„Unsere
Fraktion wird im kommenden Kreistag den Antrag einbringen, die
Kleiderordnung zu Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse
genauer zu definieren. Menschenverachtende, beleidigende und
demokratiefeindliche Symbole und Sprüche können von einem
demokratischen Parlament nicht geduldet werden“, erklärt Heike
Umbach, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Kreistag Nordhausen, in
einer aktuellen Pressemitteilung.
„Mit unserem Antrag zur
Ergänzung der Geschäftsordnung des Kreistages wollen wir einerseits
auf die zunehmende Verrohung der Sprache innerhalb der Gesellschaft
und wiederkehrende Provokationen reagieren und zeitgleich dem
Kreistagspräsidium eine Handhabe geben“, ergänzt Tim Rosenstock,
antifaschistischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen.
„Wer ein demokratisches Parlament mit menschenverachtender
Ideologie beschmutzen möchte, kann nicht dauerhaft Teil der
Sitzungen dieses Parlamentes sein. Dass die möglichen Ordnungsgelder
demokratie- und integrationsfördernden Projekten zu Gute kommen
sollen, soll bewusst als ein zusätzliches Zeichen der demokratischen
Parteien im Kreistag verstanden werden“, schließen Umbach und
Rosenstock ab.
Nordhausen am 14.02.2018
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