüngliche Absicht, diese Werke heute in Augenschein zu nehmen und sie zum Thema eines Beitrags zu machen.

Dass ich dazu nicht kam, liegt in dem Umstand einer Info-Verlautbarung des Chefredakteurs der WELT, Ulf Poschardt, begründet, in der es heißt (Auszug): „In drei Bundesländern wird dieses Jahr gewählt: Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Und was machen SPD und CDU? Aus Angst vor einem Wahlerfolg der AfD verabschieden die Volksparteien Vorhaben, mit denen sie die ostdeutschen Wählern gnädig stimmen zu wollen. Dazu gehören: mehr Bundesbehörden nach Ostdeutschland verlegen, neue Forschungseinrichtungen schaffen, den Nah- und Bahnverkehr ausbauen, das Arzt- und Pflegeangebot verbessern und flächendeckendes Internet. Auch sollen die Nachteile bei den Ost-Renten ausgeglichen werden.

Was sich auf den ersten Blick vielleicht gut liest, führt ausgerechnet bei ostdeutschen Wirtschaftswissenschaftlern zu Kritik. Die Maßnahmen würden nicht zum wirtschaftlichen Aufholprozess beitragen, heißt es. Oder: Mit den Vorschlägen werde an Symptomen laboriert, ohne die eigentliche Wurzel des Problems anzugehen. Main Kollege Olaf Gersemann bringt es auf den Punkt: „Wenn Politiker Wählergruppen „Anerkennung“ oder „Respekt“ aussprechen, wird es bald teuer für ihn. Und in diesem Fall nicht nur das: Wer Menschen in der ostdeutschen Provinz verspricht, den Abstand zu den boomenden Metropolen wieder verkleinern zu können, wird nur noch mehr Enttäuschung erzeugen.“ (Ende des Auszugs).

Und diese Feststellung in der mir regelmäßig zugedachten Info-Verlautbarungen erinnerte mich sofort an die Ansprachen, die ich doch erst neulich anlässlich des Schlachteessens in Birkungen hörte. Und die mir nun Anlass waren, diesem Thema meine ungeteilte Aufmerksamkeit zuzuwenden. Das Ergebnis wird Gegenstand meines folgenden Beitrags sein.

Die Spielplanungskommission hat getagt …

Heimtermine stehen fest

Bis zum 28. Spieltag Anfang April hat jetzt der NOFV auf seiner Staffeltagung die genauen Spieltermine der Regionalliga Nordost festgelegt. Beim FSV Wacker 90 haben sich einige Änderungen für die Heimspiele ergeben. Wie ursprünglich geplant findet der Jahresauftakt gegen den FC Viktoria 1899 Berlin am Samstag, dem 16. Februar um 13.30 Uhr statt, aber schon das nächste Heimspiel gegen Union Fürstenwalde (der neue Verein von Tim Häußler) wurde vom Sonntag vorgezogen auf den Freitagabend (1. März). Den BFC Dynamo empfängt die Scholz-Mannschaft erst am Sonntag, dem 17. März und nicht wie vorgesehen am Samstag. Auch die Partie gegen den VfB Auerbach ist von einem Samstag auf den Sonntag (31.3.) verschoben worden. Die Auswärtsspiele finden ohne Änderungen zur früheren Planung statt. Absolutes Highlight dürfte dabei das Derby am Samstag, 23. März in Erfurt beim FC Rot-Weiß werden.

Sieben Punkte für eine lebendige Wachstumsdebatte

WEBANSICHT

30. Januar 2019. Zum heute verabschiedeten Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung erklärt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer: Die deutsche Wirtschaft setzt trotz international zunehmenden Unsicherheiten ihren Aufschwung fort, allerdings kommen die Gewitterwolken am Konjunkturhimmel immer näher. Fest steht, dass die Politik der Großen Koalition hierzulande nicht für die notwendigen Impulse sorgt.   Deutschland kann die Herausforderungen meistern, dafür brauchen wir Mut, Veränderungsbereitschaft und den klaren Kompass der Sozialen Marktwirtschaft. Als Arbeitgeberpräsident rege ich zu Beginn des Jahres 2019 eine lebendige Wachstumsdebatte mit folgenden sieben Punkten an: Bildung stärken. Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt grundlegend und erfordert neue Fähigkeiten und Kompetenzen. Es muss mehr als bisher in Bildung investiert werden, von der Kita bis zur Hochschule. Der Digitalpakt muss endlich kommen und nicht länger im Kompetenzwirrwarr von Bund und Ländern steckenbleiben Flexibilität schaffen. Moderne Bildung muss auch modernes Arbeiten nach sich ziehen – unser Arbeitszeitgesetz steckt noch immer im Industriezeitalter fest, müsste aber den Geist der Arbeitswelt 4.0 atmen. Die Höchstarbeitszeit muss in Zukunft flexibler über die Woche verteilt werden können, so wie es auch die EU-Richtlinie vorsieht – ohne das Arbeitsvolumen zu erhöhen. Die Große Koalition sollte auf die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung in der Privatwirtschaft gänzlich verzichten. Nachhaltige Sozialpolitik. Eine spendierfreudige Sozialpolitik und der demografische Wandel führen schleichend dazu, dass die Sozialversicherungsbeiträge durch die Decke schießen und die Unternehmen und Beschäftigten an ihre Belastungsgrenze stoßen. Um das 40-Prozent-Ziel langfristig zu sichern, erwarten wir konkrete Maßnahmen, damit die Belastungsobergrenze auch verbindlich eingehalten werden kann. Energiepolitik als Standortfaktor: Keinesfalls darf Deutschland überstürzt aus der Kohle aussteigen. Solange die erneuerbaren Energien noch nicht grundlastfähig sind, muss die Versorgungssicherheit zu jeder Tages- und Nachtzeit gewährleistet sein. Die Strompreise müssen wettbewerbsfähig und bezahlbar bleiben. Steuern im Blick haben. Wenn wir über den eigenen Tellerrand schauen, dann heizen die USA den Standortwettbewerb mit einer massiven Entlastung von Unternehmen an. Steuererleichterungen, zum Beispiel ein vollständiger Abbau des Soli, könnten Wachstum und Beschäftigung einen neuen Schub verleihen. An Europa denken. Bei Freihandel, Sicherheits- oder Flüchtlingspolitik – also überall da, wo die Nationalstaaten alleine nicht hinreichend Gewicht haben – brauchen wir starke gemeinsame Antworten der EU. Hier kann und muss die EU ihr Profil schärfen. Digitalisierung und KI schaffen Wachstum und Arbeitsplätze. Deutschland hat hier nicht die Nase vorne, sondern Länder wie die USA, China oderEstland. Die Digitalstrategie der Bundesregierung ist gut. Aber nach Gipfeln, Arbeitskreisen und Papieren muss es jetzt endlich in die konkrete Umsetzung gehen. Wir brauchen möglichst flächendeckende Gigabitnetze für alle Unternehmen und alle Regionen. 5G als Standard der Zukunft muss schnellstmöglich ausgebaut werden. Zudem gilt es, Gründungen stärker zu fördern und mehr Talente aus dem Ausland anzuziehen.